Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Smartbook / HABM (SMARTBOOK)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SMARTBOOK - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  Smartbook AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SMARTBOOK - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SMARTBOOK - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Smartbook / HABM (SMARTBOOK)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 799/2011-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. Dezember 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (18)

• EuGH, 26.04.2012 - C-307/11

  Deichmann / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Umgekehrt kann einem Zeichen aus anderen Gründen als wegen seines etwaigen beschreibenden Charakters die Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b fehlen (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Randnr. 46, und Beschluss des Gerichtshofs vom 26. April 2012, Deichmann/HABM, C-307/11 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).

  Es besteht daher zwischen dem Anwendungsbereich von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 und dem von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c dieser Verordnung eine gewisse Überschneidung, wobei sich aber Art. 7 Abs. 1 Buchst. b von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c dadurch unterscheidet, dass er alle Umstände erfasst, unter denen ein Zeichen nicht die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden vermag (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, oben in Randnr. 39 angeführt, Randnr. 47, Beschluss Deichmann/HABM, oben in Randnr. 39 angeführt, Randnr. 47, Urteil des Gerichts vom 25. April 2013, Bayerische Motoren Werke/HABM [ECO PRO], T-145/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).

• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Umgekehrt kann einem Zeichen aus anderen Gründen als wegen seines etwaigen beschreibenden Charakters die Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b fehlen (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, Slg. 2011, I-1541, Randnr. 46, und Beschluss des Gerichtshofs vom 26. April 2012, Deichmann/HABM, C-307/11 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).

  Es besteht daher zwischen dem Anwendungsbereich von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 und dem von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c dieser Verordnung eine gewisse Überschneidung, wobei sich aber Art. 7 Abs. 1 Buchst. b von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c dadurch unterscheidet, dass er alle Umstände erfasst, unter denen ein Zeichen nicht die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden vermag (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, oben in Randnr. 39 angeführt, Randnr. 47, Beschluss Deichmann/HABM, oben in Randnr. 39 angeführt, Randnr. 47, Urteil des Gerichts vom 25. April 2013, Bayerische Motoren Werke/HABM [ECO PRO], T-145/12, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).

• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Die angemeldete Marke muss auf der Grundlage der einschlägigen Gemeinschaftsregelung beurteilt werden (Urteil des Gerichtshofs vom 25. Oktober 2007, Develey/HABM, C-238/06 P, Slg. 2007, I-9375, Randnr. 72).

 
• EuG, 27.10.2005 - T-336/03

  DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, DIE MARKE …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Es ist jedoch nicht Aufgabe des Gerichts, im Licht erstmals bei ihm eingereichter Unterlagen den Sachverhalt zu überprüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 27. Oktober 2005, Éditions Albert René/HABM - Orange [MOBILIX], T-336/03, Slg. 2005, II-4667, Randnr. 16).
• EuG, 14.07.2011 - T-160/09

  Winzer Pharma / OHMI - Alcon (OFTAL CUSI)

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Was die Eintragungen der angemeldeten Marke in zwei Mitgliedstaaten betrifft, auf die die Klägerin hinweist, ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer nicht durch die in bestimmten Mitgliedstaaten ergangenen Entscheidungen zu Marken gebunden ist, da die Gemeinschaftsmarke ein autonomes System ist, dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2011, Winzer Pharma/HABM - Alcon [OFTAL CUSI], T-160/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 81).
• EuG, 13.09.2012 - T-72/11

  Sogepi Consulting y Publicidad / HABM (ESPETEC)

