Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Art 20a GG, Art 5 Abs 3 GG, § 7 TierSchG, § 8 TierSchG, § 15 TierSchG
  Genehmigung von Tierversuchen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen der Genehmigung eines Tierversuchs; Materielles Prüfungsrecht der Genehmigungsbehörde durch Einfügung des Art. 20a GG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• hessen.de (Kurzinformation)

  Tierschutz - Tierversuche - Ratten

Verfahrensgang

• VG Gießen, 13.08.2003 - 10 E 1409/03
• VGH Hessen, 16.06.2004 - 11 UZ 3040/03

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• VGH Hessen, 29.01.2003 - 11 TG 3210/02

  Tierversuch - Auswirkungen eines Antidepressivums

  Auszug aus VG Gießen, 13.08.2003 - 10 E 1409/03

  Die vom Beklagten gegen diesen Beschluss eingelegte Beschwerde wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 29.01.2003 (11 TG 3210/02) zurück und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, der Kläger habe die erwarteten wissenschaftlichen Ergebnisse im Sinne eines schlüssigen Gesamtkonzepts hinreichend umrissen, was für eine Genehmigungsfähigkeit des Antrages genüge.

• VG Bremen, 28.05.2010 - 5 K 1274/09

  Tierversuchsgenehmigung

  Die Kammer geht hinsichtlich des von der Behörde anzuwendenden Prüfungs- bzw. Kontrollmaßstabes davon aus, dass die Behörde (und mit ihr auch die nachfolgende Gerichtskontrolle) in den entscheidungsrelevanten Fragen nicht auf eine reine Schlüssigkeitsprüfung der wissenschaftlich begründeten Darlegung der Genehmigungsvoraussetzungen durch den Kläger beschränkt ist (vgl. VG Gießen, Urt. v. 13.08.2003, 10 E 1409/03; VGH Kassel, B. v. 16.06.2004, 11 ZU 3040/03, juris).
• VGH Hessen, 16.06.2004 - 11 UZ 3040/03

  Genehmigung von Tierversuchen

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 13. August 2003 (Az.: 10 E 1409/03) wird abgelehnt.