Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11   

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https://dejure.org/2011,5806
OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2011,5806)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.11.2011 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2011,5806)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. November 2011 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2011,5806)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 823 Abs 1 BGB, § 830 BGB, § 839 BGB, § 116 SGB 10
    Verkehrssicherungspflicht: Sicherheitsanforderungen bei oberirdischer Verlegung einer Wasserleitung auf einem Weihnachtsmark

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Weihnachtsmarktes bzgl. oberirdisch verlegter Wasserleitungen auf einem Gehweg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Weihnachtsmarktes hinsichtlich auf einem Gehweg verlegter Wasserleitungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Weihnachtsmarkt: Wie sind Schläuche zu sichern?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Sturz über Kunststoffabdeckung von Wasserleitungen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Sturz über Wasserschlauch auf Weihnachtsmarkt - Wer haftet?

  • weka.de (Kurzinformation)

    Haftet die Gemeinde für Stolperfallen bei Veranstaltungen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 219
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 13.01.2006 - 9 U 143/05

    Verkehrssicherungspflicht, Marktplatz, Stufe, Gefahrenstelle

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11
    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (so OLG Hamm, Urteil v. 13.01.2006 - Az.: 9 U 143/05 -, NJW-RR 2006, 1100 f.; OLG München, Beschluss v. 08.03.2011 - Az.: 1 U 530/11 -, zitiert nach juris, jeweils m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 24.03.2009 - 5 U 76/09

    Verkehrssicherungspflichten des Betreibers eines Verkaufsstandes hinsichtlich

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11
    Der Senat vermag nicht festzustellen, dass mit dem Gebrauch von Filz- oder Gummimatten (vgl. dazu OLG Koblenz, Beschluss v. 24.03.2009 - Az.: 5 U 76/09 -, NJW-RR 2009, 1473 f.) hier ein eindeutiger Zugewinn an Sicherheit für die Besucher des Weihnachtsmarktes verbunden gewesen und der Unfall am 07.12.2007 vermieden worden wäre.
  • OLG München, 08.03.2011 - 1 U 530/11

    Haftung aus Verkehrssicherungspflichtverletzung: Grenzen der Verkehrssicherung

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.11.2011 - 2 U 90/11
    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (so OLG Hamm, Urteil v. 13.01.2006 - Az.: 9 U 143/05 -, NJW-RR 2006, 1100 f.; OLG München, Beschluss v. 08.03.2011 - Az.: 1 U 530/11 -, zitiert nach juris, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 04.12.2020 - 7 U 36/19

    Verkehrssicherungspflicht; Jahrmarkt; Abdeckung; Schacht; Gummimatte;

    Grundsätzlich müssen und können sich die Besucher einer Kirmes in der Regel zwar auf solche ebenso unvermeidbaren wie bekannten Behinderungen wie abgedeckte Versorgungsleitungen einstellen, vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24. März 2015 - I-9 U 114/14 -, juris Rn. 19; OLG Naumburg, Urteil vom 17.11.2011 - 2 U 90/11 - BeckRS 2011, 27423.
  • OLG Hamm, 24.03.2015 - 9 U 114/14

    Pflaumenkirmes in Kamen - Kirmesbetrieb haftet bei Sturz über ungesicherte

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und von den Benutzern hinzunehmenden Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltenden Sicherheitserwartungen des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientieren (OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1100; OLG München BeckRS 2011, 10022; OLG Naumburg, NJOZ 2012, 801).
  • OLG Hamm, 07.05.2021 - 7 U 27/20

    Stolperfalle im Stadion

    Derartige Maßnahmen sind z.B. im Bereich von Jahrmärkten und bei anderen Großveranstaltungen allgemein üblich (vgl. etwa OLG Hamm, Beschluss vom 18.01.2021 - 7 U 69/20, juris Rn. 9, 10; OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2015 - 9 U 114/14, juris Rn. 19; OLG Naumburg, Urteil vom 17.11.2011 - 2 U 90/11, juris Rn. 28 ff.; OLG Koblenz, Beschluss vom 24.03.2009 - 5 U 76/09, juris Rn. 5).
  • OLG Hamm, 18.01.2021 - 7 U 69/20

    Verkehrssicherungspflicht auf Jahrmarkt

    (Jahr-)Marktbesucher - anders als etwa Super- oder Baumarktbesucher - müssen sich deshalb auf die unvermeidbaren, aber bekannten Behinderungen einstellen (vgl. nur OLG Naumburg Urt. v. 17.11.2011 - 2 U 90/11, MDR 2012 = juris Rn. 27) .

    Den verbleibenden Gefahren kann der Betreiber - je nach den Umständen des Einzelfalls - durch eine gesonderte Abdeckung, etwa durch Gummi- / Kunststoffmatten begegnen (vgl. etwa OLG Naumburg Urt. v. 17.11.2011 - 2 U 90/11, MDR 2012 = juris Rn. 28 ff.; OLG Koblenz Beschl. v. 24.3.2009 - 5 U 76/09, MDR 2009, 806 = juris Rn. 5 ff.) .

  • OLG Köln, 03.08.2023 - 7 U 173/22

    Verkehrssicherungspflicht: Wochenmarkt Veranstalter haftet

    Die Beklagten verkennen jedoch, dass zugleich gilt, dass der Verkehrssicherungspflichtige - je nach den Umständen des Einzelfalls - den im Rahmen der Verlegung von Versorgungsleitungen verbleibenden Gefahren durch eine gesonderte Abdeckung, etwa durch Gummi-/ Kunststoffmatten, zu begegnen hat (vgl. etwa OLG Naumburg Urt. v. 17.11.2011 - 2 U 90/11, MDR 2012 = juris Rn. 28 ff.; OLG Koblenz Beschluss vom 24.03.2009 - 5 U 76/09, MDR 2009, 806 = juris Rn. 5 ff.; OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 18.01.2021 - I-7 U 69/20, BeckRS 2021, 2531 Rn. 9, 10, beck-online OLG Hamm, Hinweisbeschluss vom 07.05.2021 - 7 U 27/20, NJW-RR 2021, 1112, beck-online).
  • OLG Hamm, 15.03.2013 - 9 U 234/12

    Haftung des Fahrzeughalters wegen Schäden eines Schützenfestbesuches durch

    Dabei wird die Grenze zwischen abhilfebedürftigen Gefahren und hinnehmbaren Erschwernissen ganz maßgeblich durch die sich im Rahmen des Vernünftigen haltende Sicherheitserwartung des Verkehrs bestimmt, die sich wesentlich an dem äußeren Erscheinungsbild der Verkehrsfläche und der Verkehrsbedeutung orientiert (vgl. dazu OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.11.2011, Az.: 2 U 90/11; OLG Koblenz, Urteil vom 04.12.2009, Az.: 2 U 565/09; OLG Hamm, Urteil vom 13.01.2006, Az.. 9 U 143/05).
  • LG Arnsberg, 09.07.2020 - 2 O 25/19
    Diese Gestaltung trägt entscheidend dazu bei, die Gefahr eines Stolperns zu verhindern (OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.11.2011, Az. 2 U 90/11).
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Rechtsprechung
   BSG, 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B   

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https://dejure.org/2011,39978
BSG, 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B (https://dejure.org/2011,39978)
BSG, Entscheidung vom 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B (https://dejure.org/2011,39978)
BSG, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - B 2 U 90/11 B (https://dejure.org/2011,39978)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    Auszug aus BSG, 28.07.2011 - B 2 U 90/11 B
    Der Senat sieht von einer weiteren Begründung ab, weil sie nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit eines entsprechenden Vorgehens vgl BVerfG Beschluss vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 07.03.2012 - 2 U 90/11   

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https://dejure.org/2012,23842
OLG Braunschweig, 07.03.2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,23842)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 07.03.2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,23842)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 07. März 2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,23842)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 431
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 1 A 1712/14

    MBST Multi-Bio-Signal-Therapie; Kernspinresonanztherapie; Beihilfe;

    Vgl. insoweit auch die Rechtsprechung dreier Oberlandesgerichte, die zwar - wie dem Kläger zuzugeben ist - nicht an beihilferechtlichen Maßstäben orientiert ist, sondern die wettbewerbsrechtliche Fragestellung betrifft, ob die Werbung, welche dieser Therapie Wirkungen bei der Behandlung bzw. Schmerzlinderung bei Arthrose zuspricht, irreführend ist, die aber zu ihrer Bewertung, nach welcher die MBS-Therapie umstritten bzw. wissenschaftlich ungesichert ist, aufgrund einer Würdigung der wissenschaftlichen Äußerungen anhand der - auch vorliegend anzuwendenden - o. g. Evidenzkriterien gelangt und daher hier insoweit ohne Weiteres verwertbar ist: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris, insbesondere Rn. 86 ff., OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, insbesondere Rn. 28 ff., und OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010 - 6 U 254/07 -, juris, Rn. 21 ff.

    vgl. OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, Rn. 31, und OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010 - 6 U 254/07 -, juris, Rn. 40.

    vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris,Rn. 93, und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, Rn. 32.

    vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28. April 2015 - 6 U 6/14 -, juris,Rn. 96; vgl. allgemein zu In-vitro-Studien ferner OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012 - 2 U 90/11 -, juris, Rn. 33.

    vgl. insoweit auch VG Köln, Urteil vom 29. September 2016 - 1 K 1910/15 -, juris, Rn. 23 ff., insbesondere Rn. 27 ff., und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, Rn. 34; vgl. ferner die Wikipedia-Einträge "Arthrose" (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 1. Juli 2017, 07:04 Uhr, Gliederungspunkt "Nicht ausreichend belegte Behandlungskonzepte", wonach die Magnet-Kernspinresonanztherapie, vom Gerätehersteller als MBST bezeichnet, zur Zeit noch von den Orthopäden abgelehnt wird, weil das Therapieverfahren "bisher nicht wissenschaftlich begutachtet wurde") und "Therapeutische Kernspinresonanz" (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 24. Oktober 2016, 13:16 Uhr, Gliederungspunkt "Einsatzbereiche", wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten medizinischen Forschung keine Rezeption findet, und Gliederungspunkt "Kritische Rezeption", wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten Medizin aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung findet).

  • OLG Stuttgart, 20.11.2014 - 2 U 11/14

    Unlauterer Wettbewerb der öffentlichen Hand: Freistellung von der

    Vielmehr ist als potentieller Wettbewerber jeder Anbieter von Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu den von den Kreiskliniken des Beklagten angebotenen Behandlungen in Betracht kommt (so auch OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012, Az.: 2 U 90/11 = GRUR-RR 2012, 431 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 21. Dezember 2012, Az.: 6 U 103/12 = GuP 2013, 197 f.; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010, Az.: 6 U 254/07 = GRUR-Prax 2011, 225; LG Frankfurt, Urteil vom 18. August 2010, Az.: 2/6 O 103/10).
  • OLG Brandenburg, 28.04.2015 - 6 U 6/14

    Heilmittelwerbung: Irreführung bei Bewerbung der Kernspinresonanztherapie;

    (Bl. 175 d.A.) betreffen sämtlichst in-vitro-Studien und sind deshalb für den Nachweis einer therapeutischen Wirkung am lebenden Organismus nicht geeignet (so auch OLG Braunschweig, Urt. v. 07.03.2012 - 2 U 90/11, GRUR 2012, 431, zit. nach juris Rdnr. 32).
  • OLG Düsseldorf, 22.08.2019 - 2 U 38/18

    Zahlung einer Vertragsstrafe

    Dabei wird auch die Werbung mit unzureichend wissenschaftlich gesicherten Wirkungsaussagen erfasst (OLG Brandenburg, Urt. v. 28.04.2015 - 6 U 6/14, BeckRS 2015, 11639; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 431, 432 - Kenspinresonantherapie; OLG Hamburg, Beschl. v. 05.11.2012 - 3 W 18/12, BeckRS 2013, 1067; OLG Hamm, GRUR-RR 2014, 412, 414 - Begleitende Kinesiologie; vgl. auch OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 88 - Chitosan; OLG Jena, Urt. v. 20.07.2011 - 2 U 211/11, NJOZ 2012, 254 = BeckRS 2011, 22046 - Massagematten; OLG Saarbrücken, GRUR-RR 2019, 184 Rn. 38 ff. - Salzgrotte).

    Hat der Beklagte mit einer fachlich zumindest umstrittenen Meinung geworben, ohne auf die fehlende wissenschaftliche Absicherung hinzuweisen, kommt es jedoch zu einer Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast (vgl. OLG Brandenburg, Urt. v. 28.04.2015 - 6 U 6/14, BeckRS 2015, 11639; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2012, 431, 432 - Kenspinresonantherapie; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 483 Rn. 24 - Craniosakrale Osteopathie; OLG Hamburg, GRUR-RR 2018, 156 Rn. 27 - genetische Stoffwechselanalyse; OLG Saarbrücken, GRUR-RR 2019, 184 Rn. 39 - Salzgrotte).

  • VG Gelsenkirchen, 11.07.2014 - 3 K 2978/12

    Kernspinresonanztherapie

    Die pauschalen Behauptungen des Klägers zur Wirksamkeit der Kernspinresonanztherapie vermögen die amtsärztliche Stellungnahme vom5. Mai 2014, die mit der in der Rechtsprechung vorgenommen Einschätzung, vgl. VG L. , Urteil vom 27. April 2007 - 19 K 1173/06 -, juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012- 2 U 90/11 -, juris, in Einklang steht, nicht durchgreifend infrage zu stellen.
  • LG Düsseldorf, 20.11.2015 - 12 O 274/15

    Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

    Nach den Grundsätzen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urt. v. 24.11.1999, a. a. O.) ist als potentieller Wettbewerber jedenfalls jeder Anbieter von solchen Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu der von dem Antragsgegnerin angebotenen Behandlung in Betracht kommen (vgl. OLG Braunschweig GRUR-RR 2012, 431).
  • VG Köln, 29.09.2016 - 1 K 1910/15

    Anspruch eines mit einem Satz von 70% beihilfeberechtigten Beamten auf für eine

    Unter Berücksichtigung dieses Befundes, ferner des Umstands, dass bislang kein Gericht davon ausgegangen ist, es handele sich bei der MBST um ein wissenschaftlich anerkanntes Verfahren, Siehe VG Köln, Urteil vom 27.04.2007 - 19 K 1173/06 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 27.04.2007 - 13 K 8613/03 -, juris; ferner in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 28.04.2015 - 6 U 6/14 -, juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2012 - 2 U 90/11 -, juris; OLG Köln, Urteil vom 17.02.2006 - 6 U 138/05 -, juris, und einer mangelnden, diese Ergebnisse entkräftigenden substantiierten Darlegung des Klägers bedurfte es keiner weiteren gerichtlichen Ermittlungen zur Frage der wissenschaftlichen Anerkennung und ist von einer solchen hinsichtlich der MBST zur Behandlung von Gelenksarthrosen nicht auszugehen.
  • LG Berlin, 01.03.2022 - 103 O 39/20

    Wettbewerbsverstoß durch Gesundheitswerbung: Prozessführungsbefugnis eines

    Insofern kann auf die Anlage K 12 zur Klageschrift verwiesen werden, ferner auf das Urteil des OLG Braunschweig (GRUR-RR 2012, 431) sowie zuletzt den Hinweisbeschluss des OLG Frankfurt vom 19.05.2020 (MD 2020, 609).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 15.03.2012 - 2 U 90/11   

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https://dejure.org/2012,83533
OLG Stuttgart, 15.03.2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,83533)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15.03.2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,83533)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 15. März 2012 - 2 U 90/11 (https://dejure.org/2012,83533)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Berlin, 05.04.2016 - 103 O 125/15

    Irreführende Online-Werbung mit dem Begriff "Outlet"

    Nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise handelt es sich bei einem "Outlet" oder "Factory-Outlet" um einen Fabrikverkauf durch den Hersteller, bei dem ein günstigerer Preis als im Einzelhandel angeboten werden kann, weil durch den Verkauf beim Hersteller der Groß- und Zwischenhandel ausgeschaltet wird (so auch BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14; s. a. Dreyer, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG Kommentar, 3. Aufl. 2013, § 5 E Rn. 213, Nordemann, in: Nomos Kommentar UWG, 2. Aufl. 2013, § 5 Rn. 3.77, Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, UWG Kommentar, 6. Aufl. 2014, § 5 Rn. 503 f.).

    Dies haben auch zahlreiche Gerichte bereits entschieden (BGH, U. v. 24.09.2013 - I ZR 89/12, OLG Stuttgart, U. v. 24.07.2014 - 2 U 34/14, OLG Stuttgart, U. v. 15.03.2012 - 2 U 90/11, OLG Nürnberg, U. v. 14.08.2001 - 3 U 776/01, OLG Hamburg, U. v. 22.06.2000 - 3 U 276/99, LG Berlin, U. v. 19.05.2015 - 103 O 53/15, LG Berlin, 05.05.2015 - 103 O 117/14; LG Stuttgart, U. v. 31.03.2015 - 43 O 1/15, LG Berlin, B. v. 03.09.2014 - 101 O 96/14).

  • OLG Stuttgart, 24.07.2014 - 2 U 148/13

    Irreführende Werbung: Verkehrsverständnis der Bezeichnung "Kinder Outlet"

    Sie sei zu verstehen, wie in dem Senaturteil vom 15. März 2012 (2 U 90/11) ausgeführt.

    Das landgerichtliche Urteil gibt diese und die vom Bundesgerichtshof im Zuge einer Nichtzulassungsbeschwerde bestätigte Senatsrechtsprechung (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 15. März 2012 - 2 U 90/11) zutreffend wieder und wendet die darin ausgeführten Rechtsgrundsätze fehlerfrei an.

  • OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 U 122/17

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Anspruch auf Abmahnkostenersatz

    Es hätte auf der Grundlage des vom Kläger angegebenen Gegenstandswertes eine quotale Entscheidung treffen müssen (BGH, Urteil vom 10.12.2009 - I ZR 149/07 - Sondernewsletter; OLG Stuttgart, Urteil vom 15.03.2012 - 2 U 90/11).
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