Rechtsprechung
   OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2117
OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13 (https://dejure.org/2014,2117)
OLG Jena, Entscheidung vom 08.01.2014 - 2 U 156/13 (https://dejure.org/2014,2117)
OLG Jena, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - 2 U 156/13 (https://dejure.org/2014,2117)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abgrenzung zwischen unentgeltliche "Vorleistungen" und zu vergütenden Leistungen eines Architekten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Akquise wird vergütet: Mindestsatzunterschreitung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen unentgeltlichen "Vorleistungen" und zu vergütenden Leistungen eines Architekten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen unentgeltlichen "Vorleistungen" und zu vergütenden Leistungen eines Architekten

  • baunetz.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Akquise-Leistungen gegen mindestsatzunterschreitende Vergütung zulässig vereinbar?

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Akquise-Leistungen gegen mindestsatzunterschreitende Vergütung zulässig vereinbar?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Akquise gegen Entgelt unterhalb der Mindestsätze? (IBR 2014, 278)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2510
  • NJW 2017, 2368
  • BauR 2014, 1962
  • BauR 2014, 886
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.05.1997 - VII ZR 290/95

    HOAI kann auch für eine Architektenleistungen erbringende GmbH gelten

    Auszug aus OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13
    Außerdem kritisiert die Klägerin, das Landgericht habe sich nicht mit ihren Argumenten auseinandergesetzt, warum kein Ausnahmefall im Sinne der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.05.1997 - VII ZR 290/95 - vorgelegen habe.
  • BGH, 09.04.1987 - VII ZR 266/86

    Beweis für Entgeltlichkeit von Architektenleistungen

    Auszug aus OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13
    Denn derartige Leistungen werden regelmäßig nicht unentgeltlich erbracht (Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Auflage 2013, Rn. 626; vgl. BGH, Urteil vom 09.04.1987 - VII ZR 266/86, NJW 1987, 2742, 2743).
  • OLG München, 25.01.2005 - 28 U 2235/03

    Aufwandsentschädigung als Mindestsatzunterschreitung?

    Auszug aus OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13
    Denn die HOAI lässt die Vertragsfreiheit unberührt, so dass es den Parteien freisteht, für Akquisitionstätigkeiten ein Entgelt zu vereinbaren, das sich unterhalb der Mindestsätze der HOAI bewegt (vgl. OLG München, Urteil vom 25.01.2005 -28 U 2235/03, BeckRS 2007, 03525).
  • OLG Hamm, 06.12.1991 - 26 U 58/91

    Planungsleistungen in der Aquisitionsphase: Honorar?

    Auszug aus OLG Jena, 08.01.2014 - 2 U 156/13
    Letztlich hängt es aber von den Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab, ob der Architekt werbend tätig wird, um den Auftrag zu erhalten - dann handelt es sich um eine unentgeltliche Akquisitionstätigkeit -, oder ob er bereits auf vertraglicher Grundlage eine vergütungspflichtige Tätigkeit wahrnimmt (OLG Hamm, Urteil vom 06.12.1991 - 26 U 58/91, NJW-RR 1992, 468, 469).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.07.2013 - 2 U 156/13 AVAG   

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https://dejure.org/2013,26913
OLG Koblenz, 23.07.2013 - 2 U 156/13 AVAG (https://dejure.org/2013,26913)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.07.2013 - 2 U 156/13 AVAG (https://dejure.org/2013,26913)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Juli 2013 - 2 U 156/13 AVAG (https://dejure.org/2013,26913)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 34 EGV 44/2001, Art 35 EGV 44/2001, Art 45 EGV 44/2001, Art 43 EGV 44/2001, § 12 AVAG
    Beschwerdeverfahren gegen die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils: Zulässigkeit der Geltendmachung von materiell-rechtlichen Einwendungen gegen den titulierten Anspruch

  • Wolters Kluwer
  • ra.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 13.10.2011 - C-139/10

    Prism Investments - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Verordnung (EG)

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.07.2013 - 2 U 156/13
    Damit hat der Gesetzgeber Konsequenzen aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13.10.2011 - C - 139/10 - (NJW 2011, 3506) gezogen, wonach die Versagung oder Aufhebung einer Vollstreckbarerklärung durch das Gericht, das über einen Rechtsbehelf gemäß Artikel 43 oder 44 EuGVVO zu entscheiden hat, aus einem anderen als einem in Artikel 34 und 35 EuGVVO genannten Grund grundsätzlich unzulässig ist (entschieden für den auch hier von der Antragsgegnerin erhobenen Einwand der nachträglichen Erfüllung durch Aufrechnung).
  • BGH, 12.07.2012 - IX ZB 267/11

