Rechtsprechung
OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Telemedicus
Löschungspflichten aus Onlinearchiven
- Telemedicus
Löschungspflichten aus Onlinearchiven
- aufrecht.de
Löschungspflichten aus Onlinearchiven
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsansprüche eines wegen einer Straftat Verurteilten gegen das Vorhalten zu einem früheren Zeitpunkt erschienener Artikel in einem Online-Pressearchiv
- kanzlei.biz
Zulässiger Artikel? - Entfernungspflichten aus Onlinearchiven
- suchmaschinen-und-recht.de
Keine Löschungspflicht aus Online-Archiv bei zulässiger Berichterstattung
- kanzlei.biz
Zulässiger Artikel? - Entfernungspflichten aus Onlinearchiven
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsansprüche eines wegen einer Straftat Verurteilten gegen das Vorhalten zu einem früheren Zeitpunkt erschienener Artikel in einem Online-Pressearchiv
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Löschpflicht für Onlinearchive?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zulässiger Pressebericht muss aus Online-Archiv nicht gelöscht werden
Verfahrensgang
- LG Bremen, 17.08.2009 - 7 O 1424/09
- OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00
Schutzfähigkeit von Gartenanlagen
Auszug aus OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09
Es ist allgemein anerkannt, dass ein Verfügungsgrund fehlt, wenn der Antragsteller trotz eines ursprünglich bestehenden Regelungsbedürfnisses zu lange zugewartet hat, bevor er die einstweilige Verfügung beantragt (…Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., § 940 RN 4; KG NJW-RR 01, 1201 ff, 1202). - OLG Frankfurt, 22.05.2007 - 11 U 72/06
Unterlassung: Anspruch eines wegen Mordes verurteilten Straftäters auf …
Auszug aus OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09
Zwar ist anerkannt, dass sich ein Unterlassungsanspruch gegen eine identifizierende Berichterstattung grundsätzlich aus §§ 1004, 823 BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG ergeben kann, weil auch bei verurteilten Straftätern das Persönlichkeitsrecht Schutz vor einer zeitlich unbeschränkten Berichterstattung durch die Medien gewährt (OLG Frankfurt/M, MMR 08, 182 ff, 182). - KG, 19.10.2001 - 9 W 132/01
Grenzen der Bild- und Wortberichterstattung unter Identifizierung des …
Auszug aus OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09
Allein durch die Bereithaltung eines zu einem früheren Zeitpunkt erschienenen, zulässigen Artikels in einem Archiv wird der Betroffene nicht erneut "an das Licht der Öffentlichkeit" gezerrt, da sich der Äußerungsgehalt lediglich in einem Hinweis auf eine in der Vergangenheit zulässige Berichterstattung erschöpft (…OLG Frankfurt/M, a.a.O., S. 184 m.w.N.; KG Berlin, Beschl. v. 19.10.2001, Az. 9 W 132/01;… LG München I, Urt. v. 13.06.2007, Az. 9 O 2295/07, BeckRS 2008 03243). - LG München I, 13.06.2007 - 9 O 2295/07
Auszug aus OLG Bremen, 30.11.2009 - 3 W 33/09
Allein durch die Bereithaltung eines zu einem früheren Zeitpunkt erschienenen, zulässigen Artikels in einem Archiv wird der Betroffene nicht erneut "an das Licht der Öffentlichkeit" gezerrt, da sich der Äußerungsgehalt lediglich in einem Hinweis auf eine in der Vergangenheit zulässige Berichterstattung erschöpft (…OLG Frankfurt/M, a.a.O., S. 184 m.w.N.; KG Berlin, Beschl. v. 19.10.2001, Az. 9 W 132/01; LG München I, Urt. v. 13.06.2007, Az. 9 O 2295/07, BeckRS 2008 03243).