Rechtsprechung
OVG Sachsen, 25.04.2008 - 1 A 93/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes bei einem Elternteil trotz Verbleibens des Neugeborenen in der Geburtsklinik; Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes eines Neugeborenen bei offensichtlichem Desinteresse der Eltern an dem Kind bzw. bei deren fehlender ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB I § 30 Abs. 3 S. 2; SGB VIII § 89e Abs. 2
Kostenerstattung; gewöhnlicher Aufenthalt eines Neugeborenen; Zuständigkeitswechsel; Schutz der Einrichtungsorte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 10.01.2006 - 13 K 2394/04
- OVG Sachsen, 25.04.2008 - 1 A 93/08
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2009, 82 (Ls.)
- FamRZ 2008, 1982
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 04.10.2006 - 1 B 148.06
Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes im …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2008 - 1 A 93/08
Mit der vom Senat zugelassenen Berufung (1 B 148/06) wiederholt und vertieft der Beklagte sein Vorbringen I. Instanz.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten - einschließlich des Verfahrens 1 B 148/06 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Klägers und des Beklagten ergänzend Bezug genommen.
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2020 - L 8 SO 57/17
Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - stationäre Unterbringung - letzter …
Nach Kenntnis eines aktuelleren Urteils des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 25. April 2008 (1 A 93/08) bestünden an der Rechtsauffassung, die zur Anerkennung der örtlichen Zuständigkeit für die stationäre Leistung geführt habe, nunmehr erhebliche Zweifel. - OVG Sachsen-Anhalt, 04.12.2014 - 4 L 135/14
Kostenerstattung nach SGB 8 § 89e Abs 1 S 1
Ein Erstattungsanspruch besteht also nur dann, wenn sich die Zuständigkeit des Einrichtungsträgers nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern, eines Elternteils, des Kindes oder des Jugendlichen richtete, nicht aber, wenn - wie hier gem. § 87 SGB VIII für die streitige Inobhutnahme - seine Zuständigkeit durch den tatsächlichen Aufenthalt des Jugendlichen begründet worden ist (…so neben den vom Verwaltungsgericht zitierten Literaturstellen i.E. auch Wiesner, SGB VIII, 4. A., § 89e Rdnr. 2;… Münder/Meysen/Trenczek, Frankfurter Kommentar zum SGB VIII, 6. A., § 89e Rdnr. 2;… Jahn, SGB VIII, § 89e Rdnr. 10;… Klinkhardt, SGB VIII, 1994, § 89e Rdnr. 3; vgl. auch OVG Sachsen, Urt. v. 25. April 2008 - 1 A 93/08 -, zit. nach JURIS). - VG Köln, 06.10.2011 - 26 K 1053/11
Anspruch eines Kindesvaters gegenüber dem Sozialhilfeträger auf Rückerstattung zu …
Ein Neugeborenes teilt grundsätzlich den gewöhnlichen Aufenthalt mit seiner Mutter, vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 2000 - 22 A 1560/97 -, JURIS, Rdnr. 71; Sächs. OVG, Urteil vom 25. April 2008 - 1 A 93/08 - Bay VGH, a.a.O., Rdnr. 20. - VG Gelsenkirchen, 08.11.2012 - 2 K 5495/09
Möglichkeit eines Durchgriffs bei Entstehen eines Dreiecksverhältnisses erst nach …
vgl. Sächs. OVG, Urteil vom 25. April 2008 - 1 A 93/08 -, EuG 2008, 447. - LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2020 - L 8 SO 32/20 Nach Kenntnis eines aktuelleren Urteils des S. Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 25. April 2008 (1 A 93/08) bestünden an der Rechtsauffassung, die zur Anerkennung der örtlichen Zuständigkeit für die stationäre Leistung geführt habe, nunmehr erhebliche Zweifel.
Rechtsprechung
VG Oldenburg, 01.07.2008 - 1 A 93/08 |
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 01.07.2008 - 1 A 93/08
- OVG Niedersachsen, 29.01.2009 - 10 LA 316/08
Wird zitiert von ...
- VG Stade, 20.03.2013 - 1 A 1517/11
Anforderungen an die Zulässigkeit eines Wahleinspruchs nach § 46 Abs. 1 S. 2 …
Ein amtlicher Charakter einer Äußerung kann sich dabei auch aus ihrem Inhalt ergeben, insbesondere dann, wenn amtliche Autorität oder eine durch das Amt erworbene Beurteilungskompetenz in Anspruch genommen werden, um einer Wahlaussage oder -empfehlung Nachdruck zu verleihen Dann ist sie unzulässig (…zum Vorstehenden: NdsOVG, Urt. v. 26.03.2008 - 10 LC 203/07 - m.w.N.; VG Oldenburg, Urt. v. 1.7.2008 - 1 A 93/08 -).