Rechtsprechung
   BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05 (1 C 7.04)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10387
BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05 (1 C 7.04) (https://dejure.org/2005,10387)
BVerwG, Entscheidung vom 13.09.2005 - 1 VR 5.05 (1 C 7.04) (https://dejure.org/2005,10387)
BVerwG, Entscheidung vom 13. September 2005 - 1 VR 5.05 (1 C 7.04) (https://dejure.org/2005,10387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.05.2004 - 1 VR 1.04

    D (A), Türken, Assoziationsberechtigte, Ausweisung, Straftäter, Drogendelikte,

    Auszug aus BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05
    Das erforderliche Rechtsschutzinteresse für das vorliegende Begehren kann dem Antragsteller nicht deshalb abgesprochen werden, weil er nach der negativen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts abgeschoben worden ist (vgl. zuletzt Beschluss des Senats vom 17. Mai 2004 BVerwG 1 VR 1.04 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 = InfAuslR 2005, 103; a.A. VGH Mannheim, Beschluss vom 12. Mai 2005 13 S 195/05 InfAuslR 2005, 313 m.w.N.).

    Im Hinblick hierauf ist nicht ersichtlich, dass nunmehr überwiegende private Interessen des Antragstellers bestehen, die eine Abänderung des Eilbeschlusses rechtfertigen (vgl. Beschluss vom 17. Mai 2004 a.a.O.).

  • BVerwG, 13.09.2005 - 1 C 7.04

    Ausweisung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; türkische Arbeitnehmer;

    Auszug aus BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05
    BVerwG 1 VR 5.05 (1 C 7.04).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2005 - 13 S 195/05

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Abänderungsantrag eines abgeschobenen

    Auszug aus BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05
    Das erforderliche Rechtsschutzinteresse für das vorliegende Begehren kann dem Antragsteller nicht deshalb abgesprochen werden, weil er nach der negativen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts abgeschoben worden ist (vgl. zuletzt Beschluss des Senats vom 17. Mai 2004 BVerwG 1 VR 1.04 Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 68 = InfAuslR 2005, 103; a.A. VGH Mannheim, Beschluss vom 12. Mai 2005 13 S 195/05 InfAuslR 2005, 313 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.08.2005 - 1 C 7.05

    Einstellung des Revisionsverfahrens

    Auszug aus BVerwG, 13.09.2005 - 1 VR 5.05
    Wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung über seine Revision (BVerwG 1 C 7.05) begehrt er mit dem vorliegenden Antrag, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Ausweisungsverfügung vom 14. November 2002 und die Anordnung der Aufhebung der Vollziehung dieses Bescheides durch die Abschiebung in die Türkei.
  • VGH Baden-Württemberg, 22.10.2020 - 11 S 1112/20

    Beschäftigungsduldung, Zuständigkeit

    Dies gilt zumindest solange, wie über die Ablehnung der begehrten Aufenthaltserlaubnis und die damit verbundene Abschiebungsandrohung nicht unanfechtbar entschieden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.09.2005 - 1 VR 5.05 -, juris Rn. 2; Bay. VGH, Beschluss vom 30.07.2018 - 10 CE 18.769, 10 CS 18.773 -, juris Rn. 20).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2007 - 13 S 2969/06

    Verfahren nach § 80 Abs 7 VwGO mit Bezug auf die Sperrwirkung des § 11 Abs 1 S 1

    Die vom EUGH geforderte erschöpfende Prüfung aller der Ausweisungsverfügung zugrunde liegenden Tatsachen und Umstände einschließlich der Zweckmäßigkeit ist danach gemäß § 68 Abs. 1 VwGO nur im Widerspruchsverfahren, nicht aber im Verwaltungsprozess möglich (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.9.2005, a.a.O.).

