Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung der Nichtigkeit von Beschlüssen eines Vereins; Ausschluss aus einem Verein "wegen vereinsschädigenden Verhaltens"; Entstehung und Fortbestand einer Prozessvollmacht im Verhältnis zum Grundverhältnis; Abstrakte Bestimmung des Umfangs der Prozessvollmacht; ...

• OLG Brandenburg
• Judicialis

  ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 711 Nr. 10

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 32
  Anfechtung von Vereinsbeschlüssen - unberechtigte Stimmrechtsübertragung; Mitgliederausschluss

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Vereinsrecht - Mitgliederversammlung und Ausschluss von Mitgliedern

• schachbund.de (Kurzinformation)

  Ausschluss von Vereinsmitgliedern

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.03.2003 - IV ZR 222/02

  Rechtsfolgen der Nichtigkeit eines Treuhandvertrages aufgrund Verstoßes gegen das …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2006 - 11 U 24/05

  Dies unterscheidet den Streitfall von der vom Beklagten zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 154, 283), in der es um den Fall des Verstoßes gegen des Rechtsberatungsgesetz ging.
• BGH, 26.02.1996 - II ZR 77/95

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Ausschließung eines Genossenschafts-Mitglieds

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2006 - 11 U 24/05

  Die Gewährung des rechtlichen Gehörs ist eines der Strukturprinzipien des Vereins (zur Genossenschaft vgl. BGH NJW 1996, 1756, 1757 mit weiteren Nachweisen).
• OLG Stuttgart, 30.07.1993 - 8 W 65/93

  Anforderungen an die Auslegung eines Kaufvertrages; Erteilung der vollstreckbaren …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2006 - 11 U 24/05

  Die hier erfolgte Einladung lässt weder die Person derjenigen erkennen, die vom Ausschluss bedroht waren, noch haben die Mitglieder des Beklagten eine hinreichende Kenntnis davon erlangt, welche Vorwürfe im Einzelnen erhoben worden sind (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 1993, 1535).
• OLG Schleswig, 26.09.2002 - 11 U 33/01

  Haftung eines Rechtsanwalts wegen Beratung beim Abschluss eines Vergleichs

  Auszug aus OLG Brandenburg, 21.02.2006 - 11 U 24/05

  Unabhängig davon, ob es sich um eine ordentliche oder außerordentliche Versammlung gehandelt hat, wäre der Vorstand zu diesem Zeitpunkt nur von dem Vorstandsmitglied Frau P... vertreten gewesen, da das Mitglied H..., wie im Verfahren des Senats 11 U 33/01 bindend festgestellt worden ist, kein Mitglied des Vorstands war.

• OLG Brandenburg, 03.07.2012 - 11 U 174/07

  Vereinsrecht: Nichtigkeitsfeststellungsklage gegen Beschlüsse der …

  Der Umstand, dass der Beklagte unter Berücksichtigung der Ausführungen des Senats im Urteil vom 21.2.2006, 11 U 24/05 nunmehr alle "Problem(nicht)mitglieder" zur Mitgliederversammlung geladen hat und diese sich mit ihren Vorstellungen nicht haben durchsetzen können, rechtfertigt kein anderes Ergebnis.