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   OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21.OVG   

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https://dejure.org/2023,13579
OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21.OVG (https://dejure.org/2023,13579)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.03.2023 - 1 C 10345/21.OVG (https://dejure.org/2023,13579)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. März 2023 - 1 C 10345/21.OVG (https://dejure.org/2023,13579)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 S 1 BImSchG, § 20 Abs 2 S 1 BImSchG, § 20 Abs 2 S 2 BImSchG, § 15 Abs 3 BauGB, § 206 Abs 1 S 1 BauGB
    Klage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen; Fehlen einer aussagekräftigen Raumnutzungsanalyse; faktisches Vogelschutzgebiet; Verunstaltung des Orts- oder Landschaftsbilds; Pflegeanstalt im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abrundung; Abschaltung; Abstandsempfehlungen; Aufenthaltswahrscheinlichkeit; Beeinträchtigungsverbot; Beobachtungspunkte; Bestandserfassung; Beurteilungsspielraum; Bruthabitat; Brutplatz; Brutvogelerfassung; Dichtezentrum; Dominierende landschaftsprägende Gesamtanlagen; ...

  • rechtsportal.de

    Abrundung; Abschaltung; Abstandsempfehlungen; Aufenthaltswahrscheinlichkeit; Beeinträchtigungsverbot; Beobachtungspunkte; Bestandserfassung; Beurteilungsspielraum; Bruthabitat; Brutplatz; Brutvogelerfassung; Dichtezentrum; Dominierende landschaftsprägende Gesamtanlagen; ...

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (15)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.06.2019 - 1 A 11532/18

    Windenergieanlagen bei Boppard nahe dem UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Zur Frage einer optischen Beeinträchtigung dominierender landschaftsprägender Gesamtanlagen mit erheblicher Fernwirkung durch Windenergieanlagen (vgl. auch Urteile des Senats vom 6. April 2017 1 A 10683/16.OVG , juris, Rn. 47 ff., und vom 6. Juni 2019 1 A 11532/18.OVG , juris, Rn. 42. ff.).

    Eine Verunstaltung des Orts- oder Landschaftsbilds im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB durch Windenergieanlagen kommt regelmäßig nur dann in Betracht, wenn eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder ein besonders grober Eingriff in das Landschaftsbild vorliegt (vgl. Urteil vom 6. Juni 2019, a. a. O., Rn. 38).

    Zu den allgemeinen Voraussetzungen einer möglichen optischen Beeinträchtigung landschaftsprägender Anlage hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 7. April 2017 - 1 A 10683/16.OVG -, juris, Rn. 47 ff. (vgl. a. Urteil des Senats vom 6. Juni 2019 - 1 A 11532/18.OVG -, juris, Rn. 42 ff.) folgendes festgestellt:.

    Eine bloße Änderung reicht nicht aus, da die Vorschrift das Landschaftsbild nicht vor Veränderung, sondern nur vor Verunstaltung schützt (OVG RP, Urteil vom 6. Juni 2019 - 1 A 11532/18.OVG -, juris, Rn. 38; VGH BW, Urteil vom 25. Juni 1991 - 8 S 2110/90 - juris, Rn. 42; Mittschang/Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB § 35 Rn. 88, jeweils m. w. N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - 8 A 1183/18

    Klage des NABU gegen Genehmigung für Windenergieanlage erfolglos

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Die gerichtliche Anerkennung eines faktischen Vogelschutzgebiets kommt im Falle eines abgeschlossenen Gebietsauswahl- und Meldeverfahrens nur in Betracht, wenn die Nichteinbeziehung des Gebiets in ein gemeldetes Vogelschutzgebiet auf sachwidrigen Erwägungen beruht; an die Behauptung, die Abgrenzung eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets sei aus ornithologischer Sicht nicht vertretbar, sind besondere und gesteigerte Anforderungen zu stellen (wie BVerwG, Beschluss vom 13. März 2008 9 VR 9.07 , juris, Rn. 16; vgl. a. OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 8 A 1183/18 , juris, Rn. 281; hier verneint).

