Volltextveröffentlichungen (2)

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Fehlerhafte Wohnfläche; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Mietvertragsanpassung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  BGB § 535; BGB § 242; MHG § 2
  Rechtsfolgen der Zugrundelegung einer abweichenden Wohnfläche bei einem Mieterhöhungsverlangen

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Einigung über eine Mieterhöhung unter Zugrundelegung einer unrichtigen (überhöhten) Wohnfläche - Rechtsfolgen, insbesondere Frage der Anpassung nach den Grundsätzen über das Fehlen bzw. den Wegfall der Geschäftsgrundlage

Papierfundstellen

• NZM 2000, 1221
• ZMR 2001, 191

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 09.04.1986 - VIII ZR 133/85

  Betreiben der Heizungs- und Warmwasserversorgungsanlage durch einen Dritten

  Auszug aus LG Hamburg, 13.10.2000 - 311 S 184/98

  Sie ermitteln die verbrauchte Wärme nicht exakt, sondern sind nur Hilfsgeräte zur relativen Verteilung des Wärmeverbrauchs (BGH Urt. Vom 9.4. 1986 WuM 1986, 214; vgl. auch LG Berlin Urt. Vom 15.5. 1987 ZMR 1987, 380 zu den Ungenauigkeiten durch Eigenverdunstung).

• VGH Baden-Württemberg, 17.07.2003 - 4 S 308/03

  Vertragsanpassung - Leistungsklage; Rückforderung überzahlter Anwärterbezüge

  Der grundsätzlich zutreffende Einwand des Beklagten, die Anpassung des Vertrages dürfe nur für die Zukunft erfolgen (…vgl. Kopp/Ramsauer, a.a.O., § 60 RdNr. 14; LG Hamburg, Urteil vom 13.10.2000, ZMR 2001, 191), hat nicht zur Folge, dass die Zeiträume, die der gezahlten Rate entsprechen (DM 9.000,-- = 12 Monate à DM 750,--), bei der Anpassung außer Betracht bleiben müssten.
• LG Lüneburg, 06.08.2002 - 6 S 162/01
  Fehlt bei bereits abgewickeltem Dauerschuldverhältnis die Geschäftsgrundlage von Anfang an, so kann allerdings nach h.M. auch nachträglich eine Anpassung des Vertrages erfolgen (…vgl. Palandt, 60. Auflage, § 242 Rn. 133; Landgericht Hamburg ZMR 2001, 191).