Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.03.2001 - 6 U 79/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Zur Haftung bei einem Verkehrsunfall mit einem Motorrad an einer Linienbus-Haltestelle
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 7 Abs. 1 § 17 Abs. 1; StVO § 20 Abs. 1, 4
Haftungsverteilung bei Kollision eines einen haltenden Linienbus passierenden Motorradfahrers mit einem unvorsichtig die Fahrbahn querenden Kind
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 10.02.2000 - 21 O 84/99
- OLG Hamm, 19.03.2001 - 6 U 79/00
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 20.02.2001 - 6 U 79/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Stromversorgung; Kündigung; Wettbewerbsverstoß; Äußerung
- Judicialis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Schleswig, 20.02.2001 - 6 U Kart 79/00
Rechtsstellung der Beteiligten bei Belieferung eines Verbrauchers mit Strom durch …
Auszug aus OLG Schleswig, 20.02.2001 - 6 U 79/00
6 U Kart 79/00 14 O Kart 122/00 Landgericht Kiel.
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 79/00 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 14.12.1999 - S 4 U 148/99
- LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 79/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.10.1973 - 7 RU 51/72
Unfallversicherung - Übergangsleistung - Ermessen - Einmaliger Betrag - …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 79/00
Im Rahmen dieses Ermessens liegt es, wenn die Beklagte hinsichtlich der Höhe der monatlich wiederkehrenden Zahlung eine Staffelung des Minderverdienstausgleichs um jährlich ein Fünftel vornimmt (BSG, Urteile vom 11. Oktober 1973 - 8/7 RU 51/72 - S. 6 und 27. Mai 1977 - 5 RKn U 7/76 - S. 7, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 2 BU 38/92).Der Senat muss nicht entscheiden, was unter einer "unverschuldeten beträchtlichen" Erhöhung des Mindereinkommens im Lauf der 5 Jahre zu verstehen ist, die als besonderer Umstand eine andere Beurteilung der sonst gerechtfertigten allgemeinen Praxis gebieten soll (BSG, Urteil vom 11. Oktober 1973 - 8/7 RU 51/72 - S. 7;… Mehrtens/Perlebach, BKV, Kommentar, G § 3 Anm. 5.9, S. 33;… Benz in: Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2 Unfallversicherungsrecht, § 47 Rn. 136).
- BSG, 02.02.1999 - B 2 U 4/98 R
Unfallversicherung - Übergangsleistung - Berufskrankheit - Minderverdienst - …
Auszug aus LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 79/00
Des Weiteren hat die Beklagte schadensmindernd den hier mit dem Schadenseintritt verbundenen wirtschaftlichen Vorteil aus der Zahlung der Rente wegen Erwerbsfähigkeit, die hier auf die Höhe der Übergangsleistung anzurechnen ist (st. Rspr. des BSG, s. zuletzt das Urteil vom 2. Februar 1999 - B 2 U 4/98 R = SozR 3-5670 § 3 Nr. 3 S. 11 f.), (lediglich) in Höhe des der Abstufung der Minderung des Minderverdienstes entsprechenden Wertes von vier Fünfteln berücksichtigt. - BSG, 17.06.1992 - 2 BU 38/92
Auszug aus LSG Niedersachsen, 25.06.2001 - L 6 U 79/00
Im Rahmen dieses Ermessens liegt es, wenn die Beklagte hinsichtlich der Höhe der monatlich wiederkehrenden Zahlung eine Staffelung des Minderverdienstausgleichs um jährlich ein Fünftel vornimmt (BSG, Urteile vom 11. Oktober 1973 - 8/7 RU 51/72 - S. 6 und 27. Mai 1977 - 5 RKn U 7/76 - S. 7, Beschluss vom 17. Juni 1992 - 2 BU 38/92).