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   LG Frankfurt/Main, 15.04.2011 - O 174/10   

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https://dejure.org/2011,83476
LG Frankfurt/Main, 15.04.2011 - O 174/10 (https://dejure.org/2011,83476)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15.04.2011 - O 174/10 (https://dejure.org/2011,83476)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15. April 2011 - O 174/10 (https://dejure.org/2011,83476)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 27.01.2015 - 9 U 232/12

    Amtshaftung im berliner Strafvollzug: Schuldhafte Amtspflichtverletzung bei

    Der Senat hat in Prozesskostenhilfebeschwerdeverfahren zur Höhe der Haftentschädigung bei menschenunwürdigem Vollzug der Haft wiederholt die Auffassung vertreten, dass die immaterielle Entschädigung aus § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG wegen einer menschenunwürdigen Haftunterbringung in Anlehnung an die gesetzgeberische Wertung in § 7 Abs. 3 StrEG bestimmt werden könne, wobei besondere Umstände auch eine darüber hinaus gehende Entschädigung rechtfertigen könnten (Beschluss vom 15. August 2005 - 9 W 39/05 - juris Tz. 4 sowie z.B. Beschlüsse vom 3. März 2011 - 9 W 174/10 - S. 4 f. und vom 12. August 2011 - 9 W 226/10 - S. 6 f.).
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