Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 18.01.2017 - 1 ME 189/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 145 Abs 1 S 1 BauGB; § 22 Abs 5 S 3 BauGB; § 22 Abs 5 S 4 BauGB; § 123 VwGO; § 80 Abs 1 S 1 VwGO; § 42a Abs 1 S 1 VwVfG
Aufschiebende Wirkung; sanierungsrechtliche Genehmigung; Genehmigungsfiktion; Tatbestandswirkung; Vollziehungstheorie - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wann führt ein Rechtsbehelf zur Genehmigungsfiktion?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 05.12.2016 - 2 B 85/16
- OVG Niedersachsen, 18.01.2017 - 1 ME 189/16
Papierfundstellen
- BauR 2017, 870
- ZfBR 2017, 282
Wird zitiert von ... (4)
- VG Neustadt, 10.09.2020 - 5 L 757/20
Coronakrise: Kein Gesichtsvisier statt Maske in der Schule
Denn bei dem Widerspruch des Antragstellers handelt es sich um einen Verpflichtungs- und nicht um einen Anfechtungswiderspruch, so dass diesem auch keine aufschiebende Wirkung gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO zukommt (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 18. Januar 2017 - 1 ME 189/16 -, BauR 2017, 870). - VG Neustadt, 15.10.2020 - 5 L 827/20
Keine Befreiung vom Präsenzunterricht für Internatschüler wegen der …
Danach ist hier vorläufiger gerichtlicher Rechtsschutz nach § 123 Abs. 1 VwGO zu gewähren, denn bei dem Widerspruch des Antragstellers handelt es sich um einen Verpflichtungswiderspruch, sodass diesem auch keine aufschiebende Wirkung gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO zukommt (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 18. Januar 2017 - 1 ME 189/16 -, BauR 2017, 870). - VGH Bayern, 13.01.2020 - 9 C 19.2062
Erfolgreiche Streitwertbeschwerde bzgl. Klageerweiterung auf Erteilung eines …
Sowohl durch die Anfechtung der Ausübung des Vorkaufsrechtes als auch durch die Verpflichtung zur Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung soll die Durchführung des Kaufvertrages ermöglicht werden (vgl. NdsOVG, B.v. 18.1.2017 - 1 ME 189/16 - juris Rn. 13;… OVG Rh-Pf, B.v. 5.11.2014 - 8 E 10972/14 - juris Rn. 5;… vgl. auch VGH BW, B.v. 1.10.2019 - 8 S 950/19 - juris Rn. 7). - VGH Bayern, 28.07.2023 - 9 C 23.867
Streitwert bei fingierter sanierungsrechtlicher Genehmigung
Sowohl durch die Anfechtung der Ausübung des Vorkaufsrechtes als auch durch die Anfechtung der Versagung einer bestehenden fingierten sanierungsrechtlichen Genehmigung soll die Durchführung des Kaufvertrages insgesamt ermöglicht werden (vgl. NdsOVG, B.v. 18.1.2017 - 1 ME 189/16 - juris Rn. 13;… OVG Rh-Pf, B.v. 5.11.2014 - 8 E 10972/14 - juris Rn. 5;… vgl. auch VGH BW, B.v. 1.10.2019 - 8 S 950/19 - juris Rn. 7).