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   LAG München, 10.11.2005 - 3 Sa 867/05   

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LAG München, 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 (https://dejure.org/2005,12065)
LAG München, Entscheidung vom 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 (https://dejure.org/2005,12065)
LAG München, Entscheidung vom 10. November 2005 - 3 Sa 867/05 (https://dejure.org/2005,12065)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überraschende Klauseln in einem in Briefform gekleideten Arbeitsvertrag; Verfügungsanspruch auf Weiterbeschäftigung wegen drohender Nachteile durch Nichtbeschäftigung

  • Judicialis

    BGB § 305; ; BGB § 305 c

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305c; ZPO § 940
    Überraschende Befristungsregelung in einem als Brief ausgestalteten Arbeitsvertrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 27.07.2005 - 7 AZR 443/04

    Befristeter Arbeitsvertrag - Altersgrenze - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG München, 10.11.2005 - 3 Sa 867/05
    Der Überraschungseffekt kann sich auch aus dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags ergeben (im Anschluss an BAG 27.07.2005, Az 7 AZR 443/04, BAG 23.02.2005, Az4 AZR 139/04, BAG 06.08.2003, Az 7 AZR 9/03).
  • BAG, 06.08.2003 - 7 AZR 9/03

    Altersgrenzenregelung - Vertragsauslegung - Überraschungsklausel

    Auszug aus LAG München, 10.11.2005 - 3 Sa 867/05
    Der Überraschungseffekt kann sich auch aus dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags ergeben (im Anschluss an BAG 27.07.2005, Az 7 AZR 443/04, BAG 23.02.2005, Az4 AZR 139/04, BAG 06.08.2003, Az 7 AZR 9/03).
  • LAG München, 10.02.1994 - 5 Sa 969/93

    Kündigung: Anspruch auf Weiterbeschäftigung nach Widerspruch durch den

    Auszug aus LAG München, 10.11.2005 - 3 Sa 867/05
    Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (vgl. LAG München, NZA 1994, 997; LAG München vom 19.09.2004 - 2 Sa 490/02) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.
  • ArbG Berlin, 25.01.2013 - 28 Ga 178/13

    Durchsetzung des Beschäftigungsanspruchs im ungekündigten Arbeitsverhältnis per

    Wie die grundrechtliche Dimension des des Beschäftigungsanspruchs (hoffentlich) anschaulich gemacht hat, geht es dabei neben der - folglich alles andere als "profanen" - Anspruchsvereitelung durch Zeitablauf 93 S. zu diesem Verständnis prototypisch LAG München 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 - n.v. [Juris, Rn. 7]: "Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (...) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.

    Es ist ein im Rechtsleben immer wieder vorkommender Vorgang, dass bestehende Ansprüche durch Zeitablauf ... vereitelt werden"; s. im Kontext noch unten, S. 21 Fn. 108. S. zu diesem Verständnis prototypisch LAG München 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 - n.v. [Juris, Rn. 7]: "Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (...) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.

    , in der es heißt 128 S. LAG München 10.11.2005 a.a.O. ["Juris"-Rn. 8].

    S. LAG München 10.11.2005 a.a.O. ["Juris"-Rn. 8].

    Es sei "nicht konkret dargetan", inwiefern durch die Nichtbeschäftigung "seine Persönlichkeit Schaden nähme" 129 S. LAG München 10.11.2005 a.a.O. S. LAG München 10.11.2005 a.a.O. .

    93) S. zu diesem Verständnis prototypisch LAG München 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 - n.v. [Juris, Rn. 7]: "Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (...) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.

    128) S. LAG München 10.11.2005 a.a.O. ["Juris"-Rn. 8].

    129) S. LAG München 10.11.2005 a.a.O..

  • ArbG Berlin, 18.09.2009 - 28 Ga 15428/09
    zu diesem Verständnis prototypisch LAG München 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 - n.v. [Juris, Rn. 7]: "Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (...) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.

    LAG München 10.11.2005 a.a.O. [Juris, Rn. 8].

    LAG München 10.11.2005 a.a.O..

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - 3 Ta 7/11

    Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung während der Kündigungsfrist, kein

    Dies setzt ein gesteigertes Beschäftigungsinteresse voraus (vgl. auch LAG München 10. November 2005 - 3 Sa 867/05 - LAG Hamm 18. Februar 1998 - 3 Sa 297/98 - NZA-RR 1998, 422, Ostrowicz/Künzl/Schäfer, Handbuch des arbeitsgerichtlichen Verfahrens Seite 457 f).
  • ArbG Berlin, 26.10.2007 - 28 Ga 12851/07

    Vertragsgerechte Beschäftigung per Eilrechtsschutz

    83) S. BVerfG 12.5.2005 a.a.O. 84) S. BVerfG 12.5.2005 a.a.O. 85) Also bereits ohne die oben (S. 11 (B.I.)) erwähnten und im dort angesprochenen Urteil des ArbG Berlin v. 29.9.2006 (Fn. 58) herausgearbeiteten funktionellen Zusammenhänge zu Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG; d.U. 86) S. zu solchem - bereits unter rechtsstaatlicher Perspektive unhaltbaren - Verständnis prototypisch LAG München 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 - n.v. (Juris, Rn. 7): "Auch der Gesichtspunkt der Justizgewährung (...) führt nicht zu einer anderen Beurteilung.
  • ArbG Berlin, 20.09.2006 - 35 Ga 16918/06
    Dies setzt ein gesteigertes Beschäftigungsinteresse voraus (vgl. dazu z.B. LAG München vom 10.11.2005 - 3 Sa 867/05 , LAG Hamm vom 18.02.1998, NZA-RR 1998, 422, Ostrowicz/Künzl/Schäfer, Handbuch des arbeitsgerichtlichen Verfahrens, 3. Aufl. Seite 457 f.).
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