Kurzlink:
Rechtsprechung
| EuGH, 03.07.2012 - C-128/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen - Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Begriff 'rechtmäßiger Erwerber'
- webshoprecht.de
Zum Handel mit gebrauchter Software
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines Downloads erworben wurde
- JurPC
Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet
- aufrecht.de
Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen
- EU-Kommission
UsedSoft
Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen - Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Begriff ‚rechtmäßiger Erwerber‘“
- Europäischer Gerichtshof
UsedSoft
Rechtlicher Schutz von Computerprogrammen - Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Begriff "rechtmäßiger Erwerber"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet; rechtmäßigem Erwerb einer Nutzungslizenz nach Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Urheberrechtsinhabers; Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Weiterveräußerung gebrauchter Softwarelizenzen ("UsedSoft")
Kurzfassungen/Presse (20)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen - Der Fall UsedSoft
- 123recht.net (Kurzinformation)
Kaufverträge über gebrauchte Software sind zulässig
- 123recht.net (Pressemeldung)
Software-Lizenzen dürfen weiterverkauft werden // EuGH bestätigt deutschen Onlinehändler Usedsoft
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Weiterverkauf gebrauchter Download-Software zulässig - UsedSoft GmbH ./. Oracle International Corp.
- Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)
Rechtsangleichung - Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Der Weiterverkauf "gebrauchter" - aus dem Internet heruntergeladener - Softwarelizenzen ist zulässig
- random-coil.de (Kurzinformation)
Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Weiterverkauf gebrauchter" Softwarelizenzen ist zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßig
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Softwarerecht: Handel mit gebrauchter Online-Software möglich
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Verkauf gebrauchter Software: Aufspaltung von Volumen-Lizenzen möglich?
- pfitzer-law.de (Kurzinformation)
Verkauf von gebrauchten Software-Lizenzen
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
»UsedSoft«: Weiterverkauf von »gebrauchten« Software-Lizenzen zulässig
- dlapiper.com (Ausführliche Zusammenfassung)
EuGH entscheidet über Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen
- lawblog.de (Kurzinformation)
Gebrauchte Software darf verkauft werden
- heise.de (Pressebericht, 03.07.2012)
Software-Wiederverkäufer siegt vor dem EuGH
- sueddeutsche.de (Pressemeldung, 03.07.2012)
Weiterverkauf von Software-Lizenzen erlaubt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Weiterverkauf "gebrauchter" Softwarelizenzen zulässig - Ausschließliches Verbreitungsrecht lizenzierter Programmkopien mit Erstverkauf erschöpft
- heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.03.2012)
UsedSoft und Oracle streiten vor dem EuGH
Vor Ergehen der Entscheidung:
Besprechungen u.ä. (8)
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Gebrauchte Softwarelizenzen können weiterverkauft werden
- deutscheranwaltspiegel.de
, S. 11 (Entscheidungsbesprechung)
Ende eines juristischen Dauerbrenners? - EuGH-Wende beim Handel mit Gebrauchtsoftware
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Gebrauchtsoftware: EuGH erlaubt Weiterverkauf von Downloads
- cmshs-bloggt.de (Entscheidungsanmerkung)
Gebrauchtsoftware: Paukenschlag aus Brüssel - Schranken für den BGH
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Handel mit "gebrauchter Software”: Rechtsstreit bis zur Erschöpfung
- golem.de (Entscheidungsbesprechung)
Was das EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware bedeutet
- lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Weiterverkauf gebrauchter Musikdateien verboten: iTunes-Dateien und die Gesetze der Physik
- heise.de (Entscheidungsbesprechung)
Klares Ja zum Weiterverkauf gebrauchter Software
Sonstiges (8)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 03.07.2012, C-128/11 (Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei "gebrauchten" Softwarelizenzen)" von RA Dr. Hauke Hansen, LL.M. und RA Dr. Oliver Wolff-Rojczyk, original erschienen in: GRUR 2012, 904 - 910.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Der Kampf um die gebrauchte Software - Revolution im Urheberrecht? - Das Urteil des EuGH vom 3.7.2012 - Rs. C-128/11 - "UsedSoft" Gebrauchtsoftware" von RA Prof. Dr. Jochen Schneider und Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: CR 2012, 489 - 498.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Der digitale Flohmarkt - das EuGH-Urteil zum Handel mit Gebrauchtsoftware und dessen Auswirkungen" von RA Dr. Jan-Peter Ohrtmann und RA Christian Kuß, LL.M., original erschienen in: BB 2012, 2262 - 2265.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Eingeschränkte Zulässigkeit der Weiterveräußerung gebrauchter Software" von Rechtsanwalt Dr. Hans-Werner Moritz, original erschienen in: K&R 2012, 456 - 459.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Weg frei für Second-Hand-Software? - EuGH, Urteil vom 03.07.2012 - C-128/11 ebnet Handel mit gebrauchter Software" von RA Dr. Michael Rath und Wiss. Mit. Christoph Maiworm, original erschienen in: WRP 2012, 1051 - 1055.
- zeit.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 05.07.2012)
Gebrauchte Daten: Software ist nicht gleich MP3
- heise.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 18.09.2012)
Gebrauchtsoftware: Politik der Nadelstiche
Verfahrensgang
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2012, 2565
- ZIP 2012, 1610
- GRUR 2012, 904
- EuZW 2012, 658
- MMR 2012, 586
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 18.12.2012 - 11 U 68/11
Weiterverkauf von Volumenlizenzen
Unter Bezugnahme auf die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des EuGH vom 3.7.2012 (Az: C-128/11 - usedsoft ./. oracle, GRUR 2012, 904ff) vertiefen sie ihre Ansicht, dass - unabhängig von der Art der Übermittlung der Software im Rahmen des Ersterwerbs - das Verbreitungsrecht an den hier streitigen Softwarelizenzen erschöpft sei.Der Senat hält insoweit an seiner im vorausgegangenen Eilverfahren vertretenen Rechtsauffassung im Hinblick auf die Auslegungsgrundsätze des EuGH im Urteil vom 3.7.2012 (GRUR 2012, 904ff - usedsoft GmbH/Oracle) nicht mehr fest.