    An die Behauptung, es gebe ein faktisches Vogelschutzgebiet bzw. die Abgrenzung eines noch auszuweisenden Vogelschutzgebiets sei aus ornithologischer Sicht nicht vertretbar, sind angesichts des fortgeschrittenen Standes des Melde- und Gebietsausweisungsverfahrens besondere und gesteigerte Anforderungen zu stellen (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 13. März 2008 - 9 VR 9/07 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 - 8 A 1183/18 -, juris, Rn. 281).

  • BVerwG, 13.03.2008 - 9 VR 9.07

    Eilanträge gegen die Neubautrasse der A 4 bei Jena erfolglos

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Die gerichtliche Anerkennung eines faktischen Vogelschutzgebiets kommt im Falle eines abgeschlossenen Gebietsauswahl- und Meldeverfahrens nur in Betracht, wenn die Nichteinbeziehung des Gebiets in ein gemeldetes Vogelschutzgebiet auf sachwidrigen Erwägungen beruht; an die Behauptung, die Abgrenzung eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets sei aus ornithologischer Sicht nicht vertretbar, sind besondere und gesteigerte Anforderungen zu stellen (wie BVerwG, Beschluss vom 13. März 2008 9 VR 9.07 , juris, Rn. 16; vgl. a. OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 8 A 1183/18 , juris, Rn. 281; hier verneint).

    An die Behauptung, es gebe ein faktisches Vogelschutzgebiet bzw. die Abgrenzung eines noch auszuweisenden Vogelschutzgebiets sei aus ornithologischer Sicht nicht vertretbar, sind angesichts des fortgeschrittenen Standes des Melde- und Gebietsausweisungsverfahrens besondere und gesteigerte Anforderungen zu stellen (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 13. März 2008 - 9 VR 9/07 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 - 8 A 1183/18 -, juris, Rn. 281).

  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Neubau eines Geschäftshauses - benachbarte landwirtschaftliche Hofstelle mit

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Eine Pflegeanstalt im Sinne der Nr. 6.1 Buchst. g) TA Lärm liegt nur dann vor, wenn dort schwerpunktmäßig gepflegt wird (wie BayVGH, Beschluss vom 9. Juni 2020 15 CS 20.901 , juris, Rn. 44).

    Eine Pflegeanstalt liegt bereits vom Wortsinn her nur dann vor, wenn dort schwerpunktmäßig gepflegt wird (BayVGH, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 15 CS 20.901 -, juris, Rn. 44).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.04.2017 - 1 A 10683/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windenergieanlage; Optische

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Zur Frage einer optischen Beeinträchtigung dominierender landschaftsprägender Gesamtanlagen mit erheblicher Fernwirkung durch Windenergieanlagen (vgl. auch Urteile des Senats vom 6. April 2017 1 A 10683/16.OVG , juris, Rn. 47 ff., und vom 6. Juni 2019 1 A 11532/18.OVG , juris, Rn. 42. ff.).

    Zu den allgemeinen Voraussetzungen einer möglichen optischen Beeinträchtigung landschaftsprägender Anlage hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 7. April 2017 - 1 A 10683/16.OVG -, juris, Rn. 47 ff. (vgl. a. Urteil des Senats vom 6. Juni 2019 - 1 A 11532/18.OVG -, juris, Rn. 42 ff.) folgendes festgestellt:.