    Diese Rechtsauffassung, von der der Senat auch in seiner im Aussetzungsverfahren ergangenen Beschwerdeentscheidung vom 8.3.2005 ausgegangen ist, hat der Senat aufgegeben, nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 13.9.2005, a.a.O., entschieden hat, dass hinsichtlich der Dringlichkeit einer Ausweisung im Sinne des Art. 9 Abs. 1 RL 64/221/EWG kein Letztentscheidungsrecht der Verwaltung bestehe, sondern dass dieses Tatbestandsmerkmal vielmehr der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliege (vgl. die Beschlüsse des Senats vom 19.1.2006 - 13 S 1207/05 - und vom 21.2.2006 - 13 S 1953/05 -).

    Die in der Rechtsprechung insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts hierzu entwickelte Maßstäbe sind streng (siehe BVerwG, Urteil vom 13.9.2005 a.a.O.) und rechtfertigen damit eine erneute Abwägung im Weg der Entscheidung nach § 80 Abs. 7 VwGO.

    Dementsprechend hat es das Rechtsschutzbedürfnis für ein auf § 80 Abs. 7 VwGO gestütztes Abänderungsbegehren auch dann noch angenommen, wenn der Ausländer nach einem insgesamt erfolglos verlaufenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes abgeschoben worden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.3.1994 - 1 B 134/93 -, InfAuslR 1994, 395 und Beschluss vom 13.9.2005 - 1 VR 5.05 [1 C 7.04] -, InfAuslR 2005, 462).

  • VGH Bayern, 26.07.2019 - 15 CS 19.1050

    Verfahren wegen bauaufsichtsrechtlicher Zwangsgeldandrohung

    Ein Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO ist grundsätzlich dann nicht mehr statthaft und damit unzulässig, wenn die angegriffene Maßnahme - wie hier wegen Ablaufs der Klagefrist gem. § 74 Abs. 1 Satz 2 VwGO (vgl. im Folgenden 2.) - bestandskräftig geworden ist (vgl. BVerwG, B.v. 13.9.2005 - 1 VR 5.05 u.a. - InfAuslR 2005, 462 = juris Rn. 2; B.v. 31.7.2006 - 9 VR 11.06 - UPR 2006, 392 = juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 27.8.1987 - 25 CE 87.01911 - BayVBl. 1988, 17/18; OVG NRW, B.v. 21.11.1991 - 3 B 3630/89 - NVwZ-RR 1992, 670 = juris 13 ff.; Schoch in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Februar 2019, § 80 Rn. 457; Funke-Kaiser in Bader u.a., VwGO, 7. Aufl. 2018, § 80 Rn. 7; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl. 2018, § 80 Rn. 130; Gersdorf in Posser/Wolff, VwGO-BeckOK, Stand: Juli 2018, § 80 Rn. 147).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2007 - 18 B 2533/06

    Abschiebung Sperrwirkung Wiedereinreise Folgenbeseitigung Befristung

    BVerwG, Beschlüsse vom 17.5.2004 - 1 VR 1.04 -, InfAuslR 2005, 103, und vom 13.9.2005 - 1 VR 5.05 -, InfAuslR 2005, 462 -, auch Beschlüsse vom 24.3.1994 - 1 B 134.93 -, InfAuslR 1994, 395, und vom 4.2.1998 - 1 B 9.98 -, InfAuslR 1998, 220.
  • VGH Bayern, 23.11.2023 - 19 CS 23.1442

    Rechtmäßige Ausweisung eines albanischen Staatsangehörigen mit kroatischem

    Offenbleiben kann deshalb, ob der Antrag bereits aufgrund der erfolgten freiwilligen Ausreise des Antragstellers wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig ist (so OVG Bln.-Brdbg., B.v. 13.4.2010 - 11 S 12.10 - juris Rn. 2; anderer Ansicht: Berlit, GK-AufenthG, § 81 Rn. 145 m.V.a. BVerwG, B.v. 13.9.2005 - 1 VR 5.05 - juris Rn. 2; B.v. 17.5.2004 - 1 VR 1.04 - juris Rn. 2; offen gelassen: Sächs.OVG, B.v. 23.9.2010 - 3 B 556/09 - juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.01.2021 - 2 M 101/20

    Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings nach Verurteilung u.a. wegen

    Dem korrespondiert ein berechtigtes Interesse des Trägers der zuständigen Ausländerbehörde in seiner Funktion als Antragsgegner, stattgebende Eilrechtsschutzentscheidungen des Verwaltungsgerichts einer Überprüfung durch das Beschwerdegericht unterziehen zu lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. September 2005 - 1 VR 5.05 - juris Rn. 2; Beschluss vom 13. September 2011 - 1 VR 1.11 - juris Rn. 8; VGH BW, Beschluss vom 19. Juli 2019 - 11 S 1631/19 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 18.12.2017 - 19 CE 17.1541

    Nicht statthafter Feststellungsantrag im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen

    Die Gegenmeinung (vgl. insbesondere OVG Bremen, B.v. 19.5.2017 - 1 B 47/17 - juris; SächsOVG, B.v. 14.12.2011 - 3 B 244/11 - juris; OVG Saarl, B.v. 18.10.2005 - 2 W 15/05 - juris; vgl. auch Funke-Kaiser in GK-AufenthG" Stand Oktober 2015" § 81 Rn. 190 und Stand 10/2016, § 59 AufenthG Rn. 240 ff.) verweist auf die Bindung der vollziehenden Gewalt an Recht und Gesetz durch Art. 20 Abs. 3 GG, die bei einem noch andauernden rechtswidrigen Zustand aufgrund eines hoheitlichen Eingriffs in ein subjektives Recht betroffen ist, auf die weitgehende Identität des Streitstoffs bei dem Antrag auf Aussetzung der Abschiebung und bei dem Antrag auf Ausgestaltung der Wiedereinreise, auf die Notwendigkeit einer einschränkenden Auslegung des § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO in Fällen einer erheblichen Sachverhaltsänderung nach Ablauf der Darlegungsfrist sowie darauf, dass eine zwangsweise Abschiebung nicht zu einer Erledigung wegen Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses führt (vgl. insoweit auch BVerwG, B.v. 13.09.2005 - 1 VR 5/05, 1 VR 5/05/1 C 7/04 - InfAuslR 2005, 462, juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 30.07.2018 - 10 CE 18.769

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollziehung einer Abschiebungsandrohung im

    Das Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO besteht unabhängig von der während des Verfahrens, noch vor Zustellung des angefochtenen Beschlusses vom 20. März 2016 erfolgten Abschiebung fort und zwar zumindest solange, wie über die Ablehnung der begehrten Aufenthaltserlaubnis und die damit verbundene Abschiebungsandrohung nicht unanfechtbar entschieden ist (BVerwG, B.v. 13.9.2005 - 1 VR 5.05 - juris Rn. 2).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2008 - 11 S 1136/07

    Vorläufiger Rechtsschutz - Einreise eines Ausländers aufgrund eines

    Vielmehr ergibt sich aus der Grundentscheidung des Gesetzgebers, den Aufenthalt der über § 80 Abs. 3 AufenthG privilegierten Ausländer im Falle der Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Rechtsbehelfs gegen die Ablehnung ihrer Aufenthaltserlaubnisanträge während des Hauptsacheverfahrens vorläufig weiterhin so zu behandeln wie vor der Ablehnungsentscheidung, dass die rechtswidrige Abschiebung keine Sperrwirkung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 AufenthG entfalten kann, und zwar ebenso wie dies im Hinblick auf den in der Hauptsache geltend gemachten Aufenthaltserlaubnisanspruch der Fall ist (zum letzteren vgl. BVerwG, Urt. v. 16.07.2002 - 1 C 8/02 -, BVerwGE 116, 378 = InfAuslR 2003, 50 = NVwZ 2003, 217; ebenso OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 09.03.2007 - 18 B 2533/06 -, InfAuslR 2007, 233 = NVwZ-RR 2007, 492; Funke-Kaiser, a.a.O., § 81 Rn. 74; zur Suspendierung der Sperrwirkung von Abschiebung und Ausweisung vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 24.03.1994 - 1 B 134/93 -, InfAuslR 1994, 395, v. 04.02.1998 - 1 B 9.98 -, InfAuslR 1998, 220, v. 17.05.2004 - 1 VR 1.04 -, InfAuslR 2005, 103 und v. 13.09.2005 - 1 VR 5.05 -, InfAuslR 2005, 462; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.05.2005 - 13 S 195/05 -, InfAuslR 313 und v. 14.02.2007 - 13 S 2969/06 -, InfAuslR 2007, 193).
  • VG Magdeburg, 19.05.2020 - 8 A 138/19

