Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Erfolglose Ablehnung eines Sachverständigen im Spruchverfahren, die im Wesentlichen auf dessen wissenschaftliche Veröffentlichung gestützt wird.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Spruchverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGG § 15; ZPO § 406
  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Spruchverfahren

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Besorgnis der Befangenheit wegen Fachveröffentlichung?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Gesellschaftsrecht, Spruchverfahren

• zbb-online.com (Leitsatz)

  FGG § 15; ZPO § 406; AktG §§ 306, 327f
  Keine Ablehnung eines Sachverständigen im Spruchverfahren wegen wissenschaftlicher Veröffentlichungen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sind Fachveröffentlichungen ein Befangenheitsgrund? (IBR 2012, 54)

Papierfundstellen

• ZIP 2011, 1983

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 26.05.1998 - 1 BvL 11/94

  Selbstablehnung eines Richters des BVerfG: Besorgnis der Befangenheit wegen …

  Auszug aus OLG München, 11.08.2011 - 31 Wx 294/11

  Vielmehr müssen zusätzliche Umstände hinzutreten, die Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters aufkommen lassen können, etwa, wenn dessen wissenschaftliche Tätigkeit die Unterstützung eines am Verfahren Beteiligten bezweckte (vgl. BVerfG NJW-RR 2010, 1150; BVerfG NJW 2000, 2808; BVerfG NJW 1999, 413).
• BVerfG, 19.04.2010 - 1 BvR 626/10

  Beschwerden gegen Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs und gegen eine …

  Auszug aus OLG München, 11.08.2011 - 31 Wx 294/11

  Vielmehr müssen zusätzliche Umstände hinzutreten, die Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters aufkommen lassen können, etwa, wenn dessen wissenschaftliche Tätigkeit die Unterstützung eines am Verfahren Beteiligten bezweckte (vgl. BVerfG NJW-RR 2010, 1150; BVerfG NJW 2000, 2808; BVerfG NJW 1999, 413).
• OLG Düsseldorf, 24.05.2006 - 26 W 9/06

  Keine Befangenheit eines Sachverständigen durch vorherige Tätigkeit als …

  Auszug aus OLG München, 11.08.2011 - 31 Wx 294/11

  Für die Annahme der Befangenheit müssen objektive Gründe vorliegen, die nach Meinung eines ruhig und vernünftig denkenden Beteiligten Anlass geben, Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu hegen (vgl. OLG Düsseldorf AG 2006, 754;… Keidel/Schmidt FGG 15. Aufl. § 15 Rn. 50 m.w.N.;… Stein/Jonas/Leipold ZPO 22. Aufl. § 406 Rn. 7).
• OLG Köln, 06.01.2000 - 14 WF 192/99

  Richtlinie des Justizministers-NRW über die Zusammenarbeit mit der Presse

  Auszug aus OLG München, 11.08.2011 - 31 Wx 294/11

  Auch Äußerungen von Rechtsansichten während eines laufenden Verfahrens begründen ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht die Besorgnis der Befangenheit des Richters (vgl. OLG Köln NJW-RR 2000, 455); maßgeblich ist stets, ob aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls ein vernünftig abwägender Beteiligter Zweifel an der Unparteilichkeit hegen würde.

• OLG Karlsruhe, 31.01.2018 - 12 W 45/17

  Sachverständigenablehnung im Spruchverfahren: Befangenheit eines für die …

  Dass ein Sachverständiger seine fachlich begründete Meinung zu einer in sein Fachgebiet fallenden Thematik vertritt und diese auch publiziert, bietet grundsätzlich keinen Anlass zu Zweifeln an seiner Unabhängigkeit (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 02.05.2012 - 10 W 14/12 (Abl) -, juris; OLG München, Beschluss vom 11.08.2011 - 31 Wx 294/11 -, Rn. 5, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 4 A 1133/16

  Nachweis der Eignung eines Fernlehrgangs zur Erreichung des angegebenen …

  vgl. OLG München, Beschluss vom 11.8.2011 - 31 Wx 294/11 -, ZIP 2011, 1983 = juris, Rn. 5 f. Vgl. für rechtswissenschaftliche Äußerungen eines Richters auch BVerfG, Beschluss vom 19.4.2010 - 1 BvR 626/10 -, NJW-RR 2010, 1150 = juris, Rn. 8, m. w. N.