Rechtsprechung
| LG Aachen, 14.02.2017 - 3 S 127/16 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 528, 534, 812 BGB; § 93 SGB XII
Anstandsschenkung, Sozialhilfeträger, Rückforderung, Taschengeld, Enkel - IWW
- Deutsches Notarinstitut
Rückforderung von Taschengeldzahlungen an die Enkelin wegen Verarmung des Großvaters
- RA Kotz
Rückforderung von Geldgeschenken wegen Verarmung des Schenkers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Überleitung von Ansprüchen des Leistungsempfängers auf Rückforderung von Geschenken auf den Sozialhilfeträger; Frühere monatliche Taschengeldzahlungen des Leistungsempfängers an seine Enkelin in angemessener Höhe (hier ca. 50,00 EUR monatlich) als Anstandsschenkungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Rückforderung von Taschengeldzahlungen der Großeltern bei Verarmung?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Berücksichtigung von Anstandsschenkungen eines verarmten Pflegebedürftigen bei Überleitung von Ansprüchen des Sozialhilfeträgers
Verfahrensgang
- AG Eschweiler, 26.07.2016 - 26 C 50/16
- LG Aachen, 14.02.2017 - 3 S 127/16
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 221
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- AG Eschweiler, 26.07.2016 - 26 C 50/16
Rückzahlungsbegehren des Sozialhilfeträgers von schenkweise erhaltenen Beträgen …
Auszug aus LG Aachen, 14.02.2017 - 3 S 127/16
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom 26.07.2016 - Aktenzeichen 26 C 50/16 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.Rn. 7 das Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom 26.07.2016 - Aktenzeichen 26 C 50/16 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- OLG Celle, 13.02.2020 - 6 U 76/19
Übergeleitete Schenkungsrückforderungsansprüche; Schenkungen einer Großmutter an …
Rn. 23 Das (Berufungs-)Urteil des LG Aachen vom 14. Februar 2017 (3 S 127/16) hält der Senat nicht für überzeugend.
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