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| LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 4 Sa 779/05 |
Zitiervorschläge
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Februar 2006 - 4 Sa 779/05 (https://dejure.org/2006,15073)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kontrolle einer Vertragsstrafenklausel an den allgemeinen Geschäftsbedingung; Vornahme einer geltungserhaltenden Reduktion; Unwirksamkeit einer Klausel mangels Bestimmtheit; Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers bei Vertretenmüssen des Schadens; Außerordentliche ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 280 Abs. 1 § 306 § 619a
Rechtsfolge unwirksamer Formularklauseln - Beweislast für Verschuldensgrad bei Arbeitnehmerhaftung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Trier, 23.08.2005 - 3 Ca 369/05
- LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 4 Sa 779/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 04.03.2004 - 8 AZR 196/03
Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 4 Sa 779/05
Eine geltungserhaltende Reduktion kommt nicht in Betracht (vgl. BAG Urt. v. 04.03.2004 - 8 AZR 196/03 - in AP Nr. 3 zu § 309 BGB). - BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04
Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.02.2006 - 4 Sa 779/05
Sie bezeichnet neben der zu leistenden Strafe die Pflichtverletzung des Arbeitnehmers nicht so klar, dass er sich in seinem Verhalten darauf einstellen kann (vgl. BAG Urt. v. 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 - in AP Nr. 3 zu § 307 BGB).