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Rechtsprechung
   BayObLG, 25.06.1990 - BReg. 1a Z 69/90   

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https://dejure.org/1990,8850
BayObLG, 25.06.1990 - BReg. 1a Z 69/90 (https://dejure.org/1990,8850)
BayObLG, Entscheidung vom 25.06.1990 - BReg. 1a Z 69/90 (https://dejure.org/1990,8850)
BayObLG, Entscheidung vom 25. Juni 1990 - BReg. 1a Z 69/90 (https://dejure.org/1990,8850)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 443
  • FamRZ 1991, 861
  • Rpfleger 1991, 253
 
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Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 20.09.1993 - 1Z BR 19/93

    Zur Beendigung einer Nachlaßpflegschaft

    b) Die Entscheidung darüber, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe dem Nachlasspfleger eine Vergütung zu bewilligen ist, steht im pflichtgemäßen Ermessen des Nachlassgerichts und des im Beschwerdeverfahren an seine Stelle tretenden Landgerichts (BayObLG FamRZ 1991, 861 f. und ständige Rechtsprechung).

    bb) Die für die Bewilligung einer Pflegervergütung maßgeblichen Umstände, zu denen neben der Größe des Aktivvermögens (vgl. BayObLG FamRZ 1990, 801 und 1991, 861/862) insbesondere die Dauer der Nachlasspflegschaft, der Umfang und die Bedeutung der Tätigkeit des Nachlasspflegers sowie das Ausmaß seiner Verantwortung gehören, unter Umständen auch der erzielte Erfolg (BayObLG Rpfleger 1981, 111 und JurBüro 1986, 88 f.;… Palandt/Edenhofer § 1960 Rn. 26;… Firsching Nachlassrecht 6. Aufl. IV Rn. 55), unterliegen nach der Beendigung der Nachlasspflegschaft im allgemeinen nicht mehr der Veränderung.

    (3) Die Aufwendungen des Nachlasspflegers sind bei der Bemessung der Vergütung nicht zu berücksichtigen, denn sie sind als Nachlassverbindlichkeiten gegen die Erben und im Streitfall vor dem Prozessgericht geltend zu machen (BayObLG FamRZ 1991, 861/862).

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Rechtsprechung
   BayObLG, 20.12.1990 - 1a BReg Z 69/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,13287
BayObLG, 20.12.1990 - 1a BReg Z 69/90 (https://dejure.org/1990,13287)
BayObLG, Entscheidung vom 20.12.1990 - 1a BReg Z 69/90 (https://dejure.org/1990,13287)
BayObLG, Entscheidung vom 20. Dezember 1990 - 1a BReg Z 69/90 (https://dejure.org/1990,13287)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Zahlung einer Vergütung für einen Nachlasspfleger; Umfang der Prüfungskompetenz eines Beschwerdegerichts; Kriterien zur Bemessung der Vergütung eines Nachlasspflegers

Verfahrensgang

  • AG Weiden/Oberpfalz - VI 209/87
  • LG Weiden/Oberpfalz - 2 T 783/90
  • BayObLG, 20.12.1990 - 1a BReg Z 69/90

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 861
 
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