Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  BGB § 883; ; BGB § 891; ; GBO § 71

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 883 § 891; GBO § 71
  Kellerrecht als persönliche Dienstbarkeit - Beschwerdebefugnis bei Amtswiderspruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eintragung eines Kellerrechtes für eine bestimmte Person; Einordnung als beschränkt persönliche Dienstbarkeit; Löschung des Kellerrechts nach Vorlage einer Sterbeurkunde; Möglichkeit der Einlegung einer Beschwerde gegen die Eintragung eines Amtswiderspruchs gegen die ...

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Redlicher Erwerb bei Vormerkung

Papierfundstellen

• Rpfleger 2004, 417

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BayObLG, 18.07.1986 - BReg. 2 Z 60/86

  Wirkung der Eintragung eines nicht entstandenen Erbbaurechts im Grundbuch

  Auszug aus BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

  a) Gegen die Eintragung eines Amtswiderspruchs ist die unbeschränkte Beschwerde gegeben; § 71 Abs. 2 Satz 1 GBO gilt nicht (BayObLGZ 1986, 294/297).

  Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 2 ist zulässig, weil ihre Erstbeschwerde vom Landgericht zurückgewiesen worden ist (BayObLGZ 1986, 294/297).

• BayObLG, 03.07.1991 - BReg. 2 Z 71/91

  Eintragungsbewilligung bei abgetretener Eigentümerbriefgrundschul

  Auszug aus BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

  Nach § 891 BGB gilt auch für das Grundbuchamt die widerlegbare Vermutung der Richtigkeit des durch das Grundbuch verlautbarten Rechtszustands (BayObLG Rpfleger 1992, 56; OLG Zweibrücken FGPrax 1997, 127).
• BayObLG, 06.12.1990 - BReg. 2 Z 147/90

  Keine Beschwerde des Berechtigten einer Auflassungsvormerkung gegen einen …

  Auszug aus BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

  Ebenso hätte sich ein Dritter, an den die Beteiligte zu 2 nach Eintragung des Amtswiderspruchs den Anspruch und die Vormerkung abgetreten hätte, darauf verlassen können und berufen dürfen, dass der Buchstand im Zeitpunkt der Eintragung der Vormerkung zu seinen Lasten nicht mehr verändert werden kann (BayObLG MittBayNot 1991, 78 f.).
• BayObLG, 20.11.1959 - BReg. 1 Z 51/59

  Auszug aus BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

  Einer Entscheidung über die Gerichtskosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens bedarf es nicht; die Anordnung der Erstattung außergerichtlicher Kosten durch die Beteiligte zu 2 nach § 13a Abs. 1 Satz 1 FGG (vgl. dazu BayObLGZ 1959, 448 f.) ist nicht veranlasst.

• BayObLG, 05.01.2005 - 2Z BR 185/04

  Zulässige Eintragung eines Kellerrechts im Grundbuch

  Auch der Senat ist bisher ohne weiteres von der Möglichkeit der Eintragung solcher Rechte ausgegangen (vgl. z.B. Beschluss des Senats vom 30.8.1995 - 2Z BR 70/95 und zuletzt Rpfleger 2004, 417 = NotBZ 2004, 238).