Rechtsprechung
| OLG Celle, 14.03.1991 - 12 U 9/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1372
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 948
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 10.06.1999 - 1 U 91/98
"Zinslose Darlehen" als ehebedingte Zuwendungen
Danach können unter besonderen Voraussetzungen die zur Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft gemachten Zuwendungen zurückgefordert werden, wenn der mit ihnen verfolgte Zweck der Stärkung der ehelichen Gemeinschaft durch das Scheitern der Ehe fortgefallen ist (BGH FamRZ 91, 948 (949); 89, 599).Bei dieser Wertung sind neben der Dauer der Ehe bis zur Trennung der Parteien auch die übrigen Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu berücksichtigen (BGH FamRZ 91, 948 (949)).
- LG Lüneburg, 23.12.1998 - 8 O 371/98
Verwandtenklausel im Krankenvollversicherungsvertrag; Beschränkung der …
Bei Rechtsgeschäften zwischen Eheleuten ist stets problematisch, ob wirklich ein Rechtsgeschäft mit Rechtsbindungswille angenommen werden kann, da im Zweifel jeder Ehegatte nur seine Unterhaltspflichten gem. §§ 1353, 1360 BGB erfüllen will (vgl. z.B. BGH WM 1990, 1585; OLG Celle FamRZ 1991, 948 [OLG Celle 14.03.1991 - 12 U 9/90] ).