    Vollstreckbarerklärung nach der EuGVVO: Zulässigkeit von nachträglich

    Auszug aus OLG Koblenz, 23.07.2013 - 2 U 156/13
    Damit ist der in der Vergangenheit in Literatur und Rechtsprechung bestehende Streit, ob § 12 AVAG als gemeinschaftswidrige Norm im Anwendungsbereich der EuGVVO nicht oder einschränkend nur bei liquiden Einwendungen greift oder diese Vorschrift auch im Rechtsbehelfsverfahren nach dem EuGVVO umfassend Anwendung finde, für die Zukunft obsolet (vgl. zu diesem Streit BGH IX ZB 267/11, Beschluss vom 12.07.2012, NJW 2012, 2663 m.w.N.).
  • OLG Rostock, 30.07.2014 - 1 W 40/14

    Beschwerdeverfahren gegen die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels:

    Das gilt unabhängig davon, ob es sich um ursprünglich bestehende oder nachträglich entstandene Einwendungen des Schuldners handelt und ob diese streitig oder liquide sind (Anschluss OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Juli 2013, 2 U 156/13).

    Obsolet geworden ist insoweit auch der in der Vergangenheit in Literatur und Rechtsprechung bestehende Streit, ob § 12 AVAG als gemeinschaftswidrige Norm im Anwendungsbereich der EuGVVO nicht oder einschränkend nur bei liquiden Einwendungen greift oder diese Vorschrift auch im Rechtsbehelfsverfahren nach der EuGVVO umfassend Anwendung finde (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 23.07.2013 - 2 U 156/13 -, Tz. 4, zitiert nach juris; Thomas/Putzo/Hüßtege, a.a.O., Art. 45 EuGVVO Rn. 3a m.w.N.).

    Das gilt unabhängig davon, ob es sich um ursprünglich bestehende oder nachträglich entstandene Einwendungen des Schuldners handelt, ob diese streitig oder liquide sind (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 23.07.2013 - 2 U 156/13 -, Leitsatz, zitiert nach juris).

  • OLG Stuttgart, 05.11.2013 - 5 W 13/13

    Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Versäumnisurteils: Beweislast bei

    Dem entspricht auch die neueste Rechtsprechung eines anderen (Zivil-) Senats des OLG Koblenz, der in einer nicht in die Zuständigkeit der Familiengerichte fallenden Sache die Zulässigkeit nachträglich entstandener Einwendungen im Beschwerdeverfahren für Einwendungen jeder Art, also ausdrücklich auch für unstreitige Einwendungen, verneint hat (OLG Koblenz, B.v. 23.07.2013 - 2 U 156/13 - Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.07.2014 - 2 U 156/13 (EnWG)   

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https://dejure.org/2014,20750
OLG Naumburg, 17.07.2014 - 2 U 156/13 (EnWG) (https://dejure.org/2014,20750)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.07.2014 - 2 U 156/13 (EnWG) (https://dejure.org/2014,20750)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - 2 U 156/13 (EnWG) (https://dejure.org/2014,20750)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 20 Abs 1 EEG 2009 vom 11.08.2010, § ... 20 Abs 2 Nr 8 EEG 2009 vom 11.08.2010, § 20 Abs 4 S 1 Nr 2 EEG 2009 vom 11.08.2010, § 32 Abs 3 S 1 Nr 1 EEG 2009 vom 11.08.2010, § 32 Abs 3 S 1 Nr 2 EEG 2009 vom 11.08.2010
    Erneuerbare Energien: Geringere Absenkung der Einspeisevergütung für Fotovoltaikanlagen auf Freiflächen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der geringeren Absenkung des Vergütungssatzes für Strom aus Photovoltaikanlagen auf Freiflächen

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der geringeren Absenkung des Vergütungssatzes für Strom aus Photovoltaikanlagen auf Freiflächen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BSG, 23.09.2013 - B 2 U 156/13 B   

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https://dejure.org/2013,28610
BSG, 23.09.2013 - B 2 U 156/13 B (https://dejure.org/2013,28610)
BSG, Entscheidung vom 23.09.2013 - B 2 U 156/13 B (https://dejure.org/2013,28610)
BSG, Entscheidung vom 23. September 2013 - B 2 U 156/13 B (https://dejure.org/2013,28610)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Fulda - S 4 U 79/07
  • LSG Hessen - L 3 U 274/10
  • BSG, 23.09.2013 - B 2 U 156/13 B
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    Auszug aus BSG, 23.09.2013 - B 2 U 156/13 B
    2 Der Senat sieht von einer weiteren Begründung ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 SGG; vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
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