Rechtsprechung
AG München, 15.02.2012 - 142 C 10921/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Illegales Filesharing eines Mieters
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz infolge einer Urheberrechtsverletzung im Internet innerhalb einer sog. Tauschbörse (P2P-Netzwerk) bei Erfolgen der Urheberrechtsverletzung vom Anschluss des Beklagten
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- new-media-law.net
- kanzlei-rader.de
Zur Störerhaftung des Vermieters für durch den Mieter über das WLAN des Vermieters begangener Rechtsverletzung
- blogspot.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Illegales Upload vom Anschluss des Mieters aus: Wer haftet?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (20)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine Haftung eines Vermieters für P2P-Urheberrechtsverletzung
- new-media-law.net (Kurzinformation)
Keine Störerhaftung des Vermieters für seinen Mieter für illegales Filesharing
- blog.de (Kurzinformation)
Keine Haftung des Vermieters für Urheberrechtsverletzungen des Mieters
- haufe.de (Kurzinformation)
WLAN-Missbrauch durch Mieter
- haufe.de (Kurzinformation)
Was treibt der Mieter mit dem WLAN?
- haufe.de (Kurzinformation)
WLAN-Missbrauch durch Mieter
- new-media-law.net (Kurzinformation)
Störerhaftung Vermieter
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Vermieter haftet nicht für illegales Filesharing von Mieter
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung wegen Filesharing: Zur Haftung des Vermieters einer vermieteten Wohnung
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Vermieter haftet nicht als Störer für Filesharing des Mieters
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Haftung von Hotelinhabern und Vermietern von Ferienwohnungen für Urheberrechtsverletzungen der Gäste über ein drahtloses Funknetzwerk
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Klage gegen Abgemahnten abgewiesen - wenn der Vermieter nicht für Filesharing des Mieters haftet
- anwalt.de (Kurzinformation)
Vermieter haftet nicht als Störer für Filesharing des Mieters
- anwalt.de (Kurzinformation)
Haftung des Vermieters und Hoteleigentümers bei illegalem Download
- anwalt.de (Kurzinformation)
Haftung von Hotelinhabern und Vermietern von Ferienwohnungen für Urheberrechtsverletzungen der Gäste
- anwalt.de (Kurzinformation)
Filesharing - Vermieter kann sich enthaften
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Filesharing: Keine Haftung des Vermieters wegen Urheberrechtsverletzungen des Mieters - Vermieter muss seinen Überwachungspflichten nachkommen
- 123recht.net (Kurzinformation)
Vermieter haftet nicht für illegales Filesharing von Mieter // Keine Störerhaftung bei ausreichend erfüllter Prüfungspflicht durch Klausel im Mietvertrag
- 123recht.net (Kurzinformation)
Vermieter haftet nicht als Störer bei Filesharing durch Mieter
- 123recht.net (Kurzinformation)
Haftung des Vermieters oder Hoteliers bei illegalen Downloads // Neue Rechtsprechung hinschtlich Abmahnungen und Urrheberrechtsverletzung
Besprechungen u.ä. (3)
- damm-legal.de (Kurzanmerkung und Volltext)
Illegales Filesharing eines Mieters
- blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
- blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 336
- NZM 2012, 861
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Auszug aus AG München, 15.02.2012 - 142 C 10921/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ("Sommer unseres Lebens", NJW 2010, Seite 2061) spricht für den Fall, in dem feststeht, dass die Urheberrechtsverletzung vom Anschluss des Beklagten aus erfolgte - dies ist vorliegend zuletzt unstreitig gestellt worden -, eine tatsächliche Vermutung für dessen persönliche Verantwortlichkeit.(vgl. BGH "Sommer unseres Lebens", NJW 2010, 2061, 2062 mit weiteren Nachweisen).
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01
Internet-Versteigerung
Auszug aus AG München, 15.02.2012 - 142 C 10921/11
Voraussetzung hierzu wäre jedenfalls, dass Prüfpflichten nachhaltig verletzt würden (vgl. BGH NJW 2004, 3102, 3105; GRUR 2007, 708, 710 Rn 32). - BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04
Internet-Versteigerung II
Auszug aus AG München, 15.02.2012 - 142 C 10921/11
Voraussetzung hierzu wäre jedenfalls, dass Prüfpflichten nachhaltig verletzt würden (vgl. BGH NJW 2004, 3102, 3105; GRUR 2007, 708, 710 Rn 32).
- AG München, 14.06.2013 - 111 C 25922/12 Schon in einem ähnlich gelagerten Fall hatte das Amtsgericht München zu Gunsten eines Vermieters entschieden, der seinem Mieter den Zugang zum Internet gewährt hatte (AG München vom 15.02.2012, Az. 142 C 10921/11).