Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,32985
OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19 (https://dejure.org/2020,32985)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 22.01.2020 - 1 Ws 304/19 (https://dejure.org/2020,32985)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 22. Januar 2020 - 1 Ws 304/19 (https://dejure.org/2020,32985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,32985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 473 Abs. 1 StPO; § 64 S. 2 StGB; § 67d Abs. 5 S. 2 StGB
    Erfolglose Beschwerde gegen Nichtfeststellung von endender Suchttherapie; Kein Ermessen des Gerichts bei Prüfung der Beendigung der Unterbringung in Entziehungsanstalt; Gesamtschau bei Bewertung der Erfolgsaussichten einer Entziehungsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Erfolglose Beschwerde gegen Nichtfeststellung von endender Suchttherapie Kein Ermessen des Gerichts bei Prüfung der Beendigung der Unterbringung in Entziehungsanstalt Gesamtschau bei Bewertung der Erfolgsaussichten einer Entziehungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Zweibrücken, 19.12.2002 - 1 Ws 596/02

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beurteilungsmaßstäbe bei der

    Auszug aus OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
    Das bedeutet, dass die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht erst dann abzubrechen ist, wenn sie sich als zweifelsfrei aussichtslos erwiesen hat, sondern dass ihr weiterer Vollzug bereits unzulässig wird, sobald aus Gründen, die in der Person des Untergebrachten liegen, eine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht seiner Behandlung im Maßregelvollzug nicht mehr erkennbar ist (st. Rspr. des Senates, vgl. Beschl. vom 7. Januar 2016, 1 Ws 337/15 , Rn. 12, zitiert nach juris; zuletzt Beschl. vom 28. März 2019, 1 Ws 33/19, 20. März 2019, 1 Ws 28/19, jew. nicht veröffentl.; OLG Zweibrücken, Beschl. vom 19. Dezember 2002, 1 Ws 596/02 , Rn. 3, zitiert nach juris).

    Zu beachten ist hierbei, dass die Entscheidung der Vollstreckungsgerichte für den Verurteilten regelmäßig von weitreichender Bedeutung ist und die dem Verurteilten von Ärzten und Gerichten bescheinigte Aussichtslosigkeit der Behandlung regelmäßig dazu angetan ist, in ihm die Vorstellung zu verfestigen, dass weitere Bemühungen, von der Sucht los zu kommen, sinnlos sind ( OLG Zweibrücken, Beschl. vom 19. Dezember 2002, 1 Ws 596/02 , Rn. 3, zitiert nach juris).

  • OLG Braunschweig, 07.01.2016 - 1 Ws 337/15

    Zuverlässige Erkenntnisgrundlage bzgl. der Prognose der mangelden hinreichend

    Auszug aus OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
    Das bedeutet, dass die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht erst dann abzubrechen ist, wenn sie sich als zweifelsfrei aussichtslos erwiesen hat, sondern dass ihr weiterer Vollzug bereits unzulässig wird, sobald aus Gründen, die in der Person des Untergebrachten liegen, eine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht seiner Behandlung im Maßregelvollzug nicht mehr erkennbar ist (st. Rspr. des Senates, vgl. Beschl. vom 7. Januar 2016, 1 Ws 337/15 , Rn. 12, zitiert nach juris; zuletzt Beschl. vom 28. März 2019, 1 Ws 33/19, 20. März 2019, 1 Ws 28/19, jew. nicht veröffentl.; OLG Zweibrücken, Beschl. vom 19. Dezember 2002, 1 Ws 596/02 , Rn. 3, zitiert nach juris).

    Bei der Prognoseentscheidung muss der gesamte Verlauf der bisherigen Maßregelvollstreckung berücksichtigt werden (OLG Braunschweig, Beschl. vom 7. Januar 2016, a.a.O.; OLG Hamm, Beschl. vom 3. Januar 2008, 3 Ws 707/07 , Rn. 11, zitiert nach juris).

