Rechtsprechung
   BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvR 306/86   

Volltextveröffentlichungen (4)

Besprechungen u.ä.

  • uni-muenster.de (Entscheidungsbesprechung)

    Reziprozität oder Inländergleichbehandlung (Dr. Thomas Hoeren, Münster; CR 1990, 613)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 81, 208
  • NJW 1990, 2189
  • MDR 1990, 599
  • GRUR 1990, 438
  • ZUM 1990, 285


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Wird zitiert von ... (162)  

  • BVerfG, 07.07.2009 - 1 BvR 1164/07  

    Gleichbehandlung eingetragener Lebensgemeinschaft

    Vielmehr muss auch für das Maß der Differenzierung ein innerer Zusammenhang zwischen den vorgefundenen Verschiedenheiten und der differenzierenden Regelung bestehen, der sich als sachlich vertretbarer Unterscheidungsgesichtspunkt von hinreichendem Gewicht anführen lässt (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 87 ; 93, 386 ).
  • BVerfG, 12.04.2005 - 2 BvR 1027/02  

    Anwaltsdaten

    Danach hätte innerhalb der Beschwerdefrist die durch die Anordnung der Durchsuchung verursachte Grundrechtsverletzung durch Bezeichnung des angeblich verletzten Rechts und des die Verletzung enthaltenden Vorgangs substantiiert und schlüssig vorgetragen werden müssen (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 99, 84 ; stRspr).
  • BVerfG, 05.02.2004 - 2 BvR 2029/01  

    Streichung der zehnjährigen Höchstgrenze bei einer erstmalig angeordneten …

    Dies hätte der Beschwerdeführer jedoch innerhalb der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 BVerfGG tun müssen (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 40 ).
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