Rechtsprechung
| LAG München, 29.05.2008 - 2 Sa 1120/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zustandekommen eines außergerichtlichen Vergleichs - Auslegung der beiderseitigen Willenserklärungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zustandekommen eines außergerichtlichen Vergleichs bei Angebot unter Bezugnahme auf früheren Vergleich
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zustandekommen eines außergerichtlichen Vergleichs bei Angebot unter Bezugnahme auf früheren Vergleich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 20.09.2007 - 23 Ca 4290/07
- LAG München, 29.05.2008 - 2 Sa 1120/07
- BAG, 18.12.2008 - 6 AZN 646/08
- LAG München, 06.08.2009 - 2 Sa 124/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.03.2002 - III ZR 73/01
Nicht ohne weiteres Beeendigung eines Rechtsstreits durch außergerichtlichen …
Auszug aus LAG München, 29.05.2008 - 2 Sa 1120/07
Der Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs stellt ein erledigendes Ereignis dar, das zwar den Rechtsstreit nicht beendet, die Klage jedoch unbegründet macht (Zöller-Stöber, ZPO, § 794 Rn 17; Zöller-Vollkommer, § 91 a Rn 58, Vergleich; BGH vom 7.3.2002 - III ZR 73/01 - NJW 2002, 1503).
- BAG, 18.12.2008 - 6 AZN 646/08
Rechtliches Gehör bei nachgereichtem Schriftsatz
Das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 29. Mai 2008 - 2 Sa 1120/07 - wird aufgehoben.