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BVerfG, 25.11.2000 - 1 BvQ 33/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Ablehnung einer eA gegen eine für eine Demonstration angeordnete Auflage
- Wolters Kluwer
Einstweilige Anordnung - Bundesverfassungsgericht - Schwerer Nachteil - Unterlassungsanspruch - Äußerung - Parole - Demonstration
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 8
"Hier marschiert der nationale Widerstand"; Unterlassen einer Parole bei einer Demonstration - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 24.11.2000 - 1 A 379.00
- OVG Berlin, 24.11.2000 - 1 SN 104.00
- BVerfG, 25.11.2000 - 1 BvQ 33/00
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2001, 282 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 31.03.2006 - 2 M 156/06
Versammlungsauflagen
Dabei ist zunächst in Rechnung zu stellen, dass dem Antragsteller das Grundanliegen, die angemeldete Demonstration durchzuführen, erlaubt worden ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.11.2000 - 1 BvQ 33/00 - NVwZ-RR 2001, 282).