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   OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05   

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https://dejure.org/2005,4680
OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.04.2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. April 2005 - 3 Ws 281/05 (https://dejure.org/2005,4680)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der nach Erledigung der Ladung eingelegten Beschwerde; Ladung von mindestens 14 Jahre alten Minderjährigen ohne Einschaltung des Erziehungsberechtigten

Besprechungen u.ä.

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsanmerkung)

    § 48 StPO; § 214 StPO
    Ladung minderjähriger Zeugen (Wiss. Assistentin Dr. Gabriele Kett-Straub, Universität Erlangen-Nürnberg; ZIS 2006, 46)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2873 (Ls.)
  • NStZ-RR 2005, 268
  • ZIS 2006, 46
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 30.04.1997 - 2 BvR 817/90

    Durchsuchungsanordnung I

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05
    Auch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der erfolgten Ladung kann die Beschwerde nicht gerichtet werden, weil es an einem tiefgreifenden Grundrechtseingriff (zu diesem Erfordernis vgl. BVerfGE 96, 27; NJW 1998, 2131; NJW 1999, 273; StV 1999, 295; Meyer-Goßner, vor § 296 Rn 18a) fehlt.
  • BVerfG, 15.07.1998 - 2 BvR 446/98

    Verletzung von GG Art 19 Abs 4 iVm Art 13 durch Verwerfung der Beschwerde gegen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05
    Auch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der erfolgten Ladung kann die Beschwerde nicht gerichtet werden, weil es an einem tiefgreifenden Grundrechtseingriff (zu diesem Erfordernis vgl. BVerfGE 96, 27; NJW 1998, 2131; NJW 1999, 273; StV 1999, 295; Meyer-Goßner, vor § 296 Rn 18a) fehlt.
  • BVerfG, 24.03.1998 - 1 BvR 1935/96

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit Durchsuchungen von

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05
    Auch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der erfolgten Ladung kann die Beschwerde nicht gerichtet werden, weil es an einem tiefgreifenden Grundrechtseingriff (zu diesem Erfordernis vgl. BVerfGE 96, 27; NJW 1998, 2131; NJW 1999, 273; StV 1999, 295; Meyer-Goßner, vor § 296 Rn 18a) fehlt.
  • BVerfG, 03.02.1999 - 2 BvR 804/97

    Verletzung von GG Art 19 Abs 4 durch Verwerfung der Beschwerde wegen sog

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05
    Auch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der erfolgten Ladung kann die Beschwerde nicht gerichtet werden, weil es an einem tiefgreifenden Grundrechtseingriff (zu diesem Erfordernis vgl. BVerfGE 96, 27; NJW 1998, 2131; NJW 1999, 273; StV 1999, 295; Meyer-Goßner, vor § 296 Rn 18a) fehlt.
  • OLG Hamm, 07.04.1965 - 3 Ws 76/65

    Schuldhaft nicht erschienener Zeuge; Ordnungsmaßnahmen gegen andere Person;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 06.04.2005 - 3 Ws 281/05
    Der Kammervorsitzende ist zutreffend davon ausgegangen, dass lediglich kindliche Zeugin über ihre Erziehungsberechtigten zu laden sind (vgl. OLG Hamm, NJW 1965, 1613).
  • KG, 22.03.2010 - 4 Ws 6/10

    Nebenklage: Wirksamkeit der Anschlusserklärung eines minderjährigen Verletzten

    So können etwa Zeugen, die mindestens 14 Jahre alt sind, unmittelbar geladen werden, während kindliche Zeugen über ihre Erziehungsberechtigten zu laden sind (vgl. OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 2005, 268 m.w.N.).
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