Weitere Entscheidung unten: LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008

Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07   

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https://dejure.org/2007,5800
LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07 (https://dejure.org/2007,5800)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.12.2007 - 5 Sa 914/07 (https://dejure.org/2007,5800)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 5 Sa 914/07 (https://dejure.org/2007,5800)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Zur Zulässigkeit einer tariflich festgelegten Sonderzahlung in Abhängigkeit von der Mitgliedschaft in einer bestimmten Gewerkschaft - Differenzierungsklausel

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 9 Abs. 3 GG; Gruppe 4, Fallgruppe 5 Tarifvertrag für die Arbeiterwohlfahrt (BMT - AW II); § 611 ff. BGB
    Verstoß einfacher Differenzierungsklauseln in einem Tarifvertrag gegen die negative Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG; Voraussetzungen für die Einordnung einer Verweisungsklausel als eine typische Gleichstellungsabrede; Herbeiführung einer Gleichstellung der nicht ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß einfacher Differenzierungsklauseln in einem Tarifvertrag gegen die negative Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG; Voraussetzungen für die Einordnung einer Verweisungsklausel als eine typische Gleichstellungsabrede; Herbeiführung einer Gleichstellung der nicht ...

     
  • hensche.de

    Differenzierungsklausel

  • Judicialis

    GG Art. 9 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einfacher Differenzierungsklauseln in Tarifverträgen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Einfache Differenzierungsklauseln in Tarifverträgen verstoßen nicht gegen negative Koalitionsfreiheit ? Gegen ständige Rechtssprechung des BAG ? Außenseiter nicht gehindert, gleiche Bedingungen mit Arbeitgeber auszuhandeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2008, 1970
  • DB 2008, 1977
 
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Wird zitiert von ... (96)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 29.11.1967 - GS 1/67

    Diffrerenzierung zwischen gewerkschaftlich organisierten und anders oder nicht …

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Sie sind zulässig (gegen BAG, GS 1/67 - Beschluss vom 29.11.1967).

    Das angefochtene Urteil folgt im Wesentlichen der Rechtsprechung des Großen Senates des Bundesarbeitsgerichts (grundlegender Beschluss vom 29.11.1967, GS 1/67 - BAGE 20, 175 - 229).

  • BAG, 03.06.1987 - 4 AZR 573/86

    Voraussetzungen für Vorruhestand in der Textilindustrie - Anspruch auf Teilnahme …

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Soweit das Bundesarbeitsgericht in zwei späteren Entscheidungen (BAG, Urteil vom 21.01.1987, Az.: 4 AZR 486/86 - AP Nr. 46 zu Art. 9 GG; BAG, Urteil vom 03.06.1987, Az.: 4 AZR 573/86 - juris) dem umfassenden Verdikt des Großen Senates gefolgt ist, lässt sich aus diesen Entscheidungen - einzelfallbezogen - kein Argument für die rigorose und unterschiedslose Einschätzung der Differenzierungsklausel als rechtsunwirksam herleiten.

    Erfolgt der Ausschluss oder die Erschwerung des Vorruhestandes nur deshalb, weil sie nicht bei der vertragsschließenden Gewerkschaft organisiert sind, ist ihre negative Koalitionsfreiheit im Kernbereich berührt (BAG, Urteil vom 03.06.1987, a.a.O., RdNr. 36).

  • ArbG Oldenburg, 24.05.2007 - 4 Ca 9/07
    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 24.05.2007 - Az.: 4 Ca 9/07 wird abgeändert:.

    unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 24.05.2007 - 4 Ca 9/07 - die Klage abzuweisen.

     
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 296/05

    Bezugnahme auf Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Unter Anwendung der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich bei dieser Verweisungsklausel um eine typische Gleichstellungsabrede (BAG, Urteil vom 14.12.2005, Az.: 10 AZR 296/05 - juris).
  • BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 275/06

    Tarifliche Differenzierungsklausel

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Eine weitergehende Rechtswirkung wird einer Gleichstellungsabrede nicht beigemessen (BAG, Urteil vom 09.05.2007, Az.: 4 AZR 275/06 - juris).
  • BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 331/02

    Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Mit einer solchen Klausel soll die Gleichstellung der nichttarifgebundenen und der tarifgebundenen Arbeitnehmer herbeigeführt und eine Differenzierung zwischen diesen beiden Gruppen durch den - seinerseits tarifgebundenen - Arbeitgeber überflüssig gemacht werden (BAG, Urteil vom 19.03.2003, Az.: 4 AZR 331/02 - BAGE 105, 284, 287 ff.; BAG, Urteil vom 26.09.2001, Az.: 4 AZR 544/00 - BAGE 99, 120).
  • LAG Hamm, 11.01.1994 - 11 Sa 979/93

    Tarifvereinbarung; Erholungsbeihilfe; Urlaubskassenverein; Koalitionsfreiheit

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Einem legitimen und sozialadäquaten Druck dürfen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgesetzt werden (LAG Hamm, Urteil vom 11.01.1994, Az.: 11 Sa 979/93 - LAGE § 4 TVG Nr. 4).
  • BAG, 21.01.1987 - 4 AZR 486/86

    Vorruhestand in Chemieindustrie

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Soweit das Bundesarbeitsgericht in zwei späteren Entscheidungen (BAG, Urteil vom 21.01.1987, Az.: 4 AZR 486/86 - AP Nr. 46 zu Art. 9 GG; BAG, Urteil vom 03.06.1987, Az.: 4 AZR 573/86 - juris) dem umfassenden Verdikt des Großen Senates gefolgt ist, lässt sich aus diesen Entscheidungen - einzelfallbezogen - kein Argument für die rigorose und unterschiedslose Einschätzung der Differenzierungsklausel als rechtsunwirksam herleiten.
  • BAG, 26.09.2001 - 4 AZR 544/00

    Bezugnahmeklausel bei Verbandsaustritt des Arbeitgebers

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Mit einer solchen Klausel soll die Gleichstellung der nichttarifgebundenen und der tarifgebundenen Arbeitnehmer herbeigeführt und eine Differenzierung zwischen diesen beiden Gruppen durch den - seinerseits tarifgebundenen - Arbeitgeber überflüssig gemacht werden (BAG, Urteil vom 19.03.2003, Az.: 4 AZR 331/02 - BAGE 105, 284, 287 ff.; BAG, Urteil vom 26.09.2001, Az.: 4 AZR 544/00 - BAGE 99, 120).
  • BVerfG, 20.07.1971 - 1 BvR 13/69

    Verfassungsmäßigkeit der Zulassung von Rechtsanwälten nur bei Streitwerten über …

    Auszug aus LAG Niedersachsen, 11.12.2007 - 5 Sa 914/07
    Die rechtliche Freiheit, sich einer Organisation anzuschließen oder nicht anzuschließen, wird durch gewisse Anreize, die im Regelfall immer vorhanden sind, nicht beeinträchtigt (BVerfG, Beschluss vom 20.07.1991, Az.: 1 BvR 13/69 - AP Nr. 34 zu § 11 ArbGG 1953).
  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 64/08

    Zulässigkeit einer einfachen Differenzierungsklausel - Zahlung einer tariflich …

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. Dezember 2007 - 5 Sa 914/07 - wird zurückgewiesen.

    Dabei wird zunehmend die Rechtsprechung des Großen Senats - mit teilweise sehr unterschiedlichen Argumenten - in Frage gestellt (…vgl. etwa Kempen/Zachert/Wendeling-Schröder TVG 4. Aufl. § 3 Rn. 253 ff.; Zachert DB 1995, 322; Däubler BB 2002, 1643;… Däubler/Hensche TVG 2. Aufl. § 1 Rn. 879; Kempen FA 2005, 14; Gamillscheg NZA 2005, 146; Leydecker AuR 2006, 11; Ulber/Strauß DB 2008, 1970; Kocher NZA 2009, 119; bereits früher teilweise sehr kritisch Säcker Grundprobleme der kollektiven Koalitionsfreiheit S. 129 ff.; Hanau JuS 1969, 213; Gitter AuR 1970, 129, 133; Weller AuR 1970, 161; Herschel AuR 1970, 193, 195; Rüthers Arbeitsrecht und politisches System BRD : DDR S. 117; Dorndorf AuR 1988, 1, 5 ff.;… für die generelle Unzulässigkeit von Differenzierungsklauseln - allerdings teilweise mit deutlicher Kritik an der Begründung des Großen Senats - demgegenüber zB Löwisch/Rieble TVG § 1 Rn. 819 f.; Giesen NZA 2004, 1317; Bauer/Arnold NZA 2005, 1209;… Wiedemann/Wiedemann TVG 7. Aufl. Einl. Rn. 285 ff.;… MünchKomm/BGB/Müller-Glöge 5. Aufl. § 611 Rn. 316; diff.

    LAG Köln 17. Januar 2008 - 6 Sa 1354/07 - DB 2008, 1979; Ulber/Strauß DB 2008, 1970, 1971 f.; Franzen RdA 2008, 304, 305; kritisch dagegen - allerdings nur für qualifizierte Differenzierungsklauseln - Greiner DB 2009, 398, 401).

    Hierzu gehören auch existenzsichernde Maßnahmen der Gewerkschaft, wie etwa die Mitgliederwerbung durch die tarifliche Vereinbarung von unmittelbar zufließenden Vorteilen für ihre Mitglieder (ebenso Ulber/Strauß DB 2008, 1970, 1971).

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Will ein Arbeitnehmer am Inhalt eines Kollektivvertrags partizipieren, muss er, wenn er in den individuellen Vertragsverhandlungen seine Interessen nicht durchsetzen kann, in die tarifschließende Gewerkschaft eintreten (…Löwisch/Rieble TVG 3. Aufl. § 1 Rn. 1861; ähnlich Giesen NZA 2004, 1317, 1317 f.;… Jacobs FS Bauer 2010, S. 488 f.; Franzen RdA 2008, 193, 199; Lobinger/Hartmann RdA 2010, 235, 239; s. auch Deinert RdA 2014, 129, 134, unter Hinweis auf die "Verhandlungsmacht des Individuums"; sowie Ulber/Strauß DB 2008, 1970, 1974) .
  • ArbG Hamburg, 26.02.2009 - 15 Ca 188/08

    Streit zwischen HHLA und ver.di über die Wirksamkeit einer tarifvertraglich …

    Entgegen der Entscheidung des Großen Senats des BAG vom 29.11.1967 (…aaO) hält die Kammer mit dem LAG Niedersachsen (11.12.2007, 5 Sa 914/07, DB 08, 1977 ff.) derartige Klauseln grundsätzlich und auch im vorliegenden Fall für wirksam.

    Das LAG Niedersachen hat in seiner Entscheidung vom 11.12.2007 (a.a.O.) angenommen, eine (allerdings einfache) Differenzierung im Umfang von EUR 535.00 brutto jährlich (entsprechend maximal dem doppelten Jahresgewerkschaftsbeitrag) übe keinen besonderen Druck aus.

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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4741
LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07 (https://dejure.org/2008,4741)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27.05.2008 - 5 Sa 398/07 (https://dejure.org/2008,4741)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 27. Mai 2008 - 5 Sa 398/07 (https://dejure.org/2008,4741)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Kündigung, fristlos, verhaltensbedingt, Minderleistung, Durchschnittsleistung, Arbeitnehmer, vergleichbarer

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung - Bewertung der Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung wegen Leistungsminderung; Vertraglich geschuldete Arbeitsleistung sowie die Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer als Anknüpfungspunkte der Feststellung bewusst langsamer Arbeit; Zulässigkeit der Hochrechnung ...

     
  • Judicialis

    KSchG § 1 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    KSchG § 1 Abs. 2
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung - Kündigung; fristlos; verhaltensbedingt; Minderleistung; Durchschnittsleistung; Arbeitnehmer; vergleichbarer

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb

    Verhaltensbedingte Kündigung wegen Minderleistung ? Bewertung der Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer muss Schwankungen der Leistungsfähigkeit im Lauf des Arbeitstags berücksichtigen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Minderleistung muss belegbar sein!

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines low performers - Voraussetzungen

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines "low performers" - Voraussetzungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2008, 1977
  • NZA-RR 2008, 573
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 27.03.2003 - 2 AZR 9/02

    Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Vielmehr reicht es aus, wenn dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses auf unbestimmte Dauer i. S. v. § 9 KSchG unzumutbar ist (BAG Urt. v. 27.03.2003 - 2 AZR 9/02 -, AP Nr. 48 zu § 9 KSchG 1969).

    Zwar lässt allein die Tatsache, dass der Arbeitgeber im Laufe des sachlich geführten Kündigungsschutzprozesses erneut kündigt, für sich genommen noch keinen Rückschluss auf die Unzumutbarkeit zu (BAG Urt. v. 27.03.2003 - 2 AZR 9/02 -, AP Mr. 48 zu § 9 KSchG 1969).

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06

    Kündigung - Minderleistung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Das Arbeitsgericht hat die vom Bundesarbeitsgericht (…Urt. v. 11.12.2003 - 2 AZR 667/02 -, AP Nr. 48 zu § 1 KSchG 1969 'Verhaltensbedingte Kündigung'; BAG Urt. v. 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 -, zit. n. Juris) entwickelten Grundsätze zur verhaltensbedingten Kündigung aufgrund von erheblicher Minderleistung, denen sich die erkennende Kammer uneingeschränkt anschließt, zutreffend wiedergegeben.

    Ausweislich des Arbeitsvertrages als spezieller Dienstvertrag schuldet der Arbeitnehmer das Arbeiten oder "Wirken" und nicht das "Werk" oder eine objektiv festlegbare Normalleistung (BAG Urt. v. 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 -, a.a.O.).

  • BAG, 21.11.1996 - 2 AZR 357/95

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Es kommt mithin entscheidend darauf an, ob eine Wiederholungsgefahr besteht oder ob das vergangene Ereignis sich auch künftig weiter belastend auswirkt (vgl. nur BAG Urt. v. 21.11.1996 - 2 AZR 357/95 -, AP Nr. 130 zu § 626 BGB).
     
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 396/07

    Kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte bei beendetem …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Dem Berufungsgericht lagen die Akten des Arbeitsgerichts Neumünster gleichen Rubrums mit den Az: 2 Ca 613 c/07 und 2 Ca 752 c/07 sowie das gleichzeitig anhängige Berufungsverfahren der Parteien mit dem Az. 5 Sa 396/07 vor.
  • LAG Schleswig-Holstein, 17.12.2002 - 2 Sa 415/02

    Kündigungsschutzgesetz, Anwendbarkeit, Anzahl der Arbeitnehmer, …

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Es handelt sich hierbei um den sogenannten Regelsatz in Höhe eines halben Monatsgehalts pro Beschäftigungsjahr (LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 17.12.2002 - 2 Sa 415/02 -, zit. n. Juris).
  • BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02

    Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Das Arbeitsgericht hat die vom Bundesarbeitsgericht (Urt. v. 11.12.2003 - 2 AZR 667/02 -, AP Nr. 48 zu § 1 KSchG 1969 'Verhaltensbedingte Kündigung';… BAG Urt. v. 17.01.2008 - 2 AZR 536/06 -, zit. n. Juris) entwickelten Grundsätze zur verhaltensbedingten Kündigung aufgrund von erheblicher Minderleistung, denen sich die erkennende Kammer uneingeschränkt anschließt, zutreffend wiedergegeben.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.09.2007 - 2 Sa 352/07

    Auflösungsantrag des Arbeitnehmers

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 398/07
    Als Auflösungsgründe, die die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bedingen können, sind nur solche Umstände geeignet, die in einem inneren Zusammenhang zu der vom Arbeitgeber erklärten sozialwidrigen Kündigung stehen oder die im Laufe des Kündigungsrechtsstreits entstanden sind (LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 20.09.2007 - 2 Sa 352/07 -, zit. n. Juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 396/07
    Gegen diese Kündigung erhob der Kläger Kündigungsschutzklage und beantragte, das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung aufzulösen (ArbG Neumünster - 2 Ca 553 c/07 = LAG Schleswig-Holstein - 5 Sa 398/07 -).

    Dem Berufungsgericht lagen die Akten des Arbeitsgerichts Neumünster gleichen Rubrums mit den Az: 2 Ca 613 c/07 und 2 Ca 752 c/07 sowie das gleichzeitig anhängige Berufungsverfahren der Parteien mit dem Az. 5 Sa 398/07 vor.

    Hierbei wird die Beklagte die streitgegenständlichen Abmahnungen unbeachtet lassen müssen, insoweit wird auf das Urteil der Kammer vom 27.05.2008 in dem Kündigungsschutzverfahren (5 Sa 398/07) verwiesen.

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