Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Auslegung einer Pensionsordnung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 133, 157, 1922 BGB § 11 Satzung der Pensionskasse der BEK
  Auslegung einer Pensionsordnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung einer Pensionsordnung; Anknüpfung einer Pensionsordnung für die Zahlung von betrieblicher Frühpension an den "Erhalt" gesetzlicher Rente und Tod des Mitgliedes der Pensionskasse (Arbeitnehmer) vor dem "Erhalt"; Möglichkeit der Inanspruchnahme der betrieblichen ...

 
• LAG Düsseldorf

  §§ 133, 157, 1922 BGB § 11 Satzung der Pensionskasse der BEK
  Auslegung einer Pensionsordnung

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vererbbarkeit des Betriebsrentenanspruchs bei Koppelung an gesetzliche Rente - Geltendmachung für die Zeit zwischen Antragstellung und Tod bei rückwirkender Entscheidung des Rententrägers

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Für die Auslegung einer Pensionsordnung ist auf deren Wortlaut, Sinn und Zweck und ihre Entstehungsgeschichte abzustellen ? Der ?Erhalt? einer Rente kann danach ihre Zuerkennung und nicht ihre Zahlung beinhalten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2007, 472

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 27.09.2005 - 1 ABR 41/04

  Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.08.2006 - 5 Sa 558/06

  Maßgeblich sind insbesondere der Wortlaut, der Sinn und Zweck, die Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der Satzung (BAG, Beschluss vom 27.09.2005 - 1 ABR 41/04 - NZA 2006, 273).
• BAG, 21.01.2003 - 1 ABR 5/02

  Betriebsvereinbarung über Gehaltssystem von AT-Angestellten

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.08.2006 - 5 Sa 558/06

  Im Zweifel gebührt darüber hinaus der Auslegung der Vorzug, die zu einer gesetzeskonformen, sachgerechten und praktisch handhabbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.10.2005 - 7 AZR 32/05 - NZA 2006, 393; BAG, Beschluss vom 21.01.2003 - 1 ABR 5/02 - AP Nr. 117 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung).
• BAG, 19.10.2005 - 7 AZR 32/05

  Wiedereinstellungsanspruch

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.08.2006 - 5 Sa 558/06

  Im Zweifel gebührt darüber hinaus der Auslegung der Vorzug, die zu einer gesetzeskonformen, sachgerechten und praktisch handhabbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 19.10.2005 - 7 AZR 32/05 - NZA 2006, 393; BAG, Beschluss vom 21.01.2003 - 1 ABR 5/02 - AP Nr. 117 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung).
• BVerwG, 21.06.2005 - 7 B 136.04

  Antrag auf vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks; …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.08.2006 - 5 Sa 558/06

  1.1 Von einem Anwartschaftsrecht wird in Rechtsprechung und Literatur immer nur dann ausgegangen, wenn von einem mehraktigen Entstehungstatbestand eines Rechts schon so viele Erfordernisse erfüllt sind, dass von einer gesicherten Rechtsposition des Erwerbers gesprochen werden kann, die der andere an der Entstehung des Rechts Beteiligte nicht mehr durch eine einseitige Erklärung zu zerstören vermag (so z. B.: Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 21.06.2005 - 7 B 136/04 - n. v.).