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Wie sich nämlich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. September 2012, Sogepi Consulting y Publicidad/HABM [ESPETEC], T-72/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, und zum anderen danach zu beurteilen, wie die maßgeblichen Verkehrskreise sie wahrnehmen (Urteil des Gerichtshofs vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, Slg. 2010, I-535, Randnr. 34, und Urteil des Gerichts vom 12. März 2008, Compagnie générale de diététique/HABM [GARUM], T-341/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Sind aber, wie im vorliegenden Fall, die Waren und Dienstleistungen, auf die sich die Anmeldung bezieht, für alle Verbraucher bestimmt, so ist in Übereinstimmung mit der vom HABM und von der Streithelferin in ihren Schriftsätzen vertretenen Auffassung davon auszugehen, dass das maßgebliche Publikum die normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher sind (siehe Urteil vom 16. September 2004, SAT.1/HABM, C-329/02 P, Slg. 2004, I-8317, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Wenn die maßgeblichen Verkehrskreise in dem von der Marke betroffenen Bereich ein Zeichen als Angabe zur Natur der von ihr bezeichneten Waren und nicht als Hinweis auf die Herkunft der fraglichen Waren wahrnehmen, dann erfüllt die Marke somit nicht die Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (Urteil des Gerichts vom 10. Dezember 2008, Bateaux mouches/HABM - Castanet [BATEAUX MOUCHES], T-365/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19, vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 8. Mai 2008 in der Rechtssache Eurohypo/HABM, C-304/06 P, Slg. 2008, I-3297, Randnr. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 01.02.2005 - T-57/03

  SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 11.12.2013 - T-123/12

  Nach Art. 76 dieser Verordnung ist diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], T-57/03, Slg. 2005, II-287, Randnr. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.05.2009 - T-405/07

  YWEB CARD und PAYWEB CARD - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweises Fehlen …
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 21.01.2011 - T-310/08

  BSH / HABM (executive edition) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 17.01.2013 - T-582/11

  Solar-Fabrik / HABM (Premium XL) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der …
• EuG, 25.04.2013 - T-145/12

  Bayerische Motoren Werke / HABM (ECO PRO)
• EuG, 10.12.2008 - T-365/06

  Bateaux mouches / OHMI - Castanet (BATEAUX MOUCHES)
• EuG, 11.05.2006 - T-194/05

  TeleTech Holdings / OHMI - Teletech International (TELETECH INTERNATIONAL) - …
• EuG, 12.03.2008 - T-341/06

  Compagnie générale de diététique / OHMI (GARUM)

• EuG, 19.06.2019 - T-479/18

  Multifit/ EUIPO (Premiere) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Premiere …

  Zwischen dem Geltungsbereich von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 und dem von deren Art. 7 Abs. 1 Buchst. c besteht eine gewisse Überschneidung, da die von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung erfassten beschreibenden Zeichen auch keine Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 2013, Smartbook/HABM [SMARTBOOK], T-123/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:636, Rn. 39 und 40 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  Einem Zeichen kann aber aus anderen Gründen als wegen seines etwaigen beschreibenden Charakters die Unterscheidungskraft im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b fehlen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 2013, SMARTBOOK, T-123/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:636, Rn. 39 und 40 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 03.06.2015 - T-448/13

  Bora Creations / OHMI - Beauté Prestige International (essence)

  Les enregistrements éventuels existant dans les États membres ne constituent qu'un fait qui peut être pris en considération dans le contexte de l'enregistrement d'une marque communautaire et la marque demandée doit être appréciée sur le fondement de la réglementation pertinente de l'Union [arrêt du 11 décembre 2013, Smartbook/OHMI (SMARTBOOK), T-123/12, EU:T:2013:636, point 51].
• EuG, 05.03.2015 - T-233/14

  Intesa Sanpaolo / HABM (NEXTCARD)

  La décision attaquée ayant autorisé l'enregistrement pour lesdits produits, il découle de l'article 65, paragraphe 4, du règlement n° 207/2009 qu'elle ne saurait faire l'objet du présent recours [voir, en ce sens, arrêts du 14 décembre 2011, Völkl/OHMI - Marker Völkl (VÖLKL), T-504/09, Rec, EU:T:2011:739, point 55 et jurisprudence citée ; du 30 mai 2013, Buzil-Werk Wagner/OHMI - Roca Sanitario (Roca), T-115/12, EU:T:2013:285, point 22, et du 11 décembre 2013, Smartbook/OHMI (SMARTBOOK), T-123/12, EU:T:2013:636, points 19 et 20].