Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 41 Abs 1 BImSchG, § 8 Abs 2 S 1 BauGB, § 1 Abs 3 BauGB, § 5 Abs 2 Nr 3 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 11 BauGB
  Bebauungsplan; Entwicklungsgebot; Verbindungsstraße; Wohnbaufläche; Lärmschutz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung des Entwicklungsgebotes bei Festsetzung eines örtlichen Hauptverkehrszuges auf einer im Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbaufläche ; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Verstoßes gegen das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) ; Ordnungsgemäße ...

 
• Judicialis

  BImSchG § 41; ; BauGB § 8 Abs. 2 S. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BImSchG § 41; BauGB § 8 Abs. 2 S. 1
  Baurecht - Bebauungsplan, Entwicklungsgebot, Straßenplanung, Verkehrslärm

• rechtsportal.de

  Bauleitplanung: Verstoß gegen das Gebot der Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan; Immissionsschutzrecht: Lärmfördernde Trassenführung einer Straße

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bebauungsplan: Hauptverkehrszug anstelle Wohnbaufläche

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

  Verstoss gegen Entwicklungsgebot bei Strassenbauplanung

Papierfundstellen

• ESVGH 55, 253 (Ls.)
• DÖV 2005, 968 (Ls.)
• BauR 2005, 1678 (Ls.)
• ZfBR 2005, 565

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

• VGH Hessen, 06.11.2000 - 9 N 2265/99

  Genehmigung von Bebauungsplänen - Nichtdurchführung des Anzeigeverfahrens; …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Ein Antragsteller genügt seiner insofern bestehenden Darlegungspflicht, wenn er hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch Festsetzungen des angegriffenen Bebauungsplans in eigenen Rechten verletzt wird (vgl. Urteile des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 - und vom 15. Juli 2004 - 9 N 2831/99 -).

  Dem Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB 1998 werden sonach Festsetzungen in Bebauungsplänen gerecht, wenn sie sich als - von der Gestaltungsfreiheit des kommunalen Satzungsgebers getragene - planerische Konkretisierungen der im Flächennutzungsplan dargestellten Grundkonzeption erweisen, was Abweichungen vom Flächennutzungsplan einschließt, die sich aus dem Übergang in die stärker verdeutlichende Planstufe des Bebauungsplans rechtfertigen und die der Grundkonzeption des Flächennutzungsplans nicht widersprechen (vgl. zu Vorstehendem: Urteil des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, BVerwG, Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 74.72 -, BVerwGE 48, 70; Hess. VGH, Beschluss vom 24. Januar 1989 - 4 N 8/82 -, NVwZ-RR 1989, 609;… Brügelmann, BauGB, § 8 Rdnr. 94 ff. [Bearbeitungsstand: März 2004]).

  Auf die Konzeption des Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet ist demgegenüber abzustellen, wenn ein Verstoß gegen das Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB 1998 vorliegt und sich die Frage stellt, ob dieser Verstoß nach § 214 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 1998 unbeachtlich ist (vgl. zu Vorstehendem: Urteil des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, a. a. O., BVerwG, Urteil vom 26. Februar 1999 - BVerwG 4 CN 6.98 -, NVwZ 2000, 197; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Juni 1999 - 7 aD 184/97.NE -, BRS 62, 170).

• VGH Hessen, 24.01.1989 - IV N 8/82

  Mitwirkung eines Ausgeschlossenen beim Bebauungsplanbeschluß - Entwicklungsgebot …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Dem Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB 1998 werden sonach Festsetzungen in Bebauungsplänen gerecht, wenn sie sich als - von der Gestaltungsfreiheit des kommunalen Satzungsgebers getragene - planerische Konkretisierungen der im Flächennutzungsplan dargestellten Grundkonzeption erweisen, was Abweichungen vom Flächennutzungsplan einschließt, die sich aus dem Übergang in die stärker verdeutlichende Planstufe des Bebauungsplans rechtfertigen und die der Grundkonzeption des Flächennutzungsplans nicht widersprechen (vgl. zu Vorstehendem: Urteil des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, BVerwG, Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 74.72 -, BVerwGE 48, 70; Hess. VGH, Beschluss vom 24. Januar 1989 - 4 N 8/82 -, NVwZ-RR 1989, 609;… Brügelmann, BauGB, § 8 Rdnr. 94 ff. [Bearbeitungsstand: März 2004]).