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    (b) Die in der Immissionsprognose R... vorgenommene Zwischenwertbildung nach Nr. 6.7 TA Lärm für den in einem reinen Wohngebiet in Randlage zum Außenbereich gelegenen IO B (nächtliche Immissionsbelastung: 39 dB(A)) als solche ist nicht zu beanstanden (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 4 A 1/13 -, juris, Rn. 55; OVG NRW, Beschluss vom 29. Januar 2013 - 8 A 2016/11 - juris, Rn. 14 f.; jeweils m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

    Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Der Senat hat das Gutachten anhand der durch die Rechtsprechung entwickelten Kriterien (vgl. dazu etwa OVG NRW, Urteil 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, juris, Rn. 65 ff., und Beschluss vom 22. März 2007 - 8 B 2283/06 -, juris, Rn. 10 ff.; BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72/06 -, juris, Rn. 5 f.) auf dessen Nachvollziehbarkeit und Plausibilität überprüft und Anhaltspunkte für eine mögliche Fehleinschätzung nicht festgestellt.
  • BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06

    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Der Senat hat das Gutachten anhand der durch die Rechtsprechung entwickelten Kriterien (vgl. dazu etwa OVG NRW, Urteil 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, juris, Rn. 65 ff., und Beschluss vom 22. März 2007 - 8 B 2283/06 -, juris, Rn. 10 ff.; BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72/06 -, juris, Rn. 5 f.) auf dessen Nachvollziehbarkeit und Plausibilität überprüft und Anhaltspunkte für eine mögliche Fehleinschätzung nicht festgestellt.
  • BVerwG, 06.04.2017 - 4 A 16.16

    Ganderkesee-Höchstspannungsleitung kann gebaut werden

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Eine Widerlegung ist insoweit nur durch den Nachweis sachwidriger Erwägungen bei der Gebietsabgrenzung möglich (BVerwG, a. a. O., Rn. 24 f., Urteil vom 6. April 2017 - 4 A 16/16 -, juris, Rn.19, und Beschluss vom 15. Dezember 2022 - 4 BN 18/22 -, juris, Rn. 12 f.).
  • BVerwG, 18.03.2003 - 4 B 7.03

    Voraussetzungen für die Annahme einer "Verunstaltung" im Sinne von § 35 Abs. 3 S.

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2023 - 1 C 10345/21
    Eine erhebliche Störung liegt vielmehr erst dann vor, wenn das Vorhaben dem Landschaftsbild in ästhetischer Weise grob unangemessen ist und auch von einem für ästhetische Eindrücke offenen Betrachter als belastend empfunden wird (BVerwG, Beschluss vom 18. März 2003 - 4 B 7/03 -, juris, Rn. 4 m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2013 - 8 A 2016/11

    Umfang der Beurteilung der durch einen niederländischen Staatsbürger

  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 1 C 10901/06

    Werbemast in der Nähe eines technischen Denkmals unzulässig

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2007 - 8 B 2283/06

    Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage

  • VGH Baden-Württemberg, 25.06.1991 - 8 S 2110/90

    Zur Zulässigkeit einer Reithalle, die einem landwirtschaftlichen Betrieb mit

  • BVerwG, 15.12.2022 - 4 BN 18.22

    Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Geplantes Wohngebiet in

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2023 - 10 S 1584/22

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von

    Die gerichtliche Anerkennung eines faktischen Vogelschutzgebiets kommt im Falle eines abgeschlossenen Gebietsauswahl- und -meldeverfahrens deshalb nur in Betracht, wenn der Nachweis geführt werden kann, dass die Nichteinbeziehung des Gebiets in ein gemeldetes Vogelschutzgebiet auf sachwidrigen Erwägungen beruht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.12.2022 - 4 BN 18.22 - juris Rn. 12 m. w. N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.03.2023 - 1 C 10345/21.OVG - ZNER 2023, 331 = juris Rn. 71; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.03.2021 - 8 A 1183/18 - ZNER 2021, 308 = juris Rn. 281).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2023 - 7 D 187/22

    Antrag auf Ausstellungs eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids für die

    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30.3.2023- 1 C 10345/21.OVG -, ZNER 2023, 331 = juris, m. w. N.
  • VG Gelsenkirchen, 10.08.2023 - 8 K 2112/19
    vgl. dazu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. März 2023 - 1 C 10345/21.OVG -, juris, Rn. 56, sowie OVG NRW, Urteil vom 1. März 2021 - 8 A 1183/18 -, juris, Rn. 176 ff., mit sehr weitreichenden Betriebsbeschränkungen.
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