    Beurteilungszeitpunkt für Ausweisung und zielstaatsbezogene Abschiebungsverbote;

    Wird eine Abschiebung vor dem Eintritt der Unanfechtbarkeit des mit der Abschiebung vollstreckten Verwaltungsakts - sprich während eines Hauptsacheverfahrens - durchgeführt, so bleibt es nach dem Gebot der Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG dem Betroffenen unbenommen, weiterhin auch die Aufhebung der Abschiebungsandrohung als Teil der Vollstreckung geltend zu machen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.07.2002 - 1 C 8.02 -, juris, Rn. 18 und 29; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 13.09.2005 - 1 VR 5.05 -, juris, Rn. 2 zu § 80 Abs. 5 VwGO).
  • OVG Niedersachsen, 12.02.2024 - 13 ME 260/23

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Ausreisepflicht; effektiver

  • OVG Hamburg, 23.11.2023 - 6 Bs 111/23

    Einstweiliger Rechtsschutz, gerichtet auf Rückgängigmachung einer vollzogenen

  • VGH Bayern, 10.01.2022 - 19 CE 21.2652

    Rückholung und Wiederherstellung der Familieneinheit

  • VGH Baden-Württemberg, 31.10.2007 - 11 S 2231/07

    Zulässige Beschwerde nach Erledigungserklärung des Antragstellers; Streitwert bei

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2019 - 11 S 1631/19

    Eilrechtsschutz gegen nicht unanfechtbare Ausweisung - Beachtung der

  • VGH Bayern, 17.06.2022 - 19 CS 19.1114

    Ausweisung wegen Aktivitäten für eine den Terrorismus unterstützende Vereinigung

  • VGH Hessen, 10.03.2016 - 3 B 2796/15
  • BVerwG, 28.02.2008 - 1 WDS-VR 3.08
  • VG Düsseldorf, 29.04.2019 - 29 L 383/19
  • VG Augsburg, 16.10.2012 - Au 3 S 12.30121

    Somalia; unzulässiger Antrag; Abschiebung; Malta

  • VGH Bayern, 25.11.2022 - 10 CE 22.2271

    Zum Eilrechtsschutz gegen eine vollzogene Zurückschiebungsanordnung

  • VG Arnsberg, 14.12.2009 - 8 L 699/09

    Dublin II-VO, Dublinverfahren, Griechenland, Folgenbeseitigungsanspruch,

  • VG Augsburg, 01.02.2010 - Au 5 S 10.30014

    Asylantragsteller aus Irak; vorheriger Aufenthalt in Griechenland;

  • VG Minden, 02.10.2009 - 1 L 533/09

    Dublinverfahren, Dublin II-VO, Klagefrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand,

  • VG Minden, 18.07.2012 - 1 L 268/12

    Frankreich, Dublin II-VO, subsidiärer Schutz, Flüchtlingsanerkennung, Asylantrag,

  • VGH Bayern, 27.10.2011 - 10 CS 11.1952

    Verdacht auf Vorliegen einer Scheinehe; hinreichende Erfolgsausichten im

  • VG München, 17.01.2011 - M 25 S 10.5733

    Antrag auf Aufhebung der Vollziehung nach erfolgter Abschiebung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht