Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke TestBild - Ältere nationale Bildmarken test - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Ähnlichkeit der Zeichen - Originäre Kennzeichnungskraft - ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke TestBild - Ältere nationale Bildmarken test - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Ähnlichkeit der Zeichen - Originäre Kennzeichnungskraft - ...

• rechtsportal.de

  VO (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
  "TestBild"/test/test"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild)

  (fremdsprachig)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke TestBild - Ältere nationale Bildmarken test - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Ähnlichkeit der Zeichen - Originäre Kennzeichnungskraft - ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (22)

• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein könnten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es kann bei der Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, …und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

• EuGH, 30.01.2014 - C-422/12

  Industrias Alen / The Clorox Company - Rechtsmittel - Art. 181 der …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Selbst unterstellt, dass der Bestandteil "Bild" im Hinblick auf die von der angemeldeten Marke erfassten Dienstleistungen kennzeichnungskräftiger wäre als der Bestandteil "Test", läge keine der von der Rechtsprechung als Ausnahmefälle bezeichneten Situationen vor, in denen es nur auf den kennzeichnungskräftigen Bestandteil einer aus einem beschreibenden Bestandteil und einem kennzeichnungskräftigen Bestandteil zusammengesetzten Marke ankäme (vgl. in diesem Sinne entsprechend Beschluss vom 30. Januar 2014, 1ndustrias Alen/The Clorox Company, C-422/12 P, EU:C:2014:57, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Hieraus folgt, dass im vorliegenden Fall der allgemeine Grundsatz gilt, wonach für die Zwecke der Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken die fraglichen Zeichen jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen sind (vgl. in diesem Sinne entsprechend Beschluss vom 30. Januar 2014, 1ndustrias Alen/The Clorox Company, C-422/12 P, EU:C:2014:57, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 12.04.2016 - T-8/15

  Auyantepui Corp. / EUIPO - Magda Rose (Mr Jones)

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Insoweit ist zu beachten, dass der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, der ein anderes Wort hinzugefügt ist, auf die Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken hindeutet (vgl. Urteil vom 12. April 2016, Auyantepui Corp./EUIPO - Magda Rose [Mr Jones], T-8/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:213, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Die Feststellung, dass dieses Wort, das den einzigen Wortbestandteil der älteren Marken bildet, in der angemeldeten Marke enthalten und ihm der Bestandteil "Bild" hinzugefügt ist, stellt somit einen wichtigen Gesichtspunkt dar, um eine schriftbildliche Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken zu bejahen (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 12. April 2016, Mr Jones, T-8/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:213, Rn. 43).

 
• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Es kann bei der Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (…Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle ihre übrigen Bestandteile in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Es handelt sich hierbei um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Nach der Rechtsprechung ergänzen Waren oder Dienstleistungen einander, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinne besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, easyHotel, T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Überdies ist die Verwechslungsgefahr umso größer, je größer sich die Kennzeichnungskraft der älteren Marke darstellt (Urteil vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg, EU:C:1997:528, Rn. 24).
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann daher, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteil vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.10.2009 - T-80/08

  CureVac / OHMI - Qiagen (RNAiFect) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 07.07.2017 - T-359/16

  Zwar trifft die Ansicht der Klägerin zu, dass nach der Rechtsprechung das Publikum einen beschreibenden oder kennzeichnungsschwachen Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird (Urteile vom 28. Oktober 2009, CureVac/HABM - Qiagen [RNAiFect], T-80/08, EU:T:2009:416, Rn. 49).
• EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA …
• EuGH, 24.05.2012 - C-196/11

  Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, das die markenrechtliche …
• EuG, 30.04.2014 - T-170/12

  Beyond Retro / OHMI - S&K Garments (BEYOND VINTAGE)
• EuG, 11.09.2014 - T-185/13

  Continental Wind Partners / OHMI - Continental Reifen Deutschland (CONTINENTAL …
• EuG, 10.12.2014 - T-605/11

  Novartis / OHMI - Dr Organic (BIOCERT)
• EuG, 26.03.2015 - T-581/13

  Royal County of Berkshire Polo Club / OHMI - Lifestyle Equities (Royal County of …
• EuG, 24.09.2015 - T-195/14

  Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 26.01.2016 - T-202/14

  LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
• EuG, 11.09.2014 - T-450/11

  Galileo International Technology/OHMI - ESA y Comisión (GALILEO)

• EuG, 26.04.2018 - T-554/14

  Lionel Messi kann seine Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung …

  Par ailleurs, le risque de confusion est d'autant plus élevé que le caractère distinctif de la marque antérieure s'avère important [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, point 24, et du 7 juillet 2017, Axel Springer/EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild), T-359/16, non publié, EU:T:2017:477, point 76].
• EuG, 09.03.2018 - T-103/17

  Recordati Orphan Drugs / EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke - …

  À cet égard, dans l'hypothèse où la requérante ferait valoir que l'expression « similaires à un degré moyen " témoigne de l'absence de comparaison globale des marques en cause, il y aurait lieu de rappeler que le Tribunal a déjà interprété cette expression, utilisée par la chambre de recours, comme exprimant une similitude moyenne des marques en conflit [arrêt du 28 septembre 2016, Kozmetika Afrodita/EUIPO - Núñez Martín et Machado Montesinos (AFRODITA COSMETICS), T-575/15, non publié, EU:T:2016:573, points 50 et 51]. De plus, elle est employée dans la jurisprudence du Tribunal, afin d'exprimer la conclusion que les marques en conflit présentent une similitude moyenne [arrêts du 3 février 2017, Kessel medintim/EUIPO - Janssen-Cilag (Premeno), T-509/15, non publié, EU:T:2017:60, point 69 ; du 7 juillet 2017, Axel Springer/EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild), T-359/16, non publié, EU:T:2017:477, points 63, 74 et 78, et du 14 juillet 2017, Massive Bionics/EUIPO - Apple (DriCloud), T-223/16, non publié, EU:T:2017:500, point 67].
• EuG, 06.03.2019 - T-321/18

  Serenity Pharmaceuticals/ EUIPO - Gebro Holding (NOCUVANT) - Unionsmarke - …

  Par ailleurs, le risque de confusion est d'autant plus élevé que le caractère distinctif de la marque antérieure s'avère important [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, point 24, et du 7 juillet 2017, Axel Springer/EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild), T-359/16, non publié, EU:T:2017:477, point 76].
• EuG, 25.01.2018 - T-367/16

  Brunner / EUIPO - CBM (H HOLY HAFERL HAFERL SHOE COUTURE) - Unionsmarke - …

  Hierbei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 7. Juli 2017, Axel Springer/EUIPO - Stiftung Warentest [TestBild], T-359/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:477, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.02.2018 - T-179/17

  Laboratoire Nuxe/ EUIPO - Camille und Tariot (NYouX) - Unionsmarke - …

  Deuxièmement, le risque de confusion est d'autant plus élevé que le caractère distinctif de la marque antérieure se révèle important [arrêts du 11 novembre 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, point 24, et du 7 juillet 2017, Axel Springer/EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild), T-359/16, non publié, EU:T:2017:477, point 76].