Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 10.09.1980 - 2 UF 50/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- familienrecht-deutschland.de
EheG § 58; ZPO §§ 254, 323
Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; wesentliche Änderung iSd § 323 ZPO; Zeitschranke der Abänderungsklage bei vorausgegangenem Auskunftsverfahren. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1981, 1189
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.05.1979 - IV ZR 57/78
Möglichkeit einer freien, von der bisherigen Höhe des Unterhalts unabhängigen …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 10.09.1980 - 2 UF 50/80
Die sonach allein aufgrund des gestiegenen Einkommens des Beklagten durchzuführende Anpassung hat gemäß § 323 Abs. 1 ZPO entsprechend der Änderung der Verhältnisse unter den gegebenen Umständen proportional zu erfolgen (vgl. auch BGH FamRZ 1979, 694 = BGHF 1, 493). - BGH, 21.05.1973 - II ZR 22/72
Beschränkung der Klagegründe nach § 767 Abs. 3 ZPO
Auszug aus OLG Zweibrücken, 10.09.1980 - 2 UF 50/80
Wie bei der nach Sinn und Zweck gleichermaßen auszulegenden Vorschrift des § 767 Abs. 2 ZPO ist auch bei § 323 Abs. 2 ZPO allgemein anerkannt, daß maßgebend regelmäßig das Entstehen der Einwendung, nicht die Kenntnis der Partei ist (vgl. BGH NJW 1973, 1328 mzN zu § 787 Abs. 2 ZPO;… Schumann/Leipold in Stein/Jonas, ZPO 19. Aufl. § 323 Anm. II 4;… Baumbach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, aaO § 323 Anm. 3 C).