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OLG Naumburg, 15.03.1999 - 11 Wx 13/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Notare Bayern , S. 48
BGB §§ 164, 185; GBO § 19
Reichweite einer Belastungsvollmacht für Käufer - Deutsches Notarinstitut
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragung einer Grundschuld unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften wegen unwirksam erteilter Eintragungsbewilligung; Voraussetzungen für die Eintragung eines Amtswiderspruchs in das Grundbuch; Wirksamkeit der Erklärung einer Eintragungsbewilligung im Sinne von § ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfügung aufgrund Belastungsvollmacht
Verfahrensgang
- LG Dessau, 11.06.1998 - 7 T 56/98
- OLG Naumburg, 15.03.1999 - 11 Wx 13/98
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1462
- DNotZ 1999, 1013
- FGPrax 1999, 168
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 27.07.1973 - 19 U 2210/73
Berechtigung zur Verfügung über ein Sparguthaben nach dem Tod des Kontoinhabers; …
Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.1999 - 11 Wx 13/98
Eine Ermächtigung kann daher nach Lage des Falles eine Vollmacht, eine Einwilligung aber auch beides darstellen (OLG München, DNotZ 1974, 229, 230; OLG München, DB 1973, 1693;… Staudinger/Gursky, § 185 Rdnr. 29;… Schramm, § 185 Rdnr. 35, unter Hinweis auf RGZ, 135, 378, 392 für den Fall einer Auflassungsermächtigung). - RG, 14.01.1903 - I 313/03
Vollmacht oder Ermächtigung?
Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.1999 - 11 Wx 13/98
Entscheidend ist nicht die von den Parteien gewählte Bezeichnung, sondern Sinn und Zweck ihrer Erklärung (RGZ 53, 274, 275).
- BAG, 27.02.2020 - 2 AZR 570/19
Außerordentliche Kündigung - Erklärungsfrist - Ermächtigung
auszusprechen (vgl. OLG Naumburg 15. März 1999 - 11 Wx 13/98 - zu II 2 b bb der Gründe; Palandt/Ellenberger 79. Aufl. § 185 Rn. 7) .