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   EGMR, 19.03.2009 - 176/07   

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https://dejure.org/2009,52248
EGMR, 19.03.2009 - 176/07 (https://dejure.org/2009,52248)
EGMR, Entscheidung vom 19.03.2009 - 176/07 (https://dejure.org/2009,52248)
EGMR, Entscheidung vom 19. März 2009 - 176/07 (https://dejure.org/2009,52248)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 06.11.2023 - L 7 R 421/23
    Das Gericht hat zum konkreten Beschäftigungsbetrieb (VEB Geräte- und Reglerwerk X....) Betriebsunterlagen sowie die in den Verfahren L 5 R 176/07, L 5 R 503/06, L 5 R 619/06 und L 5 RS 817/10 ZVW getätigten Aussagen von Zeugen zum Betriebsgegenstand des VEB Geräte- und Reglerwerk X.

    Dies ergibt sich zur Überzeugung des Gerichts sowohl aus den - teilweise bereits in den Verwaltungsakten der Beklagten befindlichen und im Übrigen vom Gericht beigezogenen und dem Kläger übersandten - umfangreichen Betriebsunterlagen sowie aus den beigezogenen Auskünften und Aussagen anderer Beschäftigter des Betriebes, die ebenfalls Klagen auf Feststellung von Zusatzversorgungsanwartschaften im streitgegenständlichen Beschäftigungsbetrieb erhoben hatten, und insbesondere des Zeugen W...., die in den Verfahren des Sächsischen Landessozialgerichts L 5 RS 817/10 ZVW, L 5 R 176/07, L 5 R 619/06 und L 5 R 503/06 am 12. Januar 2010 sowie am 21. Februar 2012 gehört bzw. einvernommen worden sind:.

    Dieser hat im Rahmen seiner zeugenschaftlichen Einvernahme am 12. Januar 2010 in den Verfahren des Sächsischen Landessozialgerichts L 5 R 176/07, L 5 R 503/06 und L 5 R 619/06 mitgeteilt, dass sich das Tätigkeitsprofil der Betriebe VEB Geräte- und Reglerwerke Y.

    Diese hatten im Rahmen ihrer Anhörung am 12. Januar 2010 in den Verfahren des Sächsischen Landessozialgerichts L 5 R 176/07, L 5 R 503/06 und L 5 R 619/06 sowie am 21. Februar 2012 im Verfahren des Sächsischen Landessozialgerichts L 5 RS 817/10 ZVW dargelegt, dass der Betrieb Automatisierungsgeräte und Bauteile für Automatisierungsanlagen im Direktverkauf, komplette Automatisierungsanlagen von der Projektierung bis zur Inbetriebnahme und Betreuung, Konsumgüter sowie Lichtsignalanlagen hergestellt hat, wobei das hauptsächliche Tätigkeitsprofil in der Produktion von Bauteilen und Automatisierungsanlagen, in der Errichtung kompletter Automatisierungsanlagen sowie in der Einrichtung von Lichtsignalanlagen bestanden hat.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - L 3 R 1802/05

    Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG, VEB GRW Teltow,

    Aktenkundig sind ferner ein Schaubild und ein Produktionsprogramm des VEB GRW, wonach es sich um einen "sozialistischen Großbetrieb der Industrieautomation" handelt, ferner die Sitzungsniederschrift über die mündliche Verhandlung im Berufungsverfahren des Sächsischen LSG zu L 5 R 176/07/ L 5 R 503/06 und L 5 R 619/06 vom 12. Januar 2010, wonach die dortigen Kläger, beide seinerzeit Ingenieure, angaben, dass die wesentlichen Bereiche des VEB GRW die Produktion von Bauteilen und Automatisierungsanlagen, die Errichtung kompletter Automatisierungsanlagen sowie die Errichtung von Lichtsignal-, Gewächshausautomatisierungs- und Milchviehanlagen gewesen seien.
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