  Hierin liegt die Grundentscheidung des Flächennutzungsplans, den Anschluss an die K 168 in der dafür vorgesehenen Fläche für örtliche Hauptverkehrszüge (§ 5 Abs. 2 Nr. 3 BauGB 1998) vorzusehen, nicht jedoch anderwärts in einer Wohnbaufläche (vgl. zum Verstoß gegen § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB, wenn der Bebauungsplan abweichend von der Darstellung des Flächennutzungsplans Festsetzungen trifft, für die der Flächennutzungsplan an anderer Stelle Darstellungen gerade vorsieht: Hess. VGH, Beschluss vom 24. Januar 1989 - 4 N 8/82 -, NVwZ-RR 1989, 609;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, § 8 Rdnr. 11;… Birkel/Jäde, Praxishandbuch des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechtes, Teil D Rdnr. 74).

• BVerwG, 06.07.1984 - 4 C 22.80

  Ausreichende Kennzeichnung des Plangebiets in der Bekanntmachung des Planentwurfs …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Im Hinblick auf die Anstoßfunktion der öffentlichen Bekanntmachung, die keine parzellenscharfe Benennung der Plangebietsgrenzen verlangt (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 -, BVerwGE 69, 344 [347]), ist die Umschreibung der westlichen Begrenzung des Plangebiets in der Bekanntmachung mit "durch die östliche Grenze der Bahnstrecke Frankfurt/Darmstadt" nicht zu beanstanden.

  Der bekannt gemachte Satzungsbeschluss beschreibt den Geltungsbereich des angegriffenen Bebauungsplans - insbesondere dessen westliche Begrenzung durch die Bahnlinie Darmstadt-Frankfurt - so genau, dass die Umschreibung geeignet ist, denjenigen, der sich über den genauen, räumlichen und gegenständlichen Regelungsinhalt des Bebauungsplanes unterrichten will, ohne weitere Schwierigkeiten zu dem richtigen, bei der Gemeinde ausliegenden Plan zu führen, was für eine wirksame Bekanntgabe genügt (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 6. Juli 1984 - BVerwG 4 C 22.80 -, BVerwGE 69, 344 [350];… Schrödter, BauGB, 6. Aufl. 1998, § 10 Rdnr. 65, vgl. auch Urteil des Senats vom 12. Juli 2004 - 9 N 69/03 -, UPR 2005, 79 [LS]).

 
• VGH Hessen, 25.02.2004 - 9 N 3123/01

  Erschließungsstraße; Verkehrsbelastung; Biotopwertverfahren

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Ein Antragsteller genügt seiner insofern bestehenden Darlegungspflicht, wenn er hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch Festsetzungen des angegriffenen Bebauungsplans in eigenen Rechten verletzt wird (vgl. Urteile des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 - und vom 15. Juli 2004 - 9 N 2831/99 -).

  Da der planerischen Gestaltungsfreiheit der Gemeinde eine entsprechend verminderte Kontrolldichte der Gerichte korrespondiert, bildet das Merkmal der Erforderlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB 1998 in aller Regel nur bei groben, offensichtlichen und von keiner nachvollziehbaren Konzeption getragenen planerischen Missgriffen eine wirksame Schranke der Planungshoheit (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 19. November 2003 - 9 N 2846/02 - und vom 25. Februar 2004 - 9 N 3123/01 -).

• BVerwG, 28.02.1975 - IV C 74.72

  Entwicklungsgebot aus vorgegebenen Flächennutzungsplänen bei Bebauungsplänen; …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Dem Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB 1998 werden sonach Festsetzungen in Bebauungsplänen gerecht, wenn sie sich als - von der Gestaltungsfreiheit des kommunalen Satzungsgebers getragene - planerische Konkretisierungen der im Flächennutzungsplan dargestellten Grundkonzeption erweisen, was Abweichungen vom Flächennutzungsplan einschließt, die sich aus dem Übergang in die stärker verdeutlichende Planstufe des Bebauungsplans rechtfertigen und die der Grundkonzeption des Flächennutzungsplans nicht widersprechen (vgl. zu Vorstehendem: Urteil des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, HSGZ 2001, 441, BVerwG, Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 74.72 -, BVerwGE 48, 70; Hess. VGH, Beschluss vom 24. Januar 1989 - 4 N 8/82 -, NVwZ-RR 1989, 609;… Brügelmann, BauGB, § 8 Rdnr. 94 ff. [Bearbeitungsstand: März 2004]).
• BVerwG, 26.02.1999 - 4 CN 6.98

  Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Verkehrsimmissionen; Bebauungsplan; Entwicklung …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Auf die Konzeption des Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet ist demgegenüber abzustellen, wenn ein Verstoß gegen das Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB 1998 vorliegt und sich die Frage stellt, ob dieser Verstoß nach § 214 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 1998 unbeachtlich ist (…vgl. zu Vorstehendem: Urteil des Senats vom 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, a. a. O., BVerwG, Urteil vom 26. Februar 1999 - BVerwG 4 CN 6.98 -, NVwZ 2000, 197; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Juni 1999 - 7 aD 184/97.NE -, BRS 62, 170).
• VGH Hessen, 12.07.2004 - 9 N 3140/02

  Gemeinde; Straßenplanung; Bebauungsplan; Naturschutz; Verzicht auf …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Auch Gemeinden können ein mit erheblichen Lärmimmissionen verbundenes Verkehrsvorhaben nicht planen, ohne dass sie in Anwendung der insoweit maßgeblichen §§ 41 ff. BImSchG ein geeignetes Lärmschutzkonzept entwickeln (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 19. November 2003 - 9 N 2846/02 - und vom 12. Juli 2004 - 9 N 3140/02 -).
• OVG Berlin, 14.12.1982 - 2 A 10.81

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Die Zulässigkeit eines derartigen Vorgehens wird - auf der Grundlage dem § 33 Abs. 5 Satz 2, Abs. 1 HStrG entsprechender Regelungen in § 17 Abs. 3 Satz 2 FStrG sowie in den Straßengesetzen anderer Bundesländer - befürwortet, wenn ein Bebauungsplan die aufgeworfenen Lärmkonflikte nicht bewältigen kann, weil die bauplanungsrechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten nicht ausreichen (vgl. OVG Berlin, Urteil vom 14. Dezember 1982 - 2 A 10/81 -, NVwZ 1983, 419 [421]; OVG Münster, Urteil vom 18. April 1989 - 10 aNE 94/87 -, NVwZ-RR 1990, 234 [235 f.];… Ramsauer, a. a. O., S. 352).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.1989 - 10a NE 94/87

  Bebauungsplan; Probleme; Lösung; Konflikte; Planfeststellungsbeschluß

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Die Zulässigkeit eines derartigen Vorgehens wird - auf der Grundlage dem § 33 Abs. 5 Satz 2, Abs. 1 HStrG entsprechender Regelungen in § 17 Abs. 3 Satz 2 FStrG sowie in den Straßengesetzen anderer Bundesländer - befürwortet, wenn ein Bebauungsplan die aufgeworfenen Lärmkonflikte nicht bewältigen kann, weil die bauplanungsrechtlichen Festsetzungsmöglichkeiten nicht ausreichen (vgl. OVG Berlin, Urteil vom 14. Dezember 1982 - 2 A 10/81 -, NVwZ 1983, 419 [421]; OVG Münster, Urteil vom 18. April 1989 - 10 aNE 94/87 -, NVwZ-RR 1990, 234 [235 f.];… Ramsauer, a. a. O., S. 352).
• BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

  Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

  Auszug aus VGH Hessen, 21.03.2005 - 9 N 1630/01

  Eine gemeindliche Bauleitplanung ist mithin bereits dann im Sinne des § 1 Abs. 3 BauGB 1998 erforderlich, wenn der Bebauungsplan nach seinem Inhalt auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung ausgerichtet und nach der planerischen Konzeption der zur Planung berufenen Gemeinde als Mittel hierfür notwendig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1974 - BVerwG 4 C 50.72 -, BRS 28 Nr. 4).
• BVerwG, 15.04.1988 - 4 N 4.87

  Gültiger Bebauungsplan nach rechtswidrigem Aufstellungsbeschluss
• VGH Baden-Württemberg, 23.02.2001 - 3 S 2574/99

  Befangenheit eines Gemeinderates - Verlassen der Sitzung; Lärmschutzkonzept; …
• VGH Hessen, 12.07.2004 - 9 N 69/03

  Bebauungsplan - Rechtsschutzinteresse wegen Festsetzung nicht bebaubarer Flächen; …

• VGH Hessen, 27.02.2019 - 4 C 1840/17

  Baurecht - Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortbezirk Bierstadt

  Für die Frage, ob durch den nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelten Bebauungsplan im Sinne des § 214 Abs. 2 Nr. 2 BauGB die sich aus dem Flächennutzungsplan ergebende geordnete städtebauliche Entwicklung beeinträchtigt wird, ist die planerische Konzeption des Flächennutzungsplans für den größeren Raum, in der Regel das gesamte Gemeindegebiet, maßgebend (BVerwG…, Urteil vom 26. Februar 1999 - 4 CN 6.98 - juris, Rdnr. 21; Hessischer VGH, Urteil 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, juris; Urteil vom 21. März 2005 - 9 N 1630/01 -, juris Rdnr. 78 ).
• VGH Hessen, 24.11.2006 - 7 N 1420/05

  Normenkontrolle: Festsetzung eines Wasserschutzgebiets durch Rechtsverordnung

  Für die Antragsbefugnis wird hiernach vom Antragsteller die konkrete und substantiierte Darlegung der Möglichkeit verlangt, dass die angegriffene Norm an einem für ihre Rechtsgültigkeit beachtlichen Fehler leidet und der Antragsteller dadurch in einem subjektiven öffentlichen Recht verletzt wird (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 21. März 2005 - 9 N 1630/01 - ZfBR 2005, 565; Bay. VGH, Urteil vom 4. Juni 1997 - 26 N 96.2963 - BayVBl. 1997, 591, 593; OVG Saarland, Beschluss vom 12. Januar 1998 - 2 N 4/97 - juris;… Sodan/Ziekow, a. a. O., § 47 Rdnr. 205).
• VGH Hessen, 24.09.2009 - 4 C 1476/08

  Bebauungsplan Nr. 1 "Interkommunales Gewerbegebiet Knüllwald-Remsfeld" ist …

  Damit ist Gegenstand des Bebauungsplans auch der Bau sowie die wesentliche Änderung einer öffentlichen Straße, was zur Folge hat, dass in Bezug auf den damit einhergehenden Verkehrslärm ein nach den einschlägigen immissionsschutzrechtlichen Vorschriften vorgegebenes gestuftes System des Verkehrslärmschutzes zu beachten ist (s. etwa: BVerwG, Beschluss vom 17.05.1995 - 4 NB 30/94 - BRS 57 Nr. 2 sowie Urteil vom 28.01.1999 - 4 CN 5.98 - BRS 62 Nr. 4, s. auch Hess. VGH…, Urteil vom 21.02.2008, a.a.O., unter Hinweis u.a. auf Bay. VGH, Urteil vom 29.6.2006 - 25 N 99.3449 - NVwZ-RR 2007, 161 sowie Hess. VGH, Urteil vom 21.03.2005 - 9 N 1630/01 - BRS 69 Nr. 41).