Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Ab 4,44 % eff. p.a. - Die (Blickfang-) Werbung für einen Privatkredit mit der Aussage "Ab 4,44 % eff. p.a.*" enthält für sich genommen kein Irreführungspotenzial. Ein in einer solchen Werbung angebrachter Sternchenhinweis muss daher nicht zwingend leicht auffindbar ...

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• lawblog.de (Kurzinformation und Volltext)

  Kredit-Werbung mit "Ab-Zins zulässig

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für einen Privatkredit

• kanzlei.biz

  Blickfang effektiver Jahreszins

• Judicialis

  UWG § 1 a.F.; ; UWG § 4 Nr. 2; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 6; ; UWG § 12 Abs. 2

• rewis.io
• kanzlei.biz

  Blickfang effektiver Jahreszins

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 11; UWG § 4 Nr. 2
  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für einen Privatkredit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Online-Kreditwerbung "Ab 4,44% effe.p.a." rechtmäßig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Irreführung durch Internet-Werbung für Kredit mit Aussage "Ab 4,44 % eff.p.a."

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Internetwerbung Ab 4,44 % eff. p. a.* für Privatkredit nicht wettbewerbswidrig

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 219 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 239

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06

  bundesligakarten.de - Wettbewerbswidrigkeit des Schleichbezugs: Ausnutzung …

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Ein mit bestehender Wiederholungsgefahr begründeter Anspruch setzt voraus, dass die beanstandete Handlung nicht nur im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (noch) wettbewerbswidrig ist, sondern auch im Zeitpunkt des Verletzungsfalles bereits wettbewerbswidrig war (vgl. BGH GRUR 09, 173 - "bundesligakarten.de"; GRUR 08, 438 -. "Oddset" mit Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des BGH in Tz 14).
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 207/05

  Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in den sog. "Altfällen" nicht …

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Ein mit bestehender Wiederholungsgefahr begründeter Anspruch setzt voraus, dass die beanstandete Handlung nicht nur im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (noch) wettbewerbswidrig ist, sondern auch im Zeitpunkt des Verletzungsfalles bereits wettbewerbswidrig war (vgl. BGH GRUR 09, 173 - "bundesligakarten.de"; GRUR 08, 438 -. "Oddset" mit Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des BGH in Tz 14).
• BGH, 05.02.1998 - I ZR 211/95

  Testpreis-Angebot - Vergleichende Werbung; Sonderpreis

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Vor Ablauf der Umsetzungsfrist sind die Gerichte grundsätzlich (noch) nicht zur Beachtung von Richtlinien verpflichtet (BGH NJW-RR 08, 1726 f, RZ 27 - "ICON"; NJW 98, 2208, 2211 - "Testpreis-Angebot").

 
• BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05

  ICON

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Vor Ablauf der Umsetzungsfrist sind die Gerichte grundsätzlich (noch) nicht zur Beachtung von Richtlinien verpflichtet (BGH NJW-RR 08, 1726 f, RZ 27 - "ICON"; NJW 98, 2208, 2211 - "Testpreis-Angebot").
• BGH, 08.10.1998 - I ZR 187/97

  00 DM - übertriebenes Anlocken, Handy für 0

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Für die Blickfangwerbung entspricht es neuerer höchstrichterlicher Rechtsprechung (…vgl. die zusammenfassende Darstellung bei Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG, 27. Aufl., § 5 Rz 2.98), dass diese nicht mehr - wie früher - schon bei isolierter Betrachtung wahr sein muss, vielmehr kann es, wie der BGH insbesondere in den Fällen der Handy- und Computerwerbung entschieden hat (GRUR 99, 264, - "Handy für 0, 00 DM"; GRUR 2003, 163 - "Computerwerbung II"), genügen, den Verbraucher durch einen klaren und unmissverständlichen (auch Sternchen-) Hinweis auf einschränkende Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des durch den Blickfang beworbenen Angebotes hinzuweisen.
• BGH, 24.10.2002 - I ZR 50/00

  Computerwerbung II

  Auszug aus OLG Köln, 26.06.2009 - 6 U 4/09

  Für die Blickfangwerbung entspricht es neuerer höchstrichterlicher Rechtsprechung (…vgl. die zusammenfassende Darstellung bei Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG, 27. Aufl., § 5 Rz 2.98), dass diese nicht mehr - wie früher - schon bei isolierter Betrachtung wahr sein muss, vielmehr kann es, wie der BGH insbesondere in den Fällen der Handy- und Computerwerbung entschieden hat (GRUR 99, 264, - "Handy für 0, 00 DM"; GRUR 2003, 163 - "Computerwerbung II"), genügen, den Verbraucher durch einen klaren und unmissverständlichen (auch Sternchen-) Hinweis auf einschränkende Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des durch den Blickfang beworbenen Angebotes hinzuweisen.

• OLG Hamburg, 25.03.2010 - 3 U 108/09

  Ticket ab 19,90 EUR - Werbung im Internet: Irreführung bei dem Bewerben des …

  Vielmehr kann es genügen, den Verbraucher durch einen klaren und unmissverständlichen Sternchenhinweis auf einschränkende Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des durch den Blickfang beworbenen Angebotes hinzuweisen (BGH GRUR 1999, 264, 267 - Handy für 0, 00 DM; BGH GRUR 2000, 911, 913 f. - Computerwerbung I; BGH GRUR 2003, 163, 164 - Computerwerbung II; OLG Köln, Urt. v. 26. Juni 2009, 6 U 4/09, Rn. 8 f. - zitiert nach juris; OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 262, 263f. - Dankeschön auspacken; OLG Hamm GRUR-RR 2010, 36 - 24 Stunden Lieferservice).

  Eine solche einen Irrtum ausschließende Aufklärung setzt voraus, dass der aufklärende Hinweis an dem Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH GRUR 1999, 264, 267 - Handy für 0, 00 DM; BGH GRUR 2000, 911, 913 f. - Computerwerbung I; BGH GRUR 2003, 163, 164 - Computerwerbung II; OLG Köln, Urt. v. 26. Juni 2009, 6 U 4/09, Rn. 8 f. - zitiert nach juris; OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 262, 263f. - Dankeschön auspacken; OLG Hamm GRUR-RR 2010, 36 - 24 Stunden Lieferservice;… Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Bornkamm, UWG, 27. Aufl. 2009, § 5 Rn. 2.98).

• OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 54/14

  Anforderungen an die Zuordnung einer Preisangabe zu einer Rufnummer

  So sind auch im Rahmen von Blickfangwerbung weitere Produkthinweise in Sternchenauflösungen üblich und werden von der höchstrichterlichen Rechtsprechung und von den Instanzgerichten auch für zulässig gehalten, solange die Hinweise klar und unmissverständlich sind, der Hinweis am Blickfang teilhat und eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH, NJW 2008, 231 - 150% Zinsbonus; BGH, NJW 2003, 894 - Computerwerbung II; OLG Hamm, BeckRS 2011, 18366, S. 6; OLG Köln, NJOZ 2010, 732), wenn also ein situationsadäquat aufmerksamer Durchschnittsverbraucher sie wahrnimmt (BGH, NJW 2008, 231 - 150% Zinsbonus; BGH, NJW 2003, 894 - Computerwerbung II; BGH, NJW 2008, 1595, 1596 - Umsatzsteuerhinweis).