Rechtsprechung
   BGH, 04.05.2004 - XI ZR 40/03   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Berücksichtigung von Amts wegen von Mängeln in der Parteifähigkeit in jeder Lage eines Verfahrens; Rechtliche Existenz einer Partei in Form von einer Parteifähigkeit als notwendige Prozessvoraussetzung; Verlust der rechtlichen Existenz einer Aktiengesellschaft durch Liquidation; Pflicht zur Information über einen bevorstehenden Wechsel einer Aktiengesellschaft nach Verkauf von Aktienanteilen; Anspruch auf Schadensersatz aus der sogenannten Prospekthaftung; Haftung für ein Verschulden bei Vertragsschluss durch eine Aktiengesellschaft

  • unalex.eu
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Darlegungslast einer juristischen Person, die sich auf zwischenzeitlichen Verlust der Parteifähigkeit beruft

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung der Parteifähigkeit im Berufungsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Prüfung der Parteifähigkeit in jeder Lage des Verfahrens!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 159, 94
  • NJW 2004, 2523
  • ZIP 2004, 1662
  • MDR 2004, 1197
  • WM 2004, 1404



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Zur Schadensersatz- feststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG

    Der Beklagte zu 2) hat bei der Anbahnung des Darlehensvertrages der Beklagten zu 1) mit der PrintBeteiligungs GmbH nicht, wie nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erforderlich (BGHZ 56, 81, 84; 74, 103, 108; 129, 170; 159, 94, 102), in besonderem Maße persönliches Vertrauen in Anspruch genommen.
  • BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14  

    Zulässigkeit der "Tagesschau-App"

    Die Parteifähigkeit zählt zu den Prozessvoraussetzungen, deren Mangel das Gericht grundsätzlich in jeder Verfahrenslage einschließlich der Revisionsinstanz gemäß § 56 Abs. 1 ZPO von Amts wegen zu berücksichtigen hat (vgl. BGH, Urteil vom 4. Mai 2004 - XI ZR 40/03, BGHZ 159, 94, 98).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 42/10  

    Falsche Suchrubrik

    Da für den gegenteiligen Vortrag der Beklagten, auf den sich die Revision bezieht, keine weiteren Anhaltspunkte bestehen, hatte das Berufungsgericht keine Veranlassung, dieser Frage von Amts wegen weiter nachzugehen (vgl. BGH, Urteil vom 4. Mai 2004 - XI ZR 40/03, BGHZ 159, 94, 99).
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