Rechtsprechung
BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 31/96 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Befristeter Arbeitsvertrag eines Konzertmeisters zur Erprobung - Auslegung einer tarifvertraglichen Regelung bezüglich der Befristung von Arbeitsverträgen - Zulässige Dauer der Probezeit zur Feststellung der fachlichen Eignung eines Musikers in einem Rundfunkorchester - ...
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Befristeter Arbeitsvertrag eines Konzertmeisters zur Erprobung
- archive.org
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Probearbeitsvertrag Konzertmeister
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Befristeter Arbeitsvertrag eines Konzertmeisters zur Erprobung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 06.05.1994 - 5 Ca 11575/93
- LAG Köln, 11.01.1995 - 7 Sa 902/94
- BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 31/96
Papierfundstellen
- NZA 1997, 841
- BB 1997, 104
- afp 1997, 842
Wird zitiert von ... (8) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 14.09.1994 - 5 AZR 679/93
Betriebliche Übung im öffentlichen Dienst - Arbeitsbefreiung
Auszug aus BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 31/96
Für die Entstehung einer betrieblichen Übung ist ein Verpflichtungswille des Arbeitgebers erforderlich, wobei es allerdings nicht auf die subjektiven Vorstellungen des Arbeitgebers, sondern darauf ankommt, ob die Arbeitnehmer aus einem wissentlichen Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben auf einen entsprechenden Verpflichtungswillen schließen können (vgl. BAG Urteil vom 14. September 1994 - 5 AZR 679/93 - AP Nr. 46 zu § 242 BGB Betriebliche Übung, zu II 1 a der Gründe).
- BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 253/14
Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - AGB-Kontrolle - …
Längere Befristungen zur Erprobung aufgrund besonderer Einzelfallumstände sind aber - vorbehaltlich entgegenstehender einschlägiger und für das Arbeitsverhältnis geltender Tarifvorschriften - möglich (vgl. BAG 12. September 1996 - 7 AZR 31/96 - zu I 3 der Gründe) . - BAG, 02.06.2010 - 7 AZR 85/09
Sachgrund der Erprobung iSv. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG
Längere Befristungen zur Erprobung aufgrund besonderer Einzelfallumstände sind aber - vorbehaltlich entgegenstehender einschlägiger und für das Arbeitsverhältnis geltender Tarifvorschriften - möglich (vgl. BAG 12. September 1996 - 7 AZR 31/96 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 27 = EzA BGB § 620 Nr. 143). - BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 712/15
Befristung - Erprobung - Orchestermusiker
Vielmehr soll dadurch auch dem Arbeitnehmer Gelegenheit gegeben werden, in die Zusammenarbeit mit dem übrigen Orchester hineinzuwachsen, da ein künstlerischer Eingliederungs- und Bewährungsprozess ein sich im Zusammenspiel mit dem gesamten Klangkörper vollziehender Entwicklungsprozess ist, für den ausreichend Zeit gegeben werden soll (BAG 12. September 1996 - 7 AZR 31/96 - zu I 3 der Gründe - zu § 5 des Manteltarifvertrags für die Orchester- und Chormitglieder des Westdeutschen Rundfunks Köln vom 15. Dezember 1969 in der geänderten Fassung vom 19. Dezember 1984) .Die Regelung schließt den Abschluss mehrerer befristeter Probearbeitsverhältnisse im Rahmen der Höchstbefristungsdauer nicht aus (BAG 12. September 1996 - 7 AZR 31/96 - zu I 1 der Gründe) .
- LAG Baden-Württemberg, 24.04.2018 - 19 Sa 43/17
Vorübergehende Übertragung einer Führungsposition - § 31 TV-L - Führungsposition …
Längere Befristungen zur Erprobung aufgrund besonderer Einzelfallumstände sind aber - vorbehaltlich entgegenstehender einschlägiger und für das Arbeitsverhältnis geltender Tarifvorschriften - möglich (…BAG 2, 6.2010 - 7 AZR 85/09 - Rn. 16, juris; 15. März 1978 - 5 AZR 831/76 - AP BGB § 620 befristeter Arbeitsvertrag Nr. 45; 12. September 1996 - 7 AZR 31/96 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 27). - LAG Berlin-Brandenburg, 08.05.2007 - 12 Sa 329/07
Anschlussbefristung zur Erprobung; Einstellungszusage
Dadurch wird verhindert, dass der Arbeitgeber verfrüht eine Entscheidung gegen eine dauerhafte Übernahme trifft, obwohl er bei Ablauf der ursprünglich vereinbarten Probezeit zwar Zweifel an der Eignung hat, es aber für möglich hält, dass diese Zweifel bei einem längeren Hineinwachsen in die jeweilige Position ausgeräumt werden können (vgl. BAG vom 12. September 1996, 7 AZR 31/96, NZA 1997, 841). - LAG München, 22.10.2015 - 4 Sa 370/15
Befristeter Arbeitsvertrag
Vielmehr soll dadurch auch dem Arbeitnehmer Gelegenheit gegeben werden, in die Zusammenarbeit mit dem übrigen Orchester hineinzuwachsen, da ein künstlerischer Ein-gliederungs- und Bewährungsprozess ein sich im Zusammenspiel mit dem gesamten Klangkörper vollziehender Entwicklungsprozess ist, für den ausreichend Zeit gegeben werden soll" (so BAG, U. v. 12.09.1996, 7 AZR 31/96, NZA 1997, S. 841 f - I. 3. der Gründe -). - ArbG Siegburg, 31.08.2016 - 4 Ca 2408/15
Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Befristung
Längere Befristungen zur Erprobung aufgrund besonderer Einzelfallumstände sind aber unter bestimmten Voraussetzungen möglich (vergl. BAG, 12.09.1996 - 7 AZR 31/96, AP Nr. 27 zu § 611 BGB Musiker) . - ArbG Duisburg, 18.12.2002 - 3 Ca 185/02 Eine zweite Befristung zur Erprobung ist nur dann zuzulassen, wenn mit der ersten Befristung das zulässige Maß der Erprobungsdauer noch nicht voll ausgeschöpft worden ist (…KR-Lipke, 6. Aufl., § 14 TzBfG, Rnr. 165; Ascheid/Preis/Schmidt, § 620 BGB Nr. 433; BAG, Urteil vom 12.09.1996, NZA 1997, 841, 842).