  • OLG Hamm, 03.01.2008 - 3 Ws 707/07

    Therapieunwilligkeit

    Auszug aus OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
    Bei der Prognoseentscheidung muss der gesamte Verlauf der bisherigen Maßregelvollstreckung berücksichtigt werden (OLG Braunschweig, Beschl. vom 7. Januar 2016, a.a.O.; OLG Hamm, Beschl. vom 3. Januar 2008, 3 Ws 707/07 , Rn. 11, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2002 - 3 Ws 831/02

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beendigung mangels Therapieaussicht

    Auszug aus OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
    Bei der Prüfung der Frage, ob keine konkrete Aussicht auf einen Behandlungserfolg mehr besteht, ist entscheidend, ob bei der gebotenen Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufs eine mit therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit oder Behandlungsunfähigkeit des Verurteilten vorliegt, namentlich eine realistische Chance auf das Erreichen des Maßregelzwecks weder durch einen Wechsel der behandelnden Therapeuten und/oder der angewandten Therapie noch durch ein Überwechseln des Verurteilten in den Vollzug einer anderen Maßregel oder einen teilweisen Vorwegvollzug der Strafe begründet werden kann ( OLG Frankfurt, Beschl. vom 8. August 2002, 3 Ws 831/02 , Rn. 1, zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 16.11.1999 - 4 Ws 334/99

    Erneuter Vollzug der Unterbringung in eine Entziehungsanstalt)

    Auszug aus OLG Braunschweig, 22.01.2020 - 1 Ws 304/19
    Da der Vollzug der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt in diesem Verfahren nicht erneut angeordnet werden kann, wenn zuvor bestandskräftig gemäß § 67d Abs. 5 StGB entschieden wurde, dass die Maßregel nicht weiter zu vollziehen ist (OLG Frankfurt, Beschl. vom 23. September 2002, 3 Ws 1021 - 1022/02, juris; OLG Hamm, Beschl. vom 16. November 1999, 4 Ws 334/99 , OS, zitiert nach juris; Fischer, StGB, 67. Aufl., § 67d, Rn. 22), ist die Endgültigkeit der fehlenden Erfolgsaussicht genau zu prüfen.
  • KG, 04.03.2022 - 5 Ws 244/21

    Notwendige Feststellungen bei Behandlungsabbruch im Maßregelvollzug

    Die Maßregel darf von Verfassungs wegen nicht weiter vollzogen werden, wenn entgegen einer anfänglichen positiven Erwartung eines Behandlungserfolgs keine hinreichende Aussicht hierfür mehr besteht (st. Rspr., vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Juli 2008 - 2 BvR 573/08 -, juris Rn. 2; OLG Braunschweig, Beschluss vom 22. Januar 2020 - 1 Ws 304/19 -, juris Rn. 18; OLG Koblenz, Beschluss vom 28. Januar 2016 - 2 Ws 22/16 -, juris Rn. 6; Senat, a. a. O.; Rissing-van Saan/Peglau in: Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 67d Rn. 25; jeweils m. w. N.).

    Entscheidend ist, ob bei der gebotenen Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufs eine mit therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr "aufbrechbare" Behandlungsunwilligkeit oder Behandlungsunfähigkeit des Verurteilten besteht, dieser mithin mit therapeutischen Mitteln nicht mehr zu erreichen ist (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 22. Januar 2020, a. a. O. Rn. 19; Senat, a. a. O.).

  • OLG Düsseldorf, 26.02.2024 - 1 Ws 31/24

    Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Erledigung der Unterbringung, Begründung

    Sie lassen jegliche Auseinandersetzung mit der Frage vermissen, ob bei der gebotenen Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufs eine mit therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare Behandlungsunwilligkeit oder Behandlungsunfähigkeit des Verurteilten vorliegt (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss 1 Ws 304/19 vom 22. Januar 2020 in: BeckRS 2020, 16399 Rdnr. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht