Rechtsprechung
| OLG Dresden, 18.09.2009 - 24 UF 63/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts wegen der Verpflichtung zur Entrichtung von Kindergartenbeiträgen; Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts bei Krankheit des Berechtigten
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1572; BGB § 1578b; ZPO § 323 Abs. 5
Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts wegen der Verpflichtung zur Entrichtung von Kindergartenbeiträgen; Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts bei Krankheit des Berechtigten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Chemnitz, 15.07.2006 - 4 F 1301/05
- AG Chemnitz, 01.12.2008 - 4 F 450/08
- OLG Dresden, 18.09.2009 - 24 UF 63/09
Papierfundstellen
- NJW-RR 2010, 440
- MDR 2009, 1394
- FamRZ 2010, 565
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.11.2008 - XII ZR 65/07
Kita-Kosten (ausgenommen Verpflegungskosten) sind Mehrbedarf
Auszug aus OLG Dresden, 18.09.2009 - 24 UF 63/09
Denn nach neuerer Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 26.11.2008, Az.: XII ZR 65/07) sind Kindergartenbeiträge in den Tabellenunterhaltsbeträgen nicht enthalten.