Rechtsprechung
   BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 331/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    Widerruf einer Funktionszulage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulagen; Arbeitsvertragsrecht - Nebenabrede über Funktionszulage mit Widerrufsvorbehalt; Mitbestimmungspflichtigkeit des Widerrufs gemäß PersVG Berlin; Überwiegende Mitarbeit eines Tierpflegers an Lehr- oder Forschungsaufgaben als Voraussetzung des Zulagenanspruchs; Nachwirkung eines gekündigten Tarifvertrages bei Gleichstellungsabrede

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Widerruf einer Funktionszulage

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Widerruf einer Funktionszulage

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Widerruf einer Funktionszulage wegen fehlender Beteiligung des Personalrats unwirksam

  • arbeitsrecht-koeln.de (Kurzinformation)

    Funktionszulage

  • NWB SteuerXpert START (Leitsatz)

    PersVG Berlin § 79 Abs. 1, § 87 Nr. 3; TVG § 4 Abs. 5; TV über die Gewährung einer Funktionszulage an Arbeiter der Universitäten und der Versuchsanstalt für Wasserbau und Schiffbau Berlin vom 1. Juli 1991 § 1 Abs. 1

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 113, 265
  • BAGE 165, 265
  • BB 2006, 1508
  • NZA-RR 2005, 389



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08  

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog.

    Diese nunmehr in § 305c Abs. 2 BGB normierte Regel war schon vor dem Inkrafttreten des AGBG allgemein anerkannt und galt auch für Formulararbeitsverträge (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - BAGE 113, 265, 275; 18. August 1998 - 1 AZR 589/97 - NZA 1999, 659).
  • BAG, 24.05.2007 - 6 AZR 706/06  

    Tarifvertragsauslegung - Berücksichtigung bezahlter Kurzzeitpausen bei Krankheit

    Eine Feststellungsklage kann dann ein geeignetes Mittel sein, um die Streitfrage für die Zukunft einer grundsätzlichen Klärung zuzuführen (BAG 15. August 2000 - 1 AZR 458/99 - 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - BAGE 113, 265).

    Die Nachwirkung gilt auf Grund der arbeitsvertraglichen Vereinbarung auch für den Kläger (BAG 27. Januar 1987 - 1 ABR 66/85 - BAGE 54, 147, 159; 9. Dezember 1981 - 4 AZR 312/79 - BAGE 37, 228, 233; zuletzt 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - BAGE 113, 265).

  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 914/08  

    Sonderzuwendung (Freiwilligkeitsvorbehalt) - Unklarheitenregelung

    Die jetzt in § 305c Abs. 2 BGB normierte Unklarheitenregel war schon vor Inkrafttreten des AGBG und während seiner Geltung allgemein anerkannt und galt auch für Formulararbeitsverträge (BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40; 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - BAGE 113, 265).
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