Rechtsprechung
| OLG München, 16.07.1991 - 25 U 2586/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabe eines Quellenprogramms (Quellencode) bei Erwerb einer Computersoftware durch Lizenzvertrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II - 10 O 5324/90
- OLG München, 16.07.1991 - 25 U 2586/91
Papierfundstellen
- BB 1993, 12
- BB 1993, 13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.03.1989 - KZR 15/87
Kündigung eines Vertrages ohne sachlichen Grund
Auszug aus OLG München, 16.07.1991 - 25 U 2586/91
Allerdings kann sich eine etwaige Abschlußpflicht als Verbot der Kündigung eines entsprechenden Vertrags auswirken (BGH NJW 1989, 3010, 3011). - BGH, 30.01.1986 - I ZR 242/83
"Programmerstellung"; Auslegung eines Vertrages über die Erstellung von …
Auszug aus OLG München, 16.07.1991 - 25 U 2586/91
Daraus mag bei Individualsoftware unter Umständen ein Vertragsanspruch auf Herausgabe des Quellenprogramms zu folgern sein (so LG München I, CR 1989, 990 vgl. auch BGH NJW 1987, 1259 ), nicht jedoch bei der hier vorliegenden Standardsoftware. - BGH, 19.09.1974 - KZR 14/73
Abschluss eines Wartungsvertrages - Verstoß gegen Wettbewerbsbeschränkungen - …
Auszug aus OLG München, 16.07.1991 - 25 U 2586/91
Bei der Beurteilung kommt es auf eine Abwägung der Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Zielsetzung des Gesetzes an (BGH NJW 1974, 2236).