Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Rückzahlung eines an einen Treuhänder gezahlten Betrages im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Bauvorhabens; Berufungsentscheidung über eine im Ausgangsverfahren hilfsweise erklärte Aufrechnung des Beklagten; Annahme eines Aufrechnungverbots bei Vorliegen ...

• OLG Brandenburg

 
• Judicialis

  BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § 387; ; BGB § 389

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 288 Abs. 2; BGB § 387; BGB § 389
  Zur Zulässigkeit einer Aufrechnung im Treuhandverhältnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.11.1989 - V ZR 143/87

  Heilung des Formmangels einer Teilungsvereinbarung; Rechtsgeschäftliche …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 11 U 144/05

  Doch ergibt sich aus dem Vortrag in der Berufungserwiderung nicht, dass der Beklagte sich durch das erstinstanzliche Urteil beschwert gefühlt hätte und deshalb einen Angriff hätte vortragen wollen, der den Streitgegenstand der Rechtsmittelinstanz erweitert hätte (vgl. hierzu BGHZ 109, 179).
• BGH, 24.06.1985 - III ZR 219/83

  Hinterlegungsverhältnis und Aufrechnung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 11 U 144/05

  So ist beispielsweise aus der Natur des Treuhandverhältnisses und aus Sinn und Zweck des Auftrages gefolgert worden, dass weder der Treuhänder noch der Beauftragte gegenüber dem Anspruch auf Herausgabe des Erlangten mit Gegenforderungen aufrechnen dürfen, die ihren Grund nicht in dem Treuhandverhältnis oder dem Auftrag und den damit verbundenen Aufwendungen haben (vgl. BGHZ 95, 109, 113; BGH NJW-RR 1999, 1192).
• BVerfG, 02.04.2003 - 1 BvR 215/03

  Zur Verwertung einer auf mitgehörtem Telefonat beruhenden Zeugenaussage - Annahme …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 11 U 144/05

  Der Beklagte sei insoweit beweisfällig geblieben; die Vernehmung des vom Beklagten benannten Zeugen Sch... sei unzulässig, weil dieser das Telefongespräch mitgehört haben soll, ohne dass dies dem Gesprächspartner bekannt gegeben worden sei (im Anschluss an BVerfG NJW 2003, 2375).
• BGH, 21.01.1999 - I ZR 209/96

  Aufrechnung des Spediteurs gegen den Anspruch des Auftraggebers auf Auskehr …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 13.11.2007 - 11 U 144/05

  So ist beispielsweise aus der Natur des Treuhandverhältnisses und aus Sinn und Zweck des Auftrages gefolgert worden, dass weder der Treuhänder noch der Beauftragte gegenüber dem Anspruch auf Herausgabe des Erlangten mit Gegenforderungen aufrechnen dürfen, die ihren Grund nicht in dem Treuhandverhältnis oder dem Auftrag und den damit verbundenen Aufwendungen haben (vgl. BGHZ 95, 109, 113; BGH NJW-RR 1999, 1192).