Volltextveröffentlichungen (2)

• JurPC

  MarkenG §§ 4, 14 Abs. 2 Nr. 2, BGB § 1004
  Freelotto.de

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck.de (Leitsatz)

  Freelotto.de

Besprechungen u.ä.

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 4, 14, 23 MarkenG
  Auch die Reservierung eines Teils einer Marke als Domain ist dann unzulässig, wenn die Mehrheit der Bevölkerung diesen Teil mit einem anderen Unternehmen in Verbindung bringt (freeloto.de)

Papierfundstellen

• MMR 2001, 546

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97

  Ballermann

  Auszug aus LG Köln, 18.01.2001 - 84 O 66/00

  Die Anspruchsberechtigung der Klägerin als Mitinhaberin der Marke ... ergibt sich aus § 744 Abs. 2 BGB (vgl. BGH in WRP 2000, 1148ff., 1149).
• OLG Köln, 18.12.1998 - 6 U 56/98

  Auszug aus LG Köln, 18.01.2001 - 84 O 66/00

  Der Begriff ... wird von dem ganz überwiegenden Teil des Publikums spontan mit dem ... des Deutschen Lottoblocks gleichgesetzt, also nicht als Hinweis auf ein x-beliebiges, anonymes Lotteriespiel verstanden (vgl. hierzu das Urteil des OLG Köln vom 18.12.1998 - 6 U 56/98 -).

• OLG Köln, 02.11.2001 - 6 U 48/01

  UWG -Recht und Verbraucherrecht; Verwendung der second-level-domain "freelotto" …

  Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.01.2001 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln (84 O 66/00) teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.