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   VGH Bayern, 12.10.1995 - 20 B 94.1188   

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https://dejure.org/1995,10447
VGH Bayern, 12.10.1995 - 20 B 94.1188 (https://dejure.org/1995,10447)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.10.1995 - 20 B 94.1188 (https://dejure.org/1995,10447)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Oktober 1995 - 20 B 94.1188 (https://dejure.org/1995,10447)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lärmsanierung neben Bahnstrecke? (IBR 1997, 32)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 1125
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 21.12.2006 - 8 S 1827/06

    Antrag eines Dritten auf Widerruf eines bestandskräftigen

    Die Bedenken des Senats gegen einen Rückgriff auf die allgemeinen Bestimmungen über die Aufhebung von Verwaltungsakten in den §§ 48, 49 LVwVfG und die dadurch eröffnete Möglichkeit, einen unanfechtbar gewordenen Planfeststellungsbeschluss erneut in seinem Bestand anzugreifen (vgl. auch: HessVGH, Beschluss vom 17.6.1992 - 2 Q 195/92 - DVBl. 1992, 1446, 1447; Grupp, DVBl. 1990, 81, 89 sowie BayVGH, Beschluss vom 12.10.1995 - 20 B 94.1188 - BayVBl. 1996, 400, 403), sind dadurch nicht ausgeräumt.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.09.1996 - 8 S 1511/96

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OVG/VGH für Klagen auf Widerruf

    Während in einigen älteren Urteilen ohne weiteres von der Anwendbarkeit der §§ 48, 49 VwVfG ausgegangen wurde, haben in jüngerer Zeit das Bundesverwaltungsgericht (Urt v 14.9.1992 - 4 C 34.89 -, BVerwGE 91, 17, 22), der Bayerische VGH (Beschl v 12.10.1995 - 20 B 94.1188 -, BayVBl 1996, 400, wonach die Vorschriften über die Rücknahme oder den Widerruf eines Verwaltungsakts auf Planfeststellungsbeschlüsse allenfalls in "krassen" Ausnahmefällen zur Anwendung kommen) sowie der erkennende Gerichtshof (Beschl v 13.9.1993 - 5 S 1778/93 -, NVwZ 1995, 179) Zweifel hieran erkennen lassen.
  • VG Ansbach, 16.07.1997 - AN 20 K 97.01015
    Insoweit gilt ein objektiver Maßstab und nicht die subjektive Erkenntnisfähigkeit des Betroffenen (BayVGH vom 12.10.1995, Az. 20 B 94.1188; BVerwG vom 01.07.1988, NVwZ 1989, 253, 255; Steinberg, Fachplanung, S. 283 f., Alexander, NVwZ 1991, 318/322 f.).
  • VG Darmstadt, 16.04.1997 - 2 E 353/96

    Klage eines Anliegers gegen die Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses;

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