Weitere Entscheidung unten: LG Ulm, 04.11.2004

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3740
OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04 (https://dejure.org/2004,3740)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.06.2004 - 4 U 29/04 (https://dejure.org/2004,3740)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Juni 2004 - 4 U 29/04 (https://dejure.org/2004,3740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werbung für die Bestellung von Telefonlogos und Mailboxsprüchen per Service-Nummer in Jugendzeitschriften ist wettbewerbswidrig

  • beck.de (Leitsatz)

    Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften sittenwidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für Klingeltöne in Jugendzeitschriften sittenwidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1 § 13 Abs. 4
    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung für Bestellungen über eine 0190-Telefonnummer in einer Jugendzeitschrift

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 112
  • CR 2005, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.11.2003 - I ZR 94/01

    Mondpreise?

    Auszug aus OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04
    Das schließt wegen des unterschiedlichen Verbotsgrundes ein zusätzliches Verbot der sexuell anzüglichen Sprüche aber nicht aus (BGH GRUR 2004, 246 - Krankenkassenzulassung).
  • OLG Hamburg, 10.04.2003 - 5 U 97/02

    Klingeltonwerbung in Jugendzeitschriften

    Auszug aus OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04
    Es handelt sich dabei um einen feststehenden Fachbegriff, der hinreichend deutlich erkennen lässt, welche Zeitschriften von ihm erfasst werden (BGH NJW 1994, 731 - Zigarettenwerbung in Jugendschriften; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 317).
  • BGH, 09.12.1993 - I ZR 276/91

    Zigarettenwerbung in Jugendzeitschriften - Jugendschutz

    Auszug aus OLG Hamm, 24.06.2004 - 4 U 29/04
    Es handelt sich dabei um einen feststehenden Fachbegriff, der hinreichend deutlich erkennen lässt, welche Zeitschriften von ihm erfasst werden (BGH NJW 1994, 731 - Zigarettenwerbung in Jugendschriften; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 317).
  • BGH, 06.04.2006 - I ZR 125/03

    Werbung für Klingeltöne

    Entgegen der Ansicht der Revision fällt die beanstandete Werbung nicht deshalb aus dem Verbotstatbestand des § 4 Nr. 2 UWG heraus, weil entsprechende Anzeigen auch in Werbeträgern veröffentlicht werden, die sich nicht gezielt an Minderjährige wenden (vgl. BGH GRUR 1994, 304, 305 - Zigarettenwerbung in Jugendzeitschriften; OLG Hamm MMR 2005, 112).

    Aus diesen Gründen ist eine Werbung für Handy-Klingeltöne, in der nur der nicht unerhebliche Minutenpreis angegeben wird und nicht die voraussichtlich entstehenden höheren Kosten, grundsätzlich geeignet, die geschäftliche Unerfahrenheit Minderjähriger auszunutzen (so im Ergebnis auch OLG Hamm MMR 2005, 112; KG MD 2005, 1045; Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 2.17; Harte/Henning/Stuckel, UWG, § 4 Nr. 2 Rdn. 14; Benz, WRP 2003, 1160, 1165; Klees/Lange, CR 2005, 684, 686).

    Zu den geschäftlich Unerfahrenen rechneten auch ohne eine ausdrückliche gesetzliche Regelung insbesondere Kinder und Jugendliche (vgl. OLG Frankfurt GRUR 2005, 782, 787; OLG Hamm MMR 2005, 112, 113; Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., § 1 UWG Rdn. 197 ff.; Piper in: Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 1 Rdn. 370).

  • KG, 02.08.2005 - 5 U 95/04

    Wettbewerbsverstoß: Unlautere Werbung für das Herunterladen von

    auf Mobiltelefone über Mehrwertdienste-Rufnummern, in der lediglich der Preis pro Minute, nicht aber der von der Dauer des Ladevorgangs und der Geschicklichkeit des Handynutzers abhängige, regelmäßig wesentlich höhere voraussichtliche Endpreis angegeben wird (vgl. zu Vorstehendem OLG Hamburg MMR 2003, 467; OLG Hamm ZUM-RD 2004, 589; LG Mannheim MMR 2004, 493; Baumbach/Hefermehl/Köhler a.a.O. § 4 Rdn.2.17; Harte/Henning/Stuckel, UWG, § 4 Rdn.14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10039
LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04 (https://dejure.org/2004,10039)
LG Ulm, Entscheidung vom 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04 (https://dejure.org/2004,10039)
LG Ulm, Entscheidung vom 04. November 2004 - 2 Qs 2099/04 (https://dejure.org/2004,10039)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründetheit eines Auskunftsersuchens der Staatsanwaltschaft auf Grundlage der §§ 100g und 100h Strafprozessordnung (StPO); Voraussetzungen an die Begründung der Zuständigkeit nach § 162 Abs. 1 S. 2 StPO; Auslegung und Anwendung des Tatbestandes eines ...

  • online-und-recht.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 191
  • CR 2005, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 21.11.2001 - 2 StR 260/01

    Abhebung am Geldautomaten

    Auszug aus LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04
    Deshalb ist der Tatbestand betrugsnah auszulegen (vgl. BGHSt 47, 160, OLG Karlsruhe NStZ 2004, 333 mit jeweils weiteren Nachweisen).
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 5 Ss 143/03

    Lückenhafte Urteilsgründe des freisprechenden Urteils bei Pornographieangeboten

    Auszug aus LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04
    Dies entgegen den Behauptungen der ..., die sonach möglicherweise auch Beihilfe zur Verbreitung pornographischer Schriften (§ 184 StGB) in Kauf nimmt (vgl. OLG Düsseldorf, MMR 2004, 409).
  • BGH, 13.09.2002 - 2 ARs 276/02

    Zuständigkeit zur Entscheidung über einen Antrag auf Erlass einer richterlichen

    Auszug aus LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04
    Das angerufene Amtsgericht Ulm ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 06. September 2002 (2 ARs 252/02) und 13. September 2002 (2 ARs 276/02) für den Erlass solcher Beschlüsse nach § 162 Abs. 1 Satz 1 StPO zuständig, soweit Auskunft von der ... beantragt wird, da die ... in ihrer Niederlassung ... eine Abteilung unterhält, welche die Feststellung und Abruf von Telekommunikationsdaten technisch umsetzt.
  • BGH, 06.09.2002 - 2 ARs 252/02

    Zuständigkeit zur Entscheidung über einen Antrag auf Erlass einer richterlichen

    Auszug aus LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04
    Das angerufene Amtsgericht Ulm ist nach den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 06. September 2002 (2 ARs 252/02) und 13. September 2002 (2 ARs 276/02) für den Erlass solcher Beschlüsse nach § 162 Abs. 1 Satz 1 StPO zuständig, soweit Auskunft von der ... beantragt wird, da die ... in ihrer Niederlassung ... eine Abteilung unterhält, welche die Feststellung und Abruf von Telekommunikationsdaten technisch umsetzt.
  • OLG Karlsruhe, 26.07.2003 - 3 Ws 134/02

    Ausnutzen eines Software-Fehlers im Gebührenabrechnungssystem eines

    Auszug aus LG Ulm, 04.11.2004 - 2 Qs 2099/04
    Deshalb ist der Tatbestand betrugsnah auszulegen (vgl. BGHSt 47, 160, OLG Karlsruhe NStZ 2004, 333 mit jeweils weiteren Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht