Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Gewährung einer aussertariflichen Zulage aus einer betrieblichen Übung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 21.06.2000 - 5 AZR 806/98

  Lohngleichheit

  Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 381/99

  Von einer solchen Regelung darf er Arbeitnehmer nur aus sachlichen Gründen ausschließen (st. Rspr.; vgl. BAG 21. Juni 2000 - 5 AZR 806/98 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 598/97

  Anspruch auf Gehaltserhöhung aus betrieblicher Übung

  Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 381/99

  In welcher Form dies geschieht, ist nicht entscheidend; erforderlich ist jedoch, daß der Vorbehalt klar und unmißverständlich kundgetan wird (st. Rspr. vgl. zB BAG 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 54).
• BAG, 30.09.1998 - 5 AZR 18/98

  Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung für ältere Lehrer; Zulässigkeit der …

  Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 381/99

  Die Parteien streiten allein über den Anspruchsgrund, so daß vom beklagten Freistaat zu erwarten ist, daß er bei Feststellung seiner Leistungspflicht dieser nachkommen wird (vgl. nur BAG 30. September 1998 - 5 AZR 18/98 - AP BeschFG 1985 § 2 Nr. 70).
• LAG Sachsen, 27.05.1999 - 9 Sa 755/98

  Zulage in Höhe der Vergütungsdifferenz zwischen BAT-West und BAT-O (sog. …

  Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 381/99

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Mai 1999 - 9 Sa 755/98 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 16.01.2002 - 5 AZR 715/00

  Betriebliche Übung - Tariflohnerhöhung

  Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen mußte und durfte (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt zB Senat 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 54 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 41; 13. Dezember 2000 - 5 AZR 381/99 - nv.; BAG 4. Mai 1999 - 10 AZR 290/98 - BAGE 91, 283; 19. Juni 2001 - 1 AZR 597/00 - nv.).

  Zu beurteilen ist, ob das LAG anhand der von ihm festgestellten Umstände des Einzelfalls (§ 561 Abs. 2 ZPO aF) zu einem zutreffenden Auslegungsergebnis gelangt ist (…vgl. Senat 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - aaO; 13. Dezember 2000 - 5 AZR 381/99 - nv.; BAG 16. April 1997 - 10 AZR 705/96 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 53 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 39).

• LAG Baden-Württemberg, 30.01.2002 - 17 Sa 71/01

  Urlaubsgeld; Anforderung an die Umstände aus denen die Entstehung und die …

  Ein Verpflichtungswille des Beklagten war hierfür nicht erforderlich (zuletzt BAG, Urteil vom 13.12.2000, 5 AZR 381/99 n.v. über JURIS abrufbar; Urteil vom 16.03.2000, 2 AZR 169/99 n.v. über JURIS abrufbar).
• ArbG Köln, 22.03.2007 - 1 Ca 10482/06

  Anspruch auf Gewährung von Weihnachtsgeld aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen …

  Entscheidend für die Entstehung eines Anspruchs ist nicht der Verpflichtungswille, sondern wie der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) verstehen musste und durfte (ständige Rechtsprechung, vgl. BAG 24. Juni 2003 - 9 AZR 302/02 - NZA 2003, 1145; 19. Juni 2001 - 1 AZR 597/00 - nv.; 13. Dezember 2000 - 5 AZR 381/99 - nv.; BAG 4. Mai 1999 - 10 AZR 290/98 - BAGE 91, 283; 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - AP § 242 BGB Betriebliche Übung Nr. 54 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 41; umfassende Übersicht bei Bepler RdA 2004, 226 ff.).