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| BVerfG, 24.03.1982 - 1 BvR 941/81 |
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BVerfGG § 93a Abs. 3; GG Art. 5 Abs. 3 Satz 1
Kunstfreiheit und Mitbestimmung
Papierfundstellen
- ZBR 1983, 107
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Brandenburg, 12.06.1997 - 6 A 77/95
Einstellung wissenschaftlicher Angestellter; Außeruniversitäre …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Niedersachsen, 20.05.2015 - 18 LP 4/14
Einstellung; Mitbestimmung; wissenschaftliche Tätigkeit
Ist dies aber der Fall, so besteht kein Anlass, das Mitbestimmungsrecht des Personalrats im Hinblick auf die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) weiter einzuschränken, zumal eine Verpflichtung des Landesgesetzgebers zur Schaffung einer dem § 65 Abs. 3 Nr. 3 NPersVG entsprechenden Ausnahmeregelung ohnehin nicht besteht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.03.1981 - 6 P 27.79 -, juris; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 24.03.1982 - BvR 941/81 -, ZBR 1983, 107; jew. zum BremPersVG). - OVG Schleswig-Holstein, 05.07.2001 - 12 L 3/01
Nichtverlängerungsmitteilung, Normalvertrag Solo, Bühnen, personelle Maßnahme, …
So ist die Mitbestimmung von Personal- und Betriebsräten in Theaterbetrieben von Bundesverwaltungsgericht und Bundesverfassungsgericht für grundsätzlich zulässig erachtet worden (BVerwGE 62, 55, 57 ff; BVerfG ZBR 1983, 107).