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   BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06   

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https://dejure.org/2008,20424
BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06 (https://dejure.org/2008,20424)
BVerfG, Entscheidung vom 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06 (https://dejure.org/2008,20424)
BVerfG, Entscheidung vom 12. November 2008 - 1 BvR 2457/06 (https://dejure.org/2008,20424)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen in dezentralen Zwischenlagern - Schadensvorsorge für Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter nach dem Stand von Wissenschaft und Technik, verbleibendes ...

  • Wolters Kluwer

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung wegen weitgehender Identität mit einer anderen Entscheidung

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-szk.de (Kurzinformation)

    Vorgehensweise der Atommüllzwischenlagerung ist verfassungsgemäß

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 08.02.1994 - 1 BvR 1693/92

    Verfassungsbeschwerde betreffend einen Mietrechtsstreit erfolglos

    Auszug aus BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06
    Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen, weil die Annahmevoraussetzungen nach § 93a Abs. 2 BVerfGG (vgl. BVerfGE 90, 22 ) nicht vorliegen.
  • BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2456/06

    Verfassungsbeschwerden gegen die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von

    Auszug aus BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06
    Zur Begründung wird auf die Entscheidung der Kammer im Verfahren 1 BvR 2456/06 verwiesen, die das Standortzwischenlager Grafenrheinfeld betrifft.
  • VGH Bayern, 12.01.2006 - 22 A 03.40048

    Standort-Zwischenlager

    Auszug aus BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06
    b) das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. Januar 2006 - 22 A 03.40049 -,.
  • BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 33.06
    Auszug aus BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2457/06
    a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. August 2006 - BVerwG 7 B 33.06 -,.
  • VG Bayreuth, 29.04.2015 - B 4 K 13.577

    Säumniszuschläge

    Kein Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. dem Prinzip der Rechtssicherheit als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips in Gestalt der Gebote der Belastungsklarheit und Belastungsvorhersehbarkeit (vgl. BVerfG, B. v. 5.3.2013 - 1 BvR 2457/06 - BverfGE 133, 134, 157 - 159 ) durch Erhebung von kraft Gesetzes entstandenen Säumniszuschlägen.
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