Rechtsprechung
| BGH, 11.04.2007 - 3 StR 383/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 274 StPO
Beweiskraft des Protokolls (offensichtliche Lücke); Protokollberichtigung nach Revisionsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Beachtlichkeit einer nachträglichen Berichtigung der Sitzungsniederschrift für das Revisionsgericht
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 274 § 344 Abs. 2
Berichtigung eines lückenhaften Protokolls und Verfahrensrüge - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- HRRS 2007 Nr. 418
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.06.2006 - 3 StR 284/05
Revisionsverhandlung gegen zwei Mitglieder der Berliner Revolutionären Zellen
Auszug aus BGH, 11.04.2007 - 3 StR 383/06
Dies ergibt sich aus dem nachträglich berichtigten Protokoll über die Hauptverhandlung vom 14. Dezember 2005 (vgl. BGH NStZ 2006, 714).Somit konnte die Protokollberichtigung der erhobenen Verfahrensrüge den Boden nicht entziehen (vgl. BGH NStZ 2006, 714).
- BGH, 12.01.2006 - 1 StR 466/05
Beweiskraft des Protokolls bei Protokollberichtigung (Entfallen der maßgeblichen …
Auszug aus BGH, 11.04.2007 - 3 StR 383/06
Dabei kommt es auf das Rechtsproblem, ob eine nachträgliche Berichtigung der Sitzungsniederschrift für das Revisionsgericht zu beachten ist, wenn dadurch einer bereits vorher erhobenen Verfahrensrüge der Boden entzogen würde (vgl. Anfragebeschluss des 1. Strafsenats, BGH NStZ-RR 2006, 112), nicht an.