Rechtsprechung
| LG Ravensburg, 16.03.2023 - 3 O 1/23 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,4942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- RA Kotz
Impfschaden Corona-Impfung: Schadensersatz & Schmerzensgeld
- Justiz Baden-Württemberg
§ 253 Abs 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 287 ZPO
Arzthaftung: Schmerzensgeldanspruch wegen einer Corona-Impfung nach behauptet unzureichender Aufklärung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schmerzensgeldansprüche des Erben eines Geschädigten wegen unzureichender Aufklärung über die vorgenommene Corona-Impfung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Ohne besondere Folgebeschwerden besteht kein Schmerzensgeldanspruch nach Corona-Impfung - Geringe Beeinträchtigungen durch Einstechen der Nadel
Papierfundstellen
- NJW-RR 2023, 878
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.02.2022 - VI ZR 409/19
Schmerzensgeldbemessung in Arzthaftungssachen: Gesichtspunkt der Genugtuung; …
Auszug aus LG Ravensburg, 16.03.2023 - 3 O 1/23
Der Aspekt der Genugtuung ist zwar in Arzthaftungssachen nicht von vornherein ohne jede Bedeutung (BGH Urt. v. 8.2.2022 - VI ZR 409/19 -, Rn. 13), die Genugtuungsfunktion tritt aber doch regelmäßig weitgehend in den Hintergrund, da das ärztliche Bestreben auf Heilung ausgerichtet ist(…Geigel- Pardey a.a.O. Rn. 35). - BGH, 14.01.1992 - VI ZR 120/91
Freisetzung einer chemischen Substanz (Äthylacrylat) nach einem Störfall in einer …
Auszug aus LG Ravensburg, 16.03.2023 - 3 O 1/23
Die Umschreibung von Bagatellverletzungen, bei denen die Billigkeit eine Entschädigung in Geld gar nicht verlangt, geht in der Regel dahin, dass es um Beeinträchtigungen geht, die sowohl von der Intensität als auch der Art der Primärverletzung her nur ganz gering sind und üblicherweise den Verletzten deswegen nicht nachhaltig beeindrucken, weil es sich um vorübergehende, im Alltagsleben typische und häufig aus anderen Gründen als einem Haftungsfall entstehende Einwirkungen auf das körperliche oder seelischen Wohlbefinden handelt (BGH, Urt. v. 14.1.1992 - VI ZR 120/91). - OLG Dresden, 05.01.2017 - 4 U 1385/16
Umfang des Schadensersatzes wegen Schmerzen durch eine behandlungsfehlerhafte …
Auszug aus LG Ravensburg, 16.03.2023 - 3 O 1/23
Die Schmerzen, die durch das Eindringen der Nadel in das Gewebe und die dadurch hervorgerufene Verletzung der Haut hervorgerufen worden sind, stellten Bagatellverletzungen dar, die ein Schmerzensgeld nicht rechtfertigen (OLG Dresden Hinweisbeschluss v. 5.1.2017 - 4 U 1385/16 -, BeckRS 2017, 102217).