Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wohnungseigentümergemeinschaft ; Eigentümerversammlung ; Rückbauanspruch ; Ungültigerklärung ; Rechtsschutzbedürfnis ; Negativbeschluss

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Anlage zum Blitzschutz; bauliche Veränderung; Anfechtung; Rechtsschutzbedürfnis

• Judicialis

  WEG § 22; ; WEG § 43 Abs. 1 Nr. 4; ; BGB § 242

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WEG § 22, § 43 Abs. 1 Nr. 4; BGB § 242
  WEG : Errichtung einer Blitzschutzanlage

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wohnungseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Beschluss anfechten?

Papierfundstellen

• NZM 2001, 146
• FGPrax 2000, 187
• ZMR 2000, 782
• BauR 2000, 1916 (Ls.)
• BauR 2001, 1000 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BayObLG, 10.12.1998 - 2Z BR 99/98

  Tragung eines Verwaltungsaufwands durch einzelne Wohnungseigentümer

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2000 - 3 Wx 163/00

  Vielmehr haben Wohnungseigentümer und Verwalter, die in § 43 WEG als Antragsteller und Beteiligte bezeichnet werden, grundsätzlich ein berechtigtes und schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung fehlerhafter Beschlüsse (BayObLG WuM 1999, 179, 180;… BPM § 43 Rdz. 97).
• BayObLG, 10.03.1994 - 2Z BR 136/93

  Zum Rechtsschutzbedürfnis bei der Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses, wenn es …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2000 - 3 Wx 163/00

  Erklärt der Antragsteller, es gehe ihm nicht in erster Linie um die Rückgängigmachung einer aufgrund eines Eigentümerbeschlusses ausgeführten Maßnahme, sondern um seine Kostenbeteiligung, so führt auch dies nicht zum Wegfall des Rechtsschutzinteresses (BayObLG WE 1995, 92;… BPM § 43 Rdz. 98).
• BayObLG, 09.06.1975 - BReg. 2 Z 35/75

  Anfechtung von Mehrheitsbeschlüssen; Gestattung der Benutzung des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2000 - 3 Wx 163/00

  Das Rechtsschutzbedürfnis fehlt nicht schon, wenn der angefochtene Beschluss bereits ausgeführt worden ist, denn mit der Ungültigerklärung wird der Beschluss rückwirkend unwirksam, so dass die Ausführung im Rahmen des Möglichen rückgängig zu machen ist (BayObLG ZMR 1976, 310, 311;… BPM § 43 Rdz. 98).
• BayObLG, 25.03.1999 - 2Z BR 169/98

  Ersetzung eines fehlerhaften Negativbeschlusses durch einen positiven Beschluss …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.06.2000 - 3 Wx 163/00

  Die Frage einer etwaigen Umdeutung des Anfechtungsantrages in einen solchen auf ordnungsgemäße Verwaltung (vgl. hierzu BayObLG, ZMR 1999, 495, 496 f.) stellt sich nicht, weil der Beschwerdeführer selbst Entsprechendes beantragt hat:.

• BGH, 13.05.2011 - V ZR 202/10

  Wohnungseigentum: Rechtsschutzbedürfnis für eine Beschlussanfechtungsklage nach …

  Danach fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, wenn der Beschluss nicht rückgängig gemacht werden und eine Ungültigerklärung auch sonst keine Auswirkungen mehr haben kann (BayObLG, NZM 1999, 286, 287; NZM 2002, 623; OLG Düsseldorf, NZM 2001, 146;… Klein in Bärmann, WEG, 11. Aufl., § 46 Rn. 90, 93;… Palandt/Bassenge, BGB, 70. Aufl., § 23 WEG Rn. 18;… Staudinger/Bub, BGB [2005], § 23 WEG Rn. 309;… Staudinger/Wenzel aaO § 44 WEG Rn. 44;… Timme/Elzer, WEG, § 46 Rn. 49 f. jeweils mwN; Bonifacio, ZMR 2010, 163, 164).
• OLG Hamm, 03.01.2008 - 15 W 240/07

  Notwirtschaftsplan

  Das Rechtsschutzbedürfnis für den Beschlussanfechtungsantrag besteht gleichwohl fort, wenn es den anfechtenden Wohnungseigentümer - wie hier - um die Abwendung seiner Beteiligung an den Kosten der Maßnahme geht (BayObLG ZMR 1994, 279 = WE 1995, 92; OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 187 = NZM 2001, 146; OLG Franfurt OLG-Report 2006, 93;… Staudinger/Wenzel, Vorbemerkung zu §§ 43 ff WEG, Rn. 65).
• OLG München, 27.09.2006 - 34 Wx 59/06

  Bestimmtheit eines Beschlusses zur Fassadensanierung

  Allein dies steht nämlich einem fortbestehenden Rechtsschutzbedürfnis nicht entgegen (BayObLG WE 1995, 92; OLG Düsseldorf WuM 2000, 502).
• LG München I, 09.02.2012 - 36 S 7324/11

  Wohnungseigentum: Prüfung der Begründetheit der Anfechtungsklage nach Vergleich …

  In einem solchen Fall ist anerkannt, dass das Rechtsschutzbedürfnis fehlt, wenn der Beschluss nicht rückgängig gemacht werden kann und eine Ungültigerklärung auch sonst keine Auswirkungen mehr haben kann (BGH, NZM 2011, 551 ff.; BayObLG, NZM 2002, 623, 624; WE 1999, 33, 34; OLG Düsseldorf, NZM 